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Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter interessieren. Informieren Sie sich hier über Aktuelles aus Mainz und aus meinem Wahlkreis Cochem-Zell. Haben Sie Fragen oder Anregungen, können sie sehr gerne auch telefonisch oder per Email Kontakt zu mir aufnehmen. Ich stehe für eine menschliche, kompetente und vor allen Dingen für bürgernahe Politik. Meine politische Auffassung ist es, dass man mit menschlichem Sachverstand sehr weit kommen kann. Nach diesem Grundsatz handele ich.

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Benedikt Oster Unterschrift

Ihr Landtagsabgeordneter Benedikt Oster

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“Ich bin und bleibe aber ein Arbeiter vom Land, der sich besonders für die Interessen der Bevölkerung im Ländlichen Raum und die Chancengleichheit junger Menschen einsetzt.”

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Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster begrüßt, dass das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können und davon auch im Kreis Cochem Zell die Städte Cochem und Zell profitieren. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung.

„Es freut mich besonders, dass auch unsere Region mit dem Marienkrankenhaus in Cochem mit 312.414 Euro und das Klinikum Mittelmosel in Zell mit 350.092 Euro von den bereitgestellten 65 Millionen Euro profitieren“, sagte Oster, der die Information auf Anfrage im Gesundheitsministerium des Landes erhielt. Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die entsprechenden Mittel bereits bewilligt. „Diese Förderungen stärken unsere Standorte und sichern die Liquidität. Das ist auch ein gutes und wertschätzendes Signal an die engagierte Belegschaft, die so wertvolle Arbeit leistet“, so Oster.

„Es ist richtig, dass die Landesregierung den Krankenhäusern auch in diesem Jahr wieder pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine Baumaßnahmen zur Verfügung stellt. Noch erfreulicher ist, dass sich der Gesamtbetrag wie im vergangenen Jahr wieder auf 65 Millionen Euro insgesamt beläuft. Das zeigt, dass Rheinland-Pfalz auch weiterhin auf eine starke und sichere Krankenhausinfrastruktur setzt“, betonte Benedikt Oster abschließend.

BENEDIKT OSTER BEGRÜSST „HISTORISCHEN SCHULDENSCHNITT“

Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Oster.

„Millionen Menschen in Städten und Verbandsgemeinden, Landkreisen und Ortsgemeinden werden die positiven Effekte der Entlastungsinitiative spüren, wenn ihre Kommunen in Zukunft größere finanzielle Spielräume haben. Für neue Investitionen, Kinderspielplätze oder Kulturangebote, Sportanlagen oder lokale Wirtschaftsförderung“, betont Oster die positiven Ergebnisse für die Menschen in Rheinland-Pfalz.“

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Cochem-Zell mit 153.000 Euro – Benedikt Oster, MdL: „Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“

„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Cochem-Zell: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 122.400 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 30.600 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht 4 Vollzeitstellen an allgemeinbildenden und 1 an Berufsbildenden Schulen.“ Diese gute Nachricht für die Region kann der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Cochem-Zell davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonte Oster. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.

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