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“Ich bin und bleibe aber ein Arbeiter vom Land, der sich besonders für die Interessen der Bevölkerung im Ländlichen Raum und die Chancengleichheit junger Menschen einsetzt.”

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Oster: 134.700 Euro für Katastrophenschutz

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage erfuhr, unterstützt das Land Rheinland-Pfalz den Kreis Cochem-Zell bei der Beschaffung von Ausrüstung für den Katastrophenschutz. Für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs „Soziale Betreuung“, eines Gerätewagens zur Verpflegung mit entsprechender Ausrüstung, eines Feldkochers und Feldbetten für die Schnelleinsatzgruppe „Bereich Unterkunft“ stellt das Land insgesamt 134.700 Euro zur Verfügung. Das entspricht 40% der förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von 336.750 Euro.

Benedikt Oster zeigte sich erfreut über die Unterstützung aus Mainz: „Angesichts der Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer dieses Jahres ist es wichtig, dass die Landkreise sich auf solche Situationen vorbereiten. Die Anschaffungen für den Katastrophenschutz tragen dazu bei, dass die Bevölkerung im Notfall schnell versorgt werden kann. Es ist gut und richtig, dass das Land die Landkreise bei dieser Aufgabe unterstützt.“


Landkreis Cochem-Zell profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Cochem-Zell wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, sollen 10 Projekte aus dem Kreis Cochem-Zell gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

– L 52, OD Kaisersesch 2.BA

– L 98/K17, Cochem – Stadtwaldlinie

– L 98, Ausbau der freien Strecke bei Mesenich

– L 98, freie Strecke Valwig Cochem-Cond

– L 103, BR Haltestelle 1+2

– L 103, Üssbachbrücke

– L 106, SW am Kreuzweg

– L 108, SW Schuttplatz

– L 199, Moselbrücke Bullay

– L 204,  Bachbr. Mörsdorf

Der Abgeordnete Oster betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekte vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Oster. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

 


Schulbesuchstag 2021: Offene Ohren für die Jugend

Oster kam mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch

Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers waren die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten an den weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.

Bei dem bundesweit einmaligen Projekt können Schülerinnen und Schüler Politikerinnen und Politikern unmittelbar ihre Fragen stellen sowie ihre Anregungen loswerden. Für junge Menschen bietet der Schulbesuchstag eine Gelegenheit, die parlamentarische Demokratie und die Arbeitsabläufe im Landtag besser kennenzulernen. Der direkte Austausch ist zugleich auch eine enorm wichtige Rückmeldung für die Politik. Bei den Gesprächen wird der 9. November als in vielerlei Hinsicht schicksalsträchtiger Tag in der deutschen Geschichte thematisiert. Doch auch aktuelle Herausforderungen für die demokratische Gesellschaft, in diesem Jahr vor allem die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schule, Familie, Alltag und Gesellschaft, werden aufgegriffen.

Seit 2003 gibt es den Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz. Ins Leben gerufen wurde er vom damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils im Umfeld des 9. Novembers statt. In den Jahren 2003 bis 2019 haben sich insgesamt rund 112.700 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt. Im vergangenen Jahr musste der Schulbesuchstag aufgrund der Corona-Pandemie leider erstmalig ausfallen.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) besuchte in diesem Jahr die IGS Zell, die BBS Cochem, das Martin-von-Cochem-Gymnasium in Cochem, die Realschule plus Cochem und die Realschule plus Vulkaneifel in Ulmen. „Uns Parlamentariern ist es ein wichtiges Anliegen, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen und ihnen von der Arbeit als Abgeordneter zu berichten. Wir möchten ihnen aber auch zuhören, damit wir wissen, welche Anliegen die Schülerinnen und Schüler haben“, betonte er. Dass sich so viele Schulen im Kreis am Schulbesuchstag beteiligten, freute ihn sehr. „Das zeigt uns, dass die Demokratie lebendig ist und funktioniert. Ich denke, dass sowohl die Schulen als auch wir Politiker von dem gemeinsamen Austausch profitieren.“

Mit der Wahl des Datums 9. November soll an die glücklichen und tragischen Momente der deutschen Republik erinnert werden. Zum einen können mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung Deutschlands gefeiert werden. Zum anderen ist der 9. November auf besondere Weise mit der Reichspogromnacht von 1938 verbunden. Die Erinnerung an den Holocaust und die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft bilden daher den Ausgangspunkt der Beschäftigung mit diesem vielfach besetzten Jahrestag.


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