Meine aktuellen Reden

“Ich bin und bleibe aber ein Arbeiter vom Land, der sich besonders für die Interessen der Bevölkerung im Ländlichen Raum und die Chancengleichheit junger Menschen einsetzt.”

Mehr über Benedikt Oster

Aktuelles & Pressemeldungen

Schulbesuchstag 2021: Offene Ohren für die Jugend

Oster kam mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch

Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers waren die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten an den weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.

Bei dem bundesweit einmaligen Projekt können Schülerinnen und Schüler Politikerinnen und Politikern unmittelbar ihre Fragen stellen sowie ihre Anregungen loswerden. Für junge Menschen bietet der Schulbesuchstag eine Gelegenheit, die parlamentarische Demokratie und die Arbeitsabläufe im Landtag besser kennenzulernen. Der direkte Austausch ist zugleich auch eine enorm wichtige Rückmeldung für die Politik. Bei den Gesprächen wird der 9. November als in vielerlei Hinsicht schicksalsträchtiger Tag in der deutschen Geschichte thematisiert. Doch auch aktuelle Herausforderungen für die demokratische Gesellschaft, in diesem Jahr vor allem die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schule, Familie, Alltag und Gesellschaft, werden aufgegriffen.

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils im Umfeld des 9. Novembers statt. In den Jahren 2003 bis 2019 haben sich insgesamt rund 112.700 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt. Im vergangenen Jahr musste der Schulbesuchstag aufgrund der Corona-Pandemie leider erstmalig ausfallen.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) besuchte in diesem Jahr die IGS Zell, die BBS Cochem, das Martin-von-Cochem-Gymnasium in Cochem, die Realschule plus Cochem und die Realschule plus Vulkaneifel in Ulmen. „Uns Parlamentariern ist es ein wichtiges Anliegen, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen und ihnen von der Arbeit als Abgeordneter zu berichten. Wir möchten ihnen aber auch zuhören, damit wir wissen, welche Anliegen die Schülerinnen und Schüler haben“, betonte er. Dass sich so viele Schulen im Kreis am Schulbesuchstag beteiligten, freute ihn sehr. „Das zeigt uns, dass die Demokratie lebendig ist und funktioniert. Ich denke, dass sowohl die Schulen als auch wir Politiker von dem gemeinsamen Austausch profitieren.“

Mit der Wahl des Datums 9. November soll an die glücklichen und tragischen Momente der deutschen Republik erinnert werden. Zum einen können mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung Deutschlands gefeiert werden. Zum anderen ist der 9. November auf besondere Weise mit der Reichspogromnacht von 1938 verbunden. Die Erinnerung an den Holocaust und die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft bilden daher den Ausgangspunkt der Beschäftigung mit diesem vielfach besetzten Jahrestag.


Kreis-SPD spendet an Kita im Kreis Ahrweiler

Als sich die Cochem-Zeller SPD Anfang September zum Kreisparteitag versammelte, war unter den Delegierten und Teilnehmern das Bedürfnis groß, Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die von der verheerenden Flutkatastrophe Mitte Juli besonders stark betroffen waren. Der Vorstand entschied daher, Spenden zu sammeln. „Eine beachtliche Summe von 600 Euro kam damals zustande. Damit wollten wir denjenigen, die hart getroffen wurden, finanziell ein wenig unter die Arme greifen“, sagte der Kreisvorsitzende Benedikt Oster im Rückblick auf die wohltätige Aktion.

Oster war es auch, der nun die Spenden überreichte. Empfänger war die Kita St. Hildegard, die eigentlich in Bad Neuenahr-Ahrweiler beheimatet ist, momentan aber eine provisorische Unterkunft im Dorfgemeinschaftshaus in Grafschaft-Birresdorf bezieht. „Die Flut hat nichts so zurückgelassen, wie es vorher war. In das ursprüngliche Gebäude hätten wir nicht mehr zurückkommen können. Das war völlig undenkbar“, bilanzierte die Kita-Leiterin Margot Sonntag. „Umso dankbarer sind wir für jede Hilfe von außen. Mit den Spenden können wir zum Beispiel Spielgeräte kaufen. Es ist dann einfach ein tolles Gefühl, wieder in strahlende Kinderaugen zu schauen.“

Auch die Ahrweiler Landtagsabgeordnete Susanne Müller (SPD) freute sich auf die Unterstützung aus Cochem und Umgebung. „Bei Kindertagesstätten ist es enorm wichtig, dass man schnellstmöglich wieder zum Normalbetrieb zurückkehrt. Die vielen Spenden haben es ermöglicht, dass die Kita St. Hildegard sich da auf einem guten Weg befindet. Am meisten freut es mich für die Kleinen, dass sie hier wieder zusammen spielen können und dabei gut betreut werden.“


Klinikum Mittelmosel erhält 1,25 Millionen Euro aus Krankenhauszukunftsfonds

Das Klinikum Mittelmosel in Zell hat von Gesundheitsstaatssekretär Denis Alt (SPD) eine Fördersumme von 1.250.247,96 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds überreicht bekommen. Diese Summe teilt sich auf in 278.000 Euro für Patientenportale, 456.700 Euro für dig. Pflege- und Behandlungsdokumentation und 515.500 Euro für dig. Anforderung von Leistungen, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nach Nachfrage im Landesgesundheitsministerium mitteilt. „Ich freue mich, dass das Klinikum Mittelmosel in Zell einen starken finanziellen Schub für die Digitalisierung erhalten hat und sich so noch besser für die Zukunft aufstellen kann“, sagte Oster. „Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-geführte Landesregierung beschlossen hat, die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro.“

Im Oktober vergangenen Jahres war das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes in Kraft getreten, das umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vorsieht. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfängliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten Krankenhäusern kein Eigenanteil verbleibt.


Mehr...