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“Ich bin und bleibe aber ein Arbeiter vom Land, der sich besonders für die Interessen der Bevölkerung im Ländlichen Raum und die Chancengleichheit junger Menschen einsetzt.”

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350.000 Euro für Schulen in Büchel und Cochem aus Landesschulbauprogramm 2024 – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Direkte Investitionen für Schulkinder“

„Die Grundschule Cochem im Kreis Cochem-Zell erhält 250.000 Euro und die Grundschule Büchel 95.000 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitiert auch der Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrerinnen und Lehrern, der gesamten Schulgemeinschaft auch in Zukunft eine moderne und vor allem angenehme Lernumgebung gewährleisten. Jeder weiß: Wenn man sich in seiner Umgebung wohlfühlt, lernt man besser. Die finanzielle Unterstützung ist somit eine direkte Investition für unsere Schulkinder und damit auch in die Zukunft von uns allen“, betonte der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster.

Mit den Fördermitteln der Landesregierung werden an den Schulgebäuden unter anderem Neubauten, Umbauten und räumliche Erweiterungen umgesetzt. Außerdem können die Schulen mit der Unterstützung des Landes den Brandschutz und die Barrierefreiheit ausbauen. In diesem Jahr wurden 83 neue Schulen in das Programm aufgenommen, damit werden in ganz Rheinland-Pfalz insgesamt 214 schulische Bauprojekte gefördert.

„Nach den Vorgaben der neuen Schulbaurichtlinie können Schulbauvorhaben nun noch flexibler und zukunftsorientierter realisiert werden. Gleiche Chancen und Bildungsgerechtigkeit von Beginn an: Das ist ein ur-sozialdemokratisches Versprechen, was wir als SPD-Landtagsfraktion immer wieder neu mit Leben füllen und konkreten Unterstützungen untermauern. Wir sind froh, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit in enger Begleitung mit dem Land diese konkrete Bildungspolitik für Schülerinnen und Schüler gestaltet können, die effektiv vor Ort in den Kommunen und Städten ankommt“, so Abgeordneter Oster weiter.


MdL Oster kümmert sich um vom Bahnlärm Betroffene

Gerade in Klotten und Pommern ist die Situation schlimmer geworden

Seitdem die Deutsche Bahn AG an der Moselstrecke nach eigenen Angaben Schleifarbeiten an den Gleisen durchführen ließ, klagen viele Anwohner über unerträgliche Lärmbelästigungen bei der Durchfahrt von Zügen. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erhielt in jüngster Zeit sehr viele Bürgeranfragen von Anwohnern, die unter dem Bahnlärm leiden: „Insbesondere in den Moseldörfern Klotten und Pommern, wo zuletzt auch Baumaßnahmen an einer Brücke stattfanden, hat sich die Situation offenbar verschlimmert. Wer unmittelbar an der Bahnstrecke wohnt, klagt über nicht mehr hinzunehmende Beeinträchtigungen der Lebensqualität.“

Da der gestiegene Lärmpegel in zeitlichem Zusammenhang mit den Gleisarbeiten steht, fordert Oster eine zügige Stellungnahme von der Deutschen Bahn AG: „Ich erwarte von dem Konzern, dass er schnellstmöglich zur Aufklärung beiträgt und die untragbare Situation behebt. Das ist er den Menschen schuldig, die unweit der Moselstrecke wohnen.“

Der Abgeordnete befindet sich derzeit im Austausch mit Dr. Klaus Vornhusen, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz. „Die Bereitschaft, das Problem zu lösen, ist aufseiten der Deutschen Bahn AG grundsätzlich da. Gespräche finden statt. Ich fordere aber darüber hinaus, dass sich die Verantwortlichen bei einem Vor-Ort-Termin selbst ein Bild von der Lage machen und gegebenenfalls Messungen durchführen“, mahnt Oster. Vornhusen habe sein Entgegenkommen bereits signalisiert. Ein Termin könne wohl in Kürze vereinbart werden, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher.


Drei Gemeinden in der VG Cochem erhalten 66.000 Euro

Damit auch kleine Gemeinden in ländlich geprägten Gebieten attraktiv für junge und alte Menschen bleiben, fördert das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms die Innentwicklung von Dörfern, damit diese für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet sind. Nun erhielten die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz insgesamt 66.000 Euro aus diesem Fördertopf, wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr.
„Allein nach Lütz gehen fast 50.000 Euro für die Sanierung der Fassade des Alten Rathauses. Klotten erhält fast 15.000 Euro, wobei der Großteil der Summe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vorgesehen ist. Schließlich geht ein mittlerer vierstelliger Betrag nach Dohr, und zwar für Planungs- und Beratungsleistungen für private und öffentliche Vorhaben“, erklärt Oster. Angesichts solcher Veränderungsprozesse wie dem demografischen Wandel oder der Digitalisierung sei es für kleine Dörfer unabdingbar, in ihre Infrastruktur und damit in ihre Zukunft zu investieren. „Da ich die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz da auf einem sehr guten Weg sehe, freue ich mich sehr über die nun zugesagten Fördermittel. Das Geld ist dort sehr gut angelegt“, so Oster.

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