SPD Cochem-Zell startet mit Zuversicht ins neue Jahr – Minister Ebling unter den Gästen

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause konnte Benedikt Oster nun wieder die Kreis-SPD zum Neujahrsempfang begrüßen und mit den Genossinnen und Genossen ins Jahr 2023 vorausblicken. Unter den rund 130 Gästen weilten allerdings nicht nur solche mit SPD-Parteibuch, sondern auch viele Vertreter aus der kommunalen Politik, von Behörden, Schulen, Vereinen und Verbänden fanden den Weg in die Alte Schule der Eifelstadt Kaisersesch. Oster zeigte sich bei der Begrüßungsrede sichtlich beeindruckt über den großen Zuspruch und interpretierte die große Besucherzahl als Zusammenhalt der Menschen im Kreis Cochem-Zell – und das trotz der von Krisen geplagten Zeit, in der sich die Welt, und damit auch Deutschland nun schon seit einigen Jahren befinde.

Er wies in diesem Zusammenhang auch auf das besonnene und überlegte Handeln der Regierungen auf Bundes- und Landesebene hin, wodurch die negativen Konsequenzen auf die Bevölkerung in Deutschland und Rheinland-Pfalz so gut als möglich in Schach gehalten worden seien: „Die Pandemie hat jeden Einzelnen von uns enorm herausgefordert und unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Doch durch das adäquate Verhalten der Bürgerinnen und Bürger sowie kluge Weichenstellungen der Politik sind wir alles in allem gut durch diese Krise gekommen. Aktuell spüren viele Menschen die Inflation, insbesondere im Energiesektor. Doch auch hier leistet der Staat mit seinen Entlastungspaketen gezielte Unterstützung.“ Gleichwohl blieb Oster mit Blick auf das vor uns liegende Jahr realistisch: „Tag für Tag bekriegen sich Menschen in Europa, Tag für Tag sterben Menschen, Tag für Tag lassen nicht nur Soldaten, sondern Zivilistinnen und Zivilisten, Frauen, Kinder und Alte ihr Leben in einem unsinnigen Angriffskrieg. Ein solcher Konflikt hat auf allen Seiten immer nur Verlierer, deshalb müssen wir alles Mögliche dafür tun, dass dieser Schrecken 2023 ein Ende findet.“

Nach Oster ergriff der Kaisersescher Stadtbürgermeister Gerhard Weber das Wort. Er begrüßte vor allem Michael Ebling. Der neue Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz war als Haupt- und Festredner nach Kaisersesch gekommen. Weber hob hervor, dass die Wahl des ehemaligen Mainzer Stadtbürgermeisters Ebling ein positives Signal für alle Kommunen sei, da dieser aufgrund seiner ehemaligen Funktion ein gutes Gespür für die Anliegen der Städten und Gemeinden habe.

Bevor Ebling selbst das Wort an die Gäste richtete, war es Staatssekretärin Heike Raab, die die Zuhörer daran erinnerte, dass es sich bereits um den 30. Neujahrsempfang der Kreis-SPD handelte, und ähnlich wie Oster die Geschlossenheit des Landes, des Bundes und der EU bei der Krisenbewältigung lobte. Schließlich trat nun zum Höhepunkt Minister Ebling ans Rednerpult. Ihm gelang es in einer frei vorgetragenen Rede, überzeugend darzulegen, warum die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller trotz der weltpolitischen Widrigkeiten frohen Mutes ins neue Jahr blicken könnten. Dabei fiel immer wieder das Wort „Zuversicht“. Im Wissen, eine funktionierende Bundesregierung und einen umsichtigen Kanzler Olaf Scholz zu haben, könne man zuversichtlich sein, dass Deutschland die aktuellen Krisen gut überstehen werde.

Zum Abschluss des offiziellen Teils überreichte Robin Haber, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kaisersesch, dem Landesinnenminister Michael Ebling eine Schiefertafel als Andenken an den Neujahrsempfang sowie einen Weinkorb mit Weinen aus dem Kreis Cochem-Zell. Bei dem sich anschließenden offenen Austausch zeigte sich Ebling sehr bürgernah, suchte mit vielen Gästen das Gespräch und zeigte dabei stets ein offenes Ohr.




Land fördert Klimaschutzmaßnahmen im Kreis Cochem-Zell mit rund 2,7 Millionen Euro

„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Kreis Cochem-Zell“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI kann der Kreis Cochem-Zell insgesamt rund 2,7 Millionen Euro an Förderung für Klimaschutzmaßnahmen erwarten – das wird unseren Bemühungen für mehr Energieeffizienz sowie weniger CO2-Emmission und Ressourcenverbrauch einen starken Schub verleihen“, so Oster. Die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell erhalten rund 1,8 Millionen Euro, der Landkreis rund 900.000 Euro. Insgesamt fließen 2.706.036,92 Euro in den Kreis Cochem-Zell.

Der SPD-Landtagsabgeordnete will sich dafür einsetzen, dass die Mittel zum Beispiel für

Maßnahmen zur Klimawandelanpassung für Schulen und Kindertagesstätten, Investitionen in eine nachhaltige kommunale Energieversorgung, Investitionen in energetische Sanierung, und Investitionen in die klimafreundliche Mobilität eingesetzt werden.

Oster: „Mir ist es besonders wichtig, dass von Klimaschutzmaßnahmen alle Menschen im Kreis Cochem-Zell profitieren können, deshalb werden wir als SPD-Fraktion im Kreistag darauf achten, dass die Mittel vor allem in die Bereiche fließen, die viele Bürgerinnen und Bürger nutzen.“


4,5 Millionen aus dem Landesstraßenbauprogramm fließen in den Kreis Cochem-Zell

Gute Nachrichten für den Landkreis Cochem-Zell: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen rund 4,5 Millionen Euro für 17 Projekte in die Region, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitteilt. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren folgende Projekte:

  • L103 – Radweg Bad Bertrich bis Alf
  • L052 – freie Strecke Kaisersesch – Düngenheim
  • L052 – OD Kaisersesch 2.BA
  • L098 – K018 Cochem -Stadtwaldlinie
  • L098 – Ausbau der freien Strecke bei Mesenich
  • L098 – freie Strecke KVP Industrie-Gebiet Kaisersesch
  • L098 – freie Strecke zwischen Briedern und Beilstein
  • L103 – L 103, BR HALTESTELLE
  • L106 – L 106 SW AM KREUZWEG
  • L108 – freie Strecke ab Maßnahme Treis – Lieg bis K 37 Lütz
  • L108 – freie Strecke L 110 – K 31 bei Karden
  • L108 – freie Strecke zwischen Einmündung K 37 und Lieg
  • L108 – L 108, SW SCHUTTPLATZ (B und C)
  • L109 – L 109, BACHBR. GAMLEN
  • L199 – Moselbrücke Bullay
  • L202 – Blankenrath – Gassenhof

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Oster.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Oster. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.


455.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Kreis Cochem-Zell

Für den Neubau des Schulgebäudes an der Grundschule Büchel der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 125.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht wird die Grundschule Cochem für den Umbau des Schulgebäudes mit 70.000 Euro. Die Grundschule Kaisersesch erhält 50.000 Euro für den Ausbau von Brandschutzmaßnahmen. Die Grund- und Realschule Plus Treis-Karden erhält für den Umbau des Schulgebäudes 210.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.


Landkreis Cochem-Zell profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Cochem-Zell wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, sollen 10 Projekte aus dem Kreis Cochem-Zell gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

– L 52, OD Kaisersesch 2.BA

– L 98/K17, Cochem – Stadtwaldlinie

– L 98, Ausbau der freien Strecke bei Mesenich

– L 98, freie Strecke Valwig Cochem-Cond

– L 103, BR Haltestelle 1+2

– L 103, Üssbachbrücke

– L 106, SW am Kreuzweg

– L 108, SW Schuttplatz

– L 199, Moselbrücke Bullay

– L 204,  Bachbr. Mörsdorf

Der Abgeordnete Oster betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekte vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Oster. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.