Monat: September 2022

4,5 Millionen aus dem Landesstraßenbauprogramm fließen in den Kreis Cochem-Zell

Gute Nachrichten für den Landkreis Cochem-Zell: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen rund 4,5 Millionen Euro für 17 Projekte in die Region, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitteilt. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren folgende Projekte:

  • L103 – Radweg Bad Bertrich bis Alf
  • L052 – freie Strecke Kaisersesch – Düngenheim
  • L052 – OD Kaisersesch 2.BA
  • L098 – K018 Cochem -Stadtwaldlinie
  • L098 – Ausbau der freien Strecke bei Mesenich
  • L098 – freie Strecke KVP Industrie-Gebiet Kaisersesch
  • L098 – freie Strecke zwischen Briedern und Beilstein
  • L103 – L 103, BR HALTESTELLE
  • L106 – L 106 SW AM KREUZWEG
  • L108 – freie Strecke ab Maßnahme Treis – Lieg bis K 37 Lütz
  • L108 – freie Strecke L 110 – K 31 bei Karden
  • L108 – freie Strecke zwischen Einmündung K 37 und Lieg
  • L108 – L 108, SW SCHUTTPLATZ (B und C)
  • L109 – L 109, BACHBR. GAMLEN
  • L199 – Moselbrücke Bullay
  • L202 – Blankenrath – Gassenhof

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Oster.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Oster. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.

455.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Kreis Cochem-Zell

Für den Neubau des Schulgebäudes an der Grundschule Büchel der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 125.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht wird die Grundschule Cochem für den Umbau des Schulgebäudes mit 70.000 Euro. Die Grundschule Kaisersesch erhält 50.000 Euro für den Ausbau von Brandschutzmaßnahmen. Die Grund- und Realschule Plus Treis-Karden erhält für den Umbau des Schulgebäudes 210.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Demokratische Vielfalt erleben – Sommerreise führt SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler nach Bullay

„Demokratische Vielfalt“: Unter diesem Titel besuchte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rahmen ihrer Sommerreise Bullay. Dort traf sie den Verein Kunga-Ruandahilfe und die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Bullay, um mit den Organisatoren und Mitarbeitenden ins Gespräch über Demokratie, Vielfalt und Freiheit zu kommen. Begleitet wurde sie von dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Wie sich der Verein Kunga Ruandahilfe seit 2015 engagiert, zeigte dessen Vorsitzender Matthias Müller. Der Verein leistet umfangreiche ehrenamtliche Arbeit im Bereich der Entwicklungshilfe. Er engagiert sich vor allem für Schul- und Gesundheitsprojekte in ganz Ruanda. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist die Unterstützung der Batwa, eines indigenen Pygmäenvolkes, das nach Vernichtung des Regenwaldes am Rande der Gesellschaft lebt. Im Jahr 2021 konnte mit den vielen Spenden unter anderem landwirtschaftliche Projekte umgesetzt, aber auch der Kauf von Schuluniformen sowie Schulgebühren übernommen werden. Wichtige Projekte des Vereins sind der Aufbau einer Farm, der Bau einer Biogasanlage und der Bau von Sanitär- und Kläranlagen. Seit 2016 unterstützt der Verein den Aufbau einer Näherei und Fahrradwerkstatt. Dieses Projekt unterstützt alleinstehende Mütter und Straßenkinder.

Die Türkisch-Islamische Gemeinde ist in Bullay eine feste Institution. Sie steht für gelebte Integration und engagiert sich sowohl in der ehrenamtlichen und gemeindlichen Zusammenarbeit als auch im sozialen Bereich. Der Vorsitzende Fekrit Akin erklärte, dass die Türkisch-Islamische Gemeinde in Bullay als gemeinnützige Einrichtung einen offenen, kooperativen Umgang und Dialog mit allen Institutionen und Religionen führt. So werden auch immer wieder gerne die Türen der Moschee für Gäste geöffnet.

Über das Engagement freut sich Benedikt Oster: „Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich für demokratische Vielfalt einzusetzen. In Bullay gibt es herausragende Beispiele wie man ehrenamtlich Entwicklungshilfe leisten oder den interreligiösen Dialog fördern kann. Dinge Bewegen, Helfen und immer miteinander im Gespräch bleiben, so kann ein gutes Miteinander funktionieren.“

Foto: Die Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster zu Besuch in der Moschee der Türkisch-Islamischen Gemeinde Bullay.