Monat: August 2025

„Mehr als 56 Millionen Euro für den Landkreis Cochem-Zell – das ist eine historisch einmalige Förderung, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer nun angekündigt hat. Diese Unterstützung aus Bundes- und Landesmitteln ist ein gewaltiger Schub für Investitionen, die den Menschen vor Ort unmittelbar zugutekommen“, erklärte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Kreis Cochem-Zell.

Die Förderung setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen: Zum einen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung, zum anderen aus dem Sondervermögen des Bundes, das im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“ mit zusätzlichen Landesmitteln verstärkt wird. In den Jahren 2025 und 2026 erhält Cochem-Zell jeweils 4,3 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm. Darüber hinaus stehen aus dem mit Landesmitteln aufgestockten Sondervermögen insgesamt rund 51,8 Millionen Euro für den Landkreis bereit.

„Unsere Kommunen tragen enorme Lasten und stehen überall in Deutschland vor großen Herausforderungen – das merken wir auch hier in Cochem-Zell. Mit den jetzt zugesagten Mitteln können wir vor Ort gezielt in Zukunftsaufgaben investieren: in Kitas und Schulen, in die Gesundheitsversorgung, in Kreisstraßen oder in Klimaschutzmaßnahmen. So verbessern wir den Alltag der Menschen ganz konkret“, so Oster.

Mit der landesweit beschlossenen zusätzlichen Förderung von insgesamt 600 Millionen Euro im Sofortprogramm und weiteren 600 Millionen Euro durch die Aufstockung des Sondervermögens macht die Landesregierung deutlich, dass sie den eingeschlagenen Kurs der starken Kommunalunterstützung konsequent fortsetzt. Diese Maßnahmen ergänzen die spürbaren Entlastungen wie die milliardenschwere Entschuldung, das 250-Millionen-Euro-KIPKI-Programm, die 200 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm, die 267 Millionen Euro für die Unterbringung Geflüchteter und weitere Hilfen. Hinzu kommt ein Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau von bald mehr als 4 Milliarden Euro.

„Nachhaltige, gezielte und gerechte Investitionen – für spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen. Das ist der Kern sozialdemokratischer Politik in Land und Bund“, unterstrich Oster abschließend.

Hintergrund:

Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“: Die Gelder fließen an Landkreise, kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt. Landkreise, in deren Gebiet große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt liegen, sind verpflichtet, den anteiligen Betrag an diese weiterzuleiten. Verteilung und Berechnung der Summen entstehen wie folgt: Neben einem Sockelbetrag von 20 Euro je Einwohner erfolgt eine bedarfsorientierte Zuweisung unter Berücksichtigung der im Sozial- und Jugendhilfeansatz bezeichneten Leistungsausgaben der Jahre 2021-2023, deren Ermittlung auf die Berechnung der Schlüsselzuweisung B aufbaut. 

Sondervermögen/Rheinland-Pfalz-Plan: Die Berechnungen sind noch vorläufig. Eine verbindliche Ausgestaltung ist möglich, sobald die Verwaltungsvereinbarung des Bundes zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vorliegt. Aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes stehen für Länder und Kommunen 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Anteil für Rheinland-Pfalz beträgt rund 4,8 Milliarden Euro, die zwischen Kommunen und Land im Verhältnis von 60 zu 40 aufgeteilt werden. Das Land stockt den kommunalen Anteil mit insgesamt 600 Millionen Euro auf. Bei der Verteilung der Mittel an die Kommunen wird als wesentliches Kriterium die Einwohnerzahl mit einem Anteil von 90 Prozent herangezogen, gepaart mit einem Ergänzungsfaktor Finanzschwäche mit einem Anteil von 10 Prozent. Die Mittel werden an die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt.

Landtagsabgeordneter erhält auf Landesparteitag ein starkes Ergebnis

Welch großen Rückhalt der SPD-Politiker Benedikt Oster in seiner eigenen Partei hat, wurde am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Idar-Oberstein deutlich. Mit einem überwältigenden Votum bestätigten die Delegierten den 37-Jährigen, der 2011 einst als jüngster Abgeordneter in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen war, als Beisitzer im SPD-Landesvorstand. Dabei erhielt er das zweitbeste Ergebnis der insgesamt 16 Beisitzerinnen und Beisitzer. „Natürlich freue ich mich sehr über die große Unterstützung und Rückendeckung von der Basis. Ebenso glücklich bin ich aber über das Bombenergebnis unserer Vorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihres Stellvertreters Alexander Schweitzer, die jeweils über 98 Prozent der Stimmen erhielten“, stellt Oster klar. Das beweise, wie geschlossen und konstruktiv in der SPD Rheinland-Pfalz gearbeitet werde.

Der Sozialdemokrat, der sich bei der Landtagswahl im kommenden März um das Direktmandat im Kreis Cochem-Zell bewirbt, präsentierte in seiner Rede in Idar-Oberstein seine persönliche Agenda – und stellte dabei insbesondere zwei Aspekte in den Fokus. Erstens sehe er sich als jemand, der die Interessen der ländlichen Bevölkerung vertrete. Der Abgeordnete, der im 700-Seelen-Dorf Binningen aufgewachsen ist und dort auch lebt, fungiert in Mainz als eine Art Sprachrohr kleiner Gemeinden und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ziel sei es, dass in den schwächer besiedelten Regionen gleichwertige Lebensbedingungen wie in den urbanen Räumen herrschten.

Zum zweiten forderte der gelernte Straßenwärter, Interessen und Bedürfnisse, aber auch Ängste und Sorgen der „kleinen“ Leute nicht aus den Augen zu verlieren: „Die Bezeichnung der SPD als Arbeiterpartei ist kein Klischee, sondern zeigt uns selbst unsere Wurzeln auf.“ Wer pflichtbewusst seinem Beruf nachgehe, müsse mit seinem Lohn gut über die Runden kommen. „Mit unserem Landesvater Alexander Schweitzer“, so versicherte Oster, „haben wir jemanden an der Spitze unseres Landes, der genau diesen Kurs verfolgt. Er genießt gerade deshalb so viel Vertrauen, weil er immer ‚nah bei de Leut‘ ist.“

Herausforderungen und Chancen im Weinbau sollen thematisiert werden

Kaum etwas prägt das Moseltal so sehr wie den Weinbau. Schon rein optisch aufgrund der überall sichtbaren Weinreben und der charakteristischen Steilhänge, aber auch mit Blick in die Gemeinden und Dörfer, wo familiengeführte Weingüter das Ortsbild prägen. Der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster lädt alle Winzerinnen und Winzer aus dem Landkreis am Donnerstag, den 28. August 2025, zu einem offenen Austausch ein. Ab 15 Uhr soll im Weingut Klaus Arens in Mesenich (Zehnthofstraße 4) über aktuelle Herausforderungen und Chancen im Weinbau gesprochen werden. Als Experte aus der Landespolitik wird Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, in Mesenich zu Gast sein.

„Solche Themen wie Hubschrauberspritzungen, das von der EU-Kommission geplante Verbot von Backpulver im Weinbau sowie durch die Digitalisierung entstehende Potenziale beschäftigen jede Winzerin und jeden Winzer. Ich will mit ihnen das konstruktive Gespräch suchen und dabei Wünsche und Anregungen aus der Praxis aufnehmen und gemeinsam erörtern“, sagt Oster über Sinn und Zweck der Veranstaltung. Er hofft auf regen Zuspruch, da er nur so ein umfassendes Bild davon erhalten könne, was die im Weinbau Tätigen – sei es im Haupt- oder im Nebenerwerb – umtreibe. Der Abgeordnete betont, dass das Treffen von Offenheit geprägt und eine Art Stammtisch sein soll. „Nach einigen Impulsen von Andy Becht und mir soll jeder die Möglichkeit erhalten, das Wort zu ergreifen und seine Meinung kundzutun“, verspricht er.

Es wird um vorherige Anmeldung per Mail an buero@benedikt-oster.de oder telefonisch über 02671/603838 gebeten.