MdL Oster: Gemeinden im Kreis Cochem-Zell erhalten 1 Million Euro aus Investitionsstock

Damit die Lebensqualität auch in ländlichen Regionen hoch bleibt, fördert das Land Rheinland-Pfalz regelmäßig Investitionen in die Infrastruktur. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Nachfrage aus dem Landesinnenministerium erfuhr, wurden nun aus dem Investitionsstock 2024 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1 Million Euro an acht Cochem-Zeller Gemeinden bewilligt. So gehen 315.000 Euro nach Bullay für die Errichtung eines Parkplatzes und 241.000 Euro nach Bad Bertrich für Felssicherungsmaßnahmen. Außerdem wird die Errichtung eines Parkplatzes am Cochemer Moselstadion mit 225.000 Euro gefördert.
Doch auch kleinere Dörfer profitieren, bei der diesmaligen Zuwendungsbewilligung sind dies die Ortsgemeinden Bruttig-Fankel, Laubach, Sankt Aldegund, Wagenhausen und Wollmerath. „Wenn eine Gemeinde Maßnahmen ergreift, die dem Allgemeinwohl dienen, wird dies vom Land entsprechend honoriert und durch Zuschüsse gefördert. Dies soll zugleich auch ein Anreiz sein, im nahen Umfeld entsprechende Investitionen zu tätigen“, so Oster. Der Landtagsabgeordnete ist sich sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger Sinn und Zweck der Maßnahmen unmittelbar spüren werden, beispielsweise wenn das Bürgerhaus im Ort saniert oder eine Straße ausgebaut wird.

350.000 Euro für Schulen in Büchel und Cochem aus Landesschulbauprogramm 2024 – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Direkte Investitionen für Schulkinder“

„Die Grundschule Cochem im Kreis Cochem-Zell erhält 250.000 Euro und die Grundschule Büchel 95.000 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitiert auch der Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrerinnen und Lehrern, der gesamten Schulgemeinschaft auch in Zukunft eine moderne und vor allem angenehme Lernumgebung gewährleisten. Jeder weiß: Wenn man sich in seiner Umgebung wohlfühlt, lernt man besser. Die finanzielle Unterstützung ist somit eine direkte Investition für unsere Schulkinder und damit auch in die Zukunft von uns allen“, betonte der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster.

Mit den Fördermitteln der Landesregierung werden an den Schulgebäuden unter anderem Neubauten, Umbauten und räumliche Erweiterungen umgesetzt. Außerdem können die Schulen mit der Unterstützung des Landes den Brandschutz und die Barrierefreiheit ausbauen. In diesem Jahr wurden 83 neue Schulen in das Programm aufgenommen, damit werden in ganz Rheinland-Pfalz insgesamt 214 schulische Bauprojekte gefördert.

„Nach den Vorgaben der neuen Schulbaurichtlinie können Schulbauvorhaben nun noch flexibler und zukunftsorientierter realisiert werden. Gleiche Chancen und Bildungsgerechtigkeit von Beginn an: Das ist ein ur-sozialdemokratisches Versprechen, was wir als SPD-Landtagsfraktion immer wieder neu mit Leben füllen und konkreten Unterstützungen untermauern. Wir sind froh, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit in enger Begleitung mit dem Land diese konkrete Bildungspolitik für Schülerinnen und Schüler gestaltet können, die effektiv vor Ort in den Kommunen und Städten ankommt“, so Abgeordneter Oster weiter.


Drei Gemeinden in der VG Cochem erhalten 66.000 Euro

Damit auch kleine Gemeinden in ländlich geprägten Gebieten attraktiv für junge und alte Menschen bleiben, fördert das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms die Innentwicklung von Dörfern, damit diese für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet sind. Nun erhielten die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz insgesamt 66.000 Euro aus diesem Fördertopf, wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr.
„Allein nach Lütz gehen fast 50.000 Euro für die Sanierung der Fassade des Alten Rathauses. Klotten erhält fast 15.000 Euro, wobei der Großteil der Summe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vorgesehen ist. Schließlich geht ein mittlerer vierstelliger Betrag nach Dohr, und zwar für Planungs- und Beratungsleistungen für private und öffentliche Vorhaben“, erklärt Oster. Angesichts solcher Veränderungsprozesse wie dem demografischen Wandel oder der Digitalisierung sei es für kleine Dörfer unabdingbar, in ihre Infrastruktur und damit in ihre Zukunft zu investieren. „Da ich die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz da auf einem sehr guten Weg sehe, freue ich mich sehr über die nun zugesagten Fördermittel. Das Geld ist dort sehr gut angelegt“, so Oster.

FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben, das nicht nur in der Verbandsgemeinde Kaisersesch, sondern darüber hinaus auch im Rest des Landkreises sowie im gesamten Leitstellenbereich eingesetzt werden kann.
Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.
Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.

80 Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu Besuch im Mainzer Landtag

Besuchergruppen waren der Einladung des Abgeordneten Benedikt Oster gefolgt
Erneut hieß der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster zwei Besuchergruppen aus dem Kreis Cochem-Zell im rheinland-pfälzischen Landtag willkommen: den VdK-Ortsverband Cochem sowie die Kreisgruppe des Seniorenverbandes BRH. Beide Gruppen umfassten insgesamt rund 80 Bürgerinnen und Bürger. „Wenn ich Besuchergruppen aus der Heimat in Mainz empfangen darf, ist das für mich immer eine große Ehre. Zudem ist es enorm wichtig, dass sich in einer lebendigen Demokratie Menschen aus der Mitte der Gesellschaft ein Bild davon machen können, wie Politik im Landesparlament eigentlich abläuft“, erklärt Oster.
Neben einer Besichtigung des Deutschhauses konnten sich alle ein Bild von der Parlamentsarbeit und der täglichen Arbeit eines Abgeordneten machen. Außerdem stand Oster beiden Gruppen für ein Informationsgespräch zur Verfügung. „Die Begegnungen haben mir große Freude bereitet, weil die Gäste sehr wissbegierig waren und so anregende Gespräche entstanden“, lautete Osters Fazit.

MdL Oster: Ortsgemeinde Faid profitiert vom Dorferneuerungsprogramm 2024

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr, erhält die Ortsgemeinde Faid 189.000 Euro aus dem Förderstock des Dorferneuerungsprogramms 2024. Konkret werden damit der Abbruch des ehemaligen Feuerwehrhauses und der Neubau eines Mehrzweckgebäudes gefördert. Damit wird der Ortskern optisch und funktional aufgewertet.
 
„Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt seine Dörfer bei dem Vorhaben, Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen und so attraktiv für die Bewohnerinnen und Bewohner zu bleiben. Gerade für eine ländliche Region wie unsere ist ein solches Förderprogramm enorm wichtig“, stellt Oster klar. Es freue ihn daher sehr, dass erneut Mittel in den Kreis Cochem-Zell fließen, wie in diesem Fall an die Eifelgemeinde Faid.

320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen

320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen – SPD-Landtagsabgeordneter Oster informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation
„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 320.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Ulmen fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll die energetische Sanierung der Grundschule Ulmen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Ulmen konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“