Kategorie: Pressemeldungen

Kleine Dörfer und der ländliche Raum insgesamt sind zunehmend mit der Aufgabe konfrontiert, trotz des demografischen Wandels attraktiv zu bleiben. Die Gemeinde Lütz mit ihren gut 300 Einwohnern will aus diesem Grund ihr Dorferneuerungskonzept fortschreiben. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Anfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr, übernimmt das Land einen Großteil der Kosten. „Das idyllisch gelegene Lütz tut aus eigener Kraft schon sehr viel, um sowohl für junge als auch für alte Menschen ein guter Ort zum Leben und Arbeiten zu bleiben. Deshalb freut es mich, dass das Innenministerium dieses Engagement honoriert und mit 8.800 Euro die anfallenden Kosten zu einem Großteil deckt“, so Oster.

Idee des Förderungskonzeptes ist es, dass sich auch die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Dorfgestaltung beteiligen. Sie können in der Planungsphase mitwirken und zur Entwicklung von Leitbildern für die Zukunft beitragen. Außerdem werden sie bei der Sanierung und Umnutzung der privaten Bausubstanz finanziell unterstützt.

Nachdem die Veranstaltung zum Jahresbeginn pandemiebedingt zweimal in Folge abgesagt werden musste, lädt der SPD-Kreisverband endlich wieder zum zur Tradition gewordenen Neujahrsempfang ein. Hier treffen sich nicht nur viele Genossinnen und Genossen, sondern auch zahlreiche Mitglieder aus den kommunalen Räten sowie Vertreter von Behörden, Schulen und Verbänden im Kreis. Die Vorfreude beim SPD-Kreisvorsitzenden Benedikt Oster ist groß: „In den vergangenen beiden Jahre hatten wir uns aus guten Gründen dazu entschieden, den Neujahrsempfang abzusagen. Obwohl wir Ersatzveranstaltungen in den warmen Sommermonaten auf die Beine gestellt haben, war das kein adäquater Ersatz. Ein Neujahrsempfang gehört nun einmal an den Anfang eines Jahres.“

Der genaue Termin wird der 5. Januar 2023 sein. Um 19.00 Uhr wird Oster den Empfang in der Alten Schule in Kaisersesch feierlich eröffnen. Und das nicht nur mit Prominenz aus dem Kreisgebiet. Immerhin hat sich mit Michael Ebling der neue Landesminister des Innern und für Sport angekündigt. „Dass der frisch gebackene Landesinnenminister gleich in den Kreis Cochem-Zell kommt, ist für uns eine große Ehre. Sein Besuch macht unseren Neujahrsempfang sehr interessant und spannend“, ist sich Oster sicher. Deshalb ist er zuversichtlich, dass viele seiner Einladung folgen werden und am 5. Januar einen schönen Abend in Kaisersesch verbringen.

Die Freude bei der SPD Cochem-Zell über diese Nachricht ist riesig: Auf dem Regionalverbandsparteitag am vergangenen Samstag in Wirges wurde der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erneut als Beisitzer in den Vorstand des SPD-Regionalverbandes Rheinland gewählt. Der vom Landtagspräsidenten Hendrik Hering geführte Verband umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz. Osters bisherige Arbeit im Regionalverbandsvorstand wurde von den Delegierten offenbar hochgeschätzt. Nicht von ungefähr kam für den Binninger, der bereits seit 2011 als Abgeordneter im Mainzer Landtag vertreten ist, das hervorragende Ergebnis zustande. Von den insgesamt 17 gewählten Beisitzern erhielt Oster das drittbeste Ergebnis.

Das macht ihn auch ein wenig stolz: „Ich freue mich sehr, dass die Delegierten mir wieder ihr Vertrauen geschenkt haben und ich weiterhin im Vorstand des Regionalverbandes Rheinland mitarbeiten darf. Bereits jetzt blicken wir auf die Kommunalwahl 2024, auf die wir uns gut vorbereiten wollen.“ Der neue Vorstand des SPD-Regionalverbandes hat sich zum Ziel gesetzt, die SPD weiter zu stärken und dafür zu sorgen, dass sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv bleibt. Nutzen will Oster dabei sowohl seine Erfahrungen als Abgeordneter in Mainz als auch seine Nähe zur Basis. So ist er seit 2017 Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes und zudem in mehreren kommunalen Gremien vertreten. „Weiterhin will ich eine starke Stimme für die Region sein und sicherstellen, dass unsere Interessen im Regionalverband Gehör finden“, so Oster.

Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten – und die Burg-Grundschule sowie die Realschule plus Vulkaneifel (beide in Ulmen) und das Martin-von-Cochem-Gymnasium (Cochem) sind mit dabei. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben. „Ich freue mich sehr, dass sich Schulen in unserem Kreis erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben haben. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, sagte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Cochem-Zell.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislatur. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis. Dass wir mit unseren Schulen dabei sind, ist ein toller Erfolg“, so der Abgeordnete Oster. „Der Schwerpunkt liegt bei der Burg-Grundschule Ulmen auf dem Aufbau des jahrgangsübergreifenden Lernens zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler, bei der Realschule plus Vulkaneifel darauf, eine digitale und MINT-freundliche Schule der Zukunft zu werden und beim Martin-von-Cochem-Gymnasium darauf, künstlerische Bildung als festen Bestandteil des Schullebens zu integrieren.

Nach den Sommerferien werden die Schulen von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet. Ich freue mich auf die Ergebnisse – wünsche den Schulgemeinschaften aber zunächst eine schöne und erholsame Zeit in den bald startenden Ferien“, so Oster.

Hintergrundinformationen:

Die Schulentwicklungsinitiative Schule der Zukunft wurde im November 2021 ins Leben gerufen. Danach folgte ein digitaler Beteiligungsprozess, der sich an die gesamte Schulfamilie, aber auch an die Kammern, Wirtschaftsverbände sowie Hochschulen, aber auch alle Interessierten richtete. Aktuell finden erste regionale Town Hall Meetings statt, bei der Schulgemeinschaften themenbezogen die Schule der Zukunft diskutieren. Darüber hinaus gibt es ein Zukunftsboard mit Expert*innen, die bildungspolitische Fragen beleuchten und die Initiative beratend begleiten.

Dieter Mainzer, Mitglied der Gewerkschaft IG BCE und Betriebsratsvorsitzender bei Huhtamaki Foodservice Germany Operations GmbH & Co. KG in Alf, brachte das Thema Glasfaser zur Sprache, für ihn ein Beispiel wie zukunftsweisende Daseinsvorsorge an private Unternehmen abgegeben wird. Gerade in Zeiten, in denen Homeoffice eine gängige Praxis ist, brauche es auch eine flächendeckende gute Versorgung mit Internet. Dem stimmte der Landtagsabgeordnete zu und verwies darauf, dass gerade im Landkreis Cochem-Zell durch Gründung der BIG bereits eine gute Infrastruktur aufgebaut wurde. In diesem Zusammenhang kam er auch auf das neue Dorfbüro in Ediger-Eller zu sprechen, das entsprechend ausgestattet sei und ähnlich wie in Städten Coworking Space zur Verfügung stellen wird.

Christopher Mühl, Vorstandskollege im DGB Kreisverband, GEW Mitglied, Schwerbehindertenvertreter und Lehrer an der GRS+ Konrad-Adenauer in Treis-Karden, wies auf den funktionierenden Dorfladen in Illerich hin, in dem er selbst ehrenamtlich tätig ist. „Ohne ehrenamtliches Engagement geht es nicht. Aber ein solches Projekt kann wirklich das Dorf beleben und bei steigenden Benzinpreisen gewinnt es an Attraktivität.“ Er berichtete, dass Sonntag zwischen 08:00 und 11:00 Uhr frischgebackene Brötchen verkauft würden. Allerdings seien die hohen Stromkosten des Ladens eine arge Belastung. Auch hier stimmte Oster zu und verwies auf die Entwicklungsagentur, die solche Projekte unterstützt und begleitet. Das Innenministerium fördert solche Projekte.

Auch die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung sei ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Oster wies auf die langen Verhandlungen bezüglich des Krankenhauses in Zell hin. Er sei froh, dass das jetzt vom Tisch sei und sowohl in Zell auch in Cochem ein Krankenhaus bleibe. Schwierig fände er, dass manche Anschaffung wie ein MRT nur dann getätigt werde, wenn es sich rechne: „bei der Gesundheitsvorsorge darf nicht mit der Gesundheit der Leute gespielt werden.“ Um dem Ärztemangel auf dem Land etwas Wirksames entgegenzusetzen, habe die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Universität Mainz einen Studiengang „Landarzt“ entwickelt. Dieser ermöglicht auch jungen Menschen, die den Numerus Clausus nicht erfüllen, das Medizinstudium, wenn sie sich verpflichten, eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Land zu arbeiten.

Als weiteres Thema wurde die Ausstattung der Polizei angesprochen: Die personelle Ausstattung der Kriminalpolizei bringe die Kolleginnen und Kollegen an ihre Belastungsgrenzen. Zudem fehle dringend notwendige EDV-Infrastruktur, um auf komplexe und auch neuartige Kriminalitätsphänomene angemessen reagieren zu können. „Wirkungsvolle Strafverfolgung und gute Ermittlungsarbeit kosten Geld. Aus meiner Sicht gibt es dazu aber keine Alternative.“ so Tina Saxler-Ixfeld, selbst Kriminalpolizistin.

Özgür Akin, ebenfalls Mitglied im Vorstand für die Gewerkschaft GEW und Lehrer an der IGS in Zell, wies auf die Problematik der Integrationskräfte in den Schulen hin. Ihre Verträge seien vom Kreis jeweils auf ein Kind bezogen geschlossen. Das sei von Nachteil, weil qualifizierte Kräfte wegfallen, wenn das Kind die Unterstützung nicht mehr brauche. Akin gab Oster die Idee mit auf den Weg, dass die Integrationskräfte den Schulen zugewiesen werden und die Anstellung für ein bestimmtes Kind aufgehoben werde. Das würde die Schulen viel mehr unterstützen. Zudem seien die Anstellungsbedingungen zu überprüfen. Es gehe nicht, dass die Verträge jeweils für ein Jahr geschlossen werden und dabei die Sommerferien nicht einschließen, so dass die Betreffenden sich dann arbeitslos melden müssten. Der Politiker versprach, dieses Thema aufzugreifen und entsprechend im Kreistag aktiv zu werden.

Auf die Frage, welche Themen ihm denn ein Anliegen seien, nannte der gelernte Straßenwärter zwei: zum einen die Ansiedelung von attraktiven Arbeitsplätzen, z.B. in Kaisersesch und auch in Alflen, damit Menschen kurze Wege haben, sowie die Gründung der Energiegenossenschaft im Kreis, der die vier Verbandsgemeinden zugestimmt hätten. Ziel sei es, grünen Strom zu produzieren und Flächen der Gemeinden zu nutzen. Beide Anliegen stießen auf Interesse bei den Gewerkschafter*innen. Gerade die Frage nach einer sicheren Energieversorgung habe im Moment eine hohe Dringlichkeit, wie alle Anwesenden aus ihren verschiedenen Perspektiven wissen.

Als er darauf angesprochen wurde, dass das neue Kita-Gesetz die Öffnungszeiten verkürzt habe, Beispiel Alflen und Lutzerath, wies Oster darauf hin, dass es möglich sei, hier nachzusteuern. Dazu müsse der Bedarf dem Jugendamt gemeldet werden. Er sagte zu, sich darum zu kümmern, denn natürlich müssten die Fahrtzeiten der Eltern zur Arbeit bei der Planung einbezogen sein.

Das Gespräch wurde von allen Beteiligten als wichtig und als Inspiration empfunden. Die Breite der angesprochenen Themen machte deutlich, was die Gewerkschafter*innen beschäftigt, die alle im Kreis Cochem-Zell wohnen und vielfach engagiert sind. Zum Ende des Gespräches wurde vereinbart, dass es weitere Treffen gibt und auch ein Besuch bei Benedikt Oster im Landtag ist geplant. Er hat den Vorstand dazu eingeladen.