„Mit großer Freude habe ich aus der gestrigen Vorstellung des 200-Millionen Euro schweren Regionalen Zukunftsprogramms der Landesregierung vernommen, dass das Gebiet der Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell/Mosel und der Landkreis Cochem-Zell in die Förderkulisse aufgenommen wird und ein Betrag von insgesamt rd. 11,2 Mio. Euro (vorläufig) zu uns fließen soll“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, in dessen Wahlkreis diese Gebiete fallen.

Was Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) erst vor kurzer Zeit in seiner ersten Regierungserklärung im September ankündigte, sei bereits gestern durch die Landesregierung präzisiert worden. Das 200 Millionen Euro starke „Regionale Zukunftsprogramm“ solle für die Schaffung gleichwertiger Lebens-verhältnisse in Stadt und Land dienen – auch durch die gezielte Förderung von Regionen mit besonderen Herausforderungen.

Der Abgeordnete Benedikt Oster führt aus: „Dass mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein Verfahren gewählt wird, bei dem mit Hilfe des Statistischen Landesamtes auf der Basis von Kriterien wie Infrastruktur, sozialer Lage oder Demographie zielgenau besondere Bedarfe identifiziert werden, ist ein wichtiges Signal – auch in unsere Region.“ So würden die Gemeinden und der Landkreis Cochem-Zell eine zusätzliche Unterstützung erfahren, um wichtige Wachstumsimpulse zu setzen, stellt Oster weiter fest. Betragsmäßig sei derzeitig (vorläufig) mit rd. 3,1 Mio. Euro (VG Cochem), 2,5 Mio. Euro (VG Kaisersesch), 1,7 Mio. Euro (VG Ulmen) bzw. 2,4 Mio. Euro (VG Zell) und für den Landkreis Cochem-Zell 1,5 Mio. Euro, zu rechnen.

Dank eines vielfältigen Maßnahmenkatalogs und einem maximal einfachen und schlanken Verfahren, sollen diese Mittel sehr schnell Wirkung entfalten. Als Beispiele werden Investitionen für Kindertagesstätten und Schulen in neue Spielanlagen oder neue Bewegungs- und Lernräume, neue Ausstattung und Technik in Dorfgemeinschaftshäusern, die Unterstützung von Dorfläden, E-Ladesäulen, aber auch Maßnahmen mit Blick auf energetische Investitionen der Kommunen oder zum Schutz vor den Folgen von Extremwetter angeführt. Zur Antragstellung würde bereits eine grobe Kostenschätzung sowie eine kurze Projektbeschreibung genügen. Die ersten Bewilligungen und Auszahlungen sollten dabei bereits im kommenden Jahr vonstattengehen.

„Es ist vor allen Dingen begrüßenswert, dass das Antragsverfahren vereinfacht werden soll, denn so genügen Eigenerklärungen statt Wirtschaftlichkeits- und baufachliche Prüfungen. Das entlastet unsere Verwaltungen in der Abwicklung des Programms.“, so Benedikt Oster.

Neben der Teil-Entschuldung rheinland-pfälzischer Gemeinden in Höhe von 3 Mrd. Euro, dem Anstieg des Kommunalen Finanzausgleichs auf über 4 Mrd. Euro landesweit, sowie gezielten Investitionsprogrammen wie KIPKI, wird unseren Gemeinden mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein weiterer und vielfältiger Baustein für die Stärkung der regionalen Struktur an die Hand gegeben.

„Aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 erhält der Landkreis Cochem-Zell 6,6 Millionen Euro. Gefördert werden mit den Mitteln vor Ort die Projekte:

L103 Radweg. Bad Bertrich bis Alf
L98 Endertüberbauung
L 98 L100 – KVP (L052 Kaisersesch)
L 98 SW vor Einf. Heimes/SW Spendlersmühle
L 108 Grenzhäuserhof – K 37
L 108 K 37 – Lieg
L 109 L 109, BACHBR.GAMLEN
L 110 Inst. Bachbrücke Brohl
L 199 Moselbrücke Bullay
L 202 OD Blankenrath, incl. Einm. L 202/K 48

Das sind gute Nachrichten für die Region, denn mit den davon finanzierten Baumaßnahmen modernisiert das Land auch weiterhin die Infrastruktur auf hohem Niveau. Davon profitieren ganz konkret die Unternehmen in den Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag, wenn sie morgens mit dem Auto oder dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Die Förderungen der Landesregierung, die mit rund 20 Millionen Euro nochmals höher sind als in den vergangenen Jahren, sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt/unseres Landkreises“, betonte der/die SPD-Abgeordnete Benedikt Oster anlässlich der Vorstellung des neuen Landesstraßenbauprogramms 2025/2026.

Mit insgesamt rund 293 Millionen Euro und 421 Einzelprojekten im geplanten Landesstraßenbauprogramm werden bauliche Maßnahmen in ganz Rheinland-Pfalz weitergeführt, neu begonnen und vorbereitet. Unter anderem werden davon 260 Baumaßnahmen zum Erhalt von Fahrbahnen durchgeführt, 94 Maßnahmen dienen der Sanierung und dem Bau von Brücken. Zudem beinhaltet das neue Programm 37 Bauprojekte, die die Radinfrastruktur ausbauen und fördern. Im Rahmen der anstehenden Haushaltsdebatten und der Verabschiedung des Landeshaushalts wird der Landtag Ende des Jahres über das Programm beraten und entscheiden.

SV Blau-Weiß Kaifenheim e.V. erhält Zuschuss für Umrüstung Flutlichtanlage

Der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster freut sich über die aktuelle Förderung aus dem Bereich Sportstättenförderung 2024. „Sportstätten sind eine wichtige Grundlage für die Gemeinschaft und die Förderung von Talenten, und die Umrüstung auf LED-Technik ist eine hervorragende Entscheidung für die Zukunft“, erklärte Oster.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Förderung kleiner Baumaßnahmen“ erhält der SV Blau-Weiß Kaifenheim e.V. einen Zuschuss in Höhe von 12.600 Euro aus Landesmitteln zur Umrüstung seiner Flutlichtanlage auf energieeffiziente LED-Technik. „Diese Maßnahme wird nicht nur die Lichtverhältnisse auf dem Sportplatz verbessern, sondern auch zur Reduzierung der Energiekosten und des CO2-Ausstoßes beitragen“, so Benedikt Oster weiter.

Die Förderung durch Minister Ebling ist ein weiterer Schritt zur Stärkung des Sports in der Region und zur Unterstützung lokaler Vereine. „Ich bin überzeugt, dass diese Investition langfristige positive Effekte für den Vereinsbetrieb und die Sportlerinnen und Sportler vor Ort haben wird.