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“Ich bin und bleibe aber ein Arbeiter vom Land, der sich besonders für die Interessen der Bevölkerung im Ländlichen Raum und die Chancengleichheit junger Menschen einsetzt.”

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Cochem-Zell erhält rund 4,6 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

MdL Oster: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei

„Rund 4,6 Millionen Euro zusätzlich für Cochem-Zell – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsageordnete Benedikt Oster die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertelmilliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in Cochem-Zell um etwa 4,6 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte Oster.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der Viertelmilliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Ich bin sicher, dass auch dieses Kraftpaket für jede und jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagte Oster.

 


120.000 Euro aus Landesmitteln für Jugendraum Büchel

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Büchel mit Mitteln aus dem Investitionsstock von Rheinland-Pfalz 120.000 Euro für die Errichtung eines Jugendraumes. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten betragen 401.000 Euro.

 

Oster: „Es freut mich sehr, dass die Gemeinde Büchel mit Hilfe der Zuschüsse vom Land Rheinland-Pfalz die Jugendarbeit vor Ort mit der Errichtung eines Jugendraumes unterstützen kann. Den Jugendlichen Orte anzubieten zu können, wo sie sich treffen können, sind wichtig. Die Bücheler Jugend kann sich auf gemeinsames Chillen, Quatschen, Musik hören und vieles mehr in einem neuen Jugendraum freuen“.

Benedikt Oster zieht Halbzeitfazit

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist vorbei

Am vergangenen Donnerstag lud der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu einem Bürgergespräch ins Bürgerhaus in Sehl ein. Da die fünfjährige Legislaturperiode im rheinland-pfälzischen Landtag nun rund zur Hälfte abgelaufen ist, legte er dar, wie der Kreis Cochem-Zell in den vergangenen zweieinhalb Jahren konkret von Projekten und Fördermaßnahmen des Landes profitiert hat. „Mehr als 26 Millionen Euro sind seit Mai 2021 in konkrete Maßnahmen in unseren Dörfern und Städten geflossen. Diese Mittel kommen den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugute“, hielt Oster fest. „Die Krankenhäuser in Cochem und Zell erhielten beispielsweise insgesamt 1,9 Millionen Euro, damit die medizinische Versorgung in unserer ländlichen Gegend gesichert ist.“

Das Motto des Abends lautete „Hier und jetzt konkret vor Ort“. Und gerade darauf legte Oster auch Wert: „Sowohl innenpolitisch als auch mit Blick auf das Weltgeschehen befinden wir uns in herausfordernden Zeiten. Dennoch kann man sehen, dass die Politik die Menschen nicht alleinlässt. Investitionen in unsere Dörfer und Städte sorgen dafür, dass sich die Gemeinden positiv entwickeln und weiterhin attraktive Wohn- und Arbeitsorte bleiben.“ Zudem ging Oster darauf ein, dass auch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode einige Projekte vorgesehen sind, bei denen der Landkreis von Landesgeldern profitieren wird

Auflistung Landesförderungen im Landkreis Cochem-Zel

25.03.2021 Kreis Bekämpfung von Kinder- & Jugendarmut 5.000 €
14.04.2021 Grundschule in Büchel Schulbauprogramm 155.000 €
01.10.2021 Jugendamt Stärkung der Jugend nach der Pandemie 157.000 €
03.11.2021 Klinikum Mittelmosel Zell Krankenhaus-

zukunftsfonds

1,25 Mio. €
08.12.2021 Straßen in Kaisersesch, Cochem, Mesenich, Valwig & Bullay Landesstraßenbau-

programm

3,5 Mio. €
21.12.2021 Kreis Katastrophenschutz 134.000 €
26.01.2022 Kreis Schulsozialarbeit 122.000 €
22.02.2022 Bahnhöfe in Moselkern, Müden & Urmersbach Modernisierung der Bahnhöfe 8,3 Mio. €
11.03.2022 Kreis Gemeindeschwester plus 1,5 Fachkraftstellen
16.03.2022 Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen & Zell Ganztagsbetreuung 585.000 €
13.04.2022 Alf, Dohr & Beuren Dorferneuerungs-

programm

83.000 €
30.05.2022 Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg, Düngenheim, Hauroth, Auderath & Bad Bertrich Investitionsstock 600.000 €
01.06.2022 Dohr, Kalenborn & Lieg Dorferneuerungs-

programm

246.000 €
05.09.2022 Neef Investitionsstock 50.000 €
19.09.2022 Grundschulen in Büchel, Cochem, Kaisersesch & Treis-Karden Schulbauprogramm 455.000 €
27.09.2022 Straßen in Bad Bertrich, Alf, Kaisersesch, Düngenheim, Cochem, Mesenich, Briedern, Beilstein, Treis-Karden, Lieg, Lütz, Gamlen, Bullay, Blankenrath Landesstraßenbau-

programm

4,5 Mio. €
02.12.2022 Kreis & Verbandsgemeinden KIPKI (v.a. Klimaschutz) 2,7 Mio. €
20.12.2022 Zell & Cochem Stadtkernsanierung 520.000 €
30.01.2023 Kreis Schulsozialarbeit 153.000 €
06.02.2023 Marienkrankenhaus Cochem & Klinikum Mittelmosel Zell Förderung der Krankenhausinfra-

struktur

662.000 €
27.02.2023 VG Ulmen DigitalPakt Schule 178.000 €
27.03.2023 SV Binningen Beregnungsanlage 12.000 €
12.06.2023 Ernst, Düngenheim, Laubach, Müden, Urmersbach, Kalenborn, Bad Bertrich & Zell Investitionsstock 1,5 Mio. €
14.06.2023 Bremm Dorferneuerungs-

programm

21.000 €
12.07.2023 Senheim & Bruttig-Fankel Dorferneuerungs-

programm

238.000 €
17.08.2023 Lütz Dorferneuerungs-

programm

8.000 €
05.09.2023 St Aldegund & Lütz Dorferneuerungs-

programm

33.000 €
11.09.2023 Grundschulen in Büchel, Cochem & Kaisersesch Schulbauprogramm 210.000 €
09.10.2023 Haserich Dorferneuerungs-

programm

20.000 €
17.10.2023 Stadionstraße in Cochem Investitionsstock 195.000 €
02.11.2023 Klotten Dorferneuerungs-

programm

14.000 €

 


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