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320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen

320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen – SPD-Landtagsabgeordneter Oster informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation
„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 320.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Ulmen fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll die energetische Sanierung der Grundschule Ulmen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Ulmen konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

MdL Oster: Reform stellt Bestand der Förderschulen nicht in Frage

Landtagsabgeordneter beklagt irreführende Aussagen von MdL Münster

Die rheinland-pfälzische Landesregierung bekennt sich zum Dreiklang von Regelschulen mit inklusivem Angebot, Schwerpunktschulen und Förderschulen. Die Abschaffung von Förderschulen ist kein Ziel der Ampel-Koalition in Mainz. Der Cochem-Zeller SPD-Abgeordnete Benedikt Oster erklärt: „Jens Münster von der CDU hat sich zuletzt öffentlichkeitswirksam für den Erhalt der Förderschulen im Kreis starkgemacht. Diese Haltung findet meine volle Zustimmung. Es ist aber bedauerlich, dass er zugleich der Landesregierung unterstellt, sie wolle jene Art von Schulen abschaffen. Das ist schlichtweg falsch und entbehrt jeder Grundlage.“
Vielmehr wolle die Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Übergänge zwischen den Schulformen erleichtern, damit sichergestellt wird, dass keinem Kind aufgrund eines zu einem bestimmten Zeitpunkt festgestellten Förderbedarfs für die gesamte Zeit seiner Schullaufbahn ein Förderbedarf attestiert wird. „Es werden nicht sämtliche Schülerinnen und Schüler der ersten beiden Schulklassen gemeinsam unterrichtet, sondern neu ist bloß, dass die Schulanmeldung für alle Kinder künftig an der Regelschule erfolgen wird. Die Entscheidung der Eltern über die tatsächliche Einschulung und damit die zu besuchende Schulart wird damit nicht angegriffen“, stellt der Sozialdemokrat Oster klar.
Jedes Kind soll also regelhaft zunächst an einer Regelschule vorstellig werden, ehe überhaupt ein Förderbedarf attestiert wird. Damit ist jedoch nicht gemeint, dass künftig jedes Kind zunächst eine Regelgrundschule besuchen muss. Zusätzlich zu der Regelung wird es inklusiv ausgerichtete Schuleingangsphasen sowohl zu Beginn der Grundschule als auch in der weiterführenden Schule geben. Sinn und Zweck erklärt Oster wie folgt: „Kindern mit sonderpädagogischem Förderungsbedarf soll der Übergang in den Regelunterricht erleichtert werden. Die Entwicklung eines Schülers in einer mehrjährigen Schullaufbahn kann durchaus dazu führen, dass eine einmalig attestierte Lernschwäche beseitigt wird.“ Übrigens führt die Neuregelung nicht zu einem Abbau von Lehrkraftstellen, sondern zu einem Zuwachs. Es werde 250 zusätzliche Stellen geben, darunter auch solche für Förderschullehrkräfte. Um dieses Vorhaben zu erreichen, wurde an der Universität Koblenz der Studiengang Förderschullehramt eingeführt und damit die Kapazitäten ausgeweitet.
„Ich kann nachvollziehen, dass Herr Münster sich als Neuling im Landtag profilieren will und um größere Aufmerksamkeit im Kreis Cochem-Zell buhlt. Aber nur um der Sympathiepunkte wegen sollte er nicht mit Unwahrheiten um die Ecke kommen. Das verdienen weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Schülerinnen und Schüler, um deren Wohl es hier in erster Linie geht“, teilt Oster abschließend mit.

Kreis Cochem-Zell erhält 4,6 Millionen Euro aus dem Kraftpaket des Landes – Benedikt Oster: „Davon können alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“

„4.606.293 Millionen Euro für den Kreis Cochem-Zell: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Summe, die dem Kreis Cochem-Zell aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt und die er auf Nachfrage an die Landesregierung erfahren hat. Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion gestern am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden. 
 
„Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betont Oster „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“

Kaisersesch profitiert vom Schulbauprogramm des Landes – 170.000 Euro gehen an die dortige Grundschule

Mit einem Landeszuschuss von 170.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Verbesserung der Brandschutzes an der Grundschule in Kaisersesch. Diese Unterstützung für den Schulträger hat das Bildungsministerium nun auf Nachfrage bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Benedikt Oster. „Im Zusammenspiel mit der erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.

Realschule plus aus Cochem wird zur „Schule der Zukunft“ – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Großer Dank an Schulgemeinschaft vor Ort“

Die Realschule plus aus Cochem wird neue „Schule der Zukunft“ in Rheinland-Pfalz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster sagte dazu: „Dass nun auch die Realschule plus aus unserer Region als „Schule der Zukunft“ ausgezeichnet und unterstützt wird, ist für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für deren Eltern und die Lehrkräfte eine tolle Botschaft kurz vor Weihnachten. Die intensive Arbeit und das große Engagement der Schulgemeinschaft zahlt sich aus. Ich danke den Lehrerinnen und Lehrern, den in der Schule Beschäftigten, den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern, die für eine zeitgemäße und attraktive Lernumgebung sorgen. Ich bin mir sicher, dass die vielen guten Ideen und Maßnahmen zu noch mehr Zukunftsorientierung und Bildungsgerechtigkeit führen können“.

Die teilnehmenden Schulen der Zukunft der zweiten Runde wurden heute durch das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die Schulen hatten zuvor in der Bewerbungsphase innovative pädagogische Konzepte erarbeitet und eingereicht. Sie werden unter anderem begleitet von dem Bildungsministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie dem Pädagogischen Landesinstitut.

Zu den 45 bereits teilnehmenden „Schulen der Zukunft“ aus dem Jahr 2021 werden zum 1. Februar 2024 dann 52 neue Schulen aus Rheinland-Pfalz offiziell in das Projekt integriert. Mit der zweiten Bewerbungsrunde der Initiative „Schule der Zukunft“ wird eines der wichtigsten Bildungsvorhaben der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode fortgesetzt, dass die SPD-Landtagsfraktion mir ihrer parlamentarischen Arbeit von Anfang an intensiv unterstützt hat und weiterhin kontinuierlich fördert. Die Initiative „Schule der Zukunft“ ist als umfangreicher Beteiligungsprozess organisiert; die individuellen Bedürfnisse vor Ort in den Schulen schlagen sich in den unterschiedlichen Angeboten und Fortbildungsmaßnahmen nieder.

MdL Oster ist ein gefragter Ansprechpartner für die Cochem-Zeller

Als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags ist Benedikt Oster ein Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern auf der einen sowie der Landespolitik auf der anderen Seite. „Meiner Meinung nach muss Politik in einer Demokratie immer für die Menschen sein. Deshalb versuche ich in meiner täglichen Arbeit, diesem Anspruch gerecht zu werden. Wir Politiker dürfen nicht den Eindruck entstehen lassen, dass wir unser eigenes Ding machen, sondern wir müssen dem Wohle des Volkes dienen“, erklärt Oster. Dazu zähle auch, dass er regelmäßig Bürgerinnen und Bürgern weiterhelfe, die eine Petition an ihn richten. Allein im vergangenen Jahr gab es über 100 solcher Anfragen, also etwa zwei pro Woche.
„Seit der Hochphase der Pandemie hat die Anzahl der Petitionen etwas abgenommen. Damals waren viele Menschen verständlicherweise sehr beunruhigt und wollten Antworten auf Fragen haben, die weder die Politik noch die Wissenschaft verlässlich beantworten konnten. Es ging beispielsweise um die Frage, welche Personengruppen Priorität beim Impfen genießen dürfen, um eine langanhaltende Debatte über Präsenzunterricht in den Schulen oder natürlich um die Frage finanzieller Hilfen für gebeutelte Unternehmen“, sagt der Abgeordnete rückblickend.
Mittlerweile sei allmählich der Alltag eingekehrt. Das bedeute, dass das Themenspektrum der Petitionen wieder breiter werde: „Der Polizeibeamte aus Hessen, der in den Kreis Cochem-Zell ziehen möchte und eine Anstellung im rheinland-pfälzischen Polizeidienst sucht, meldet sich genauso bei mir wie der Bewohner eines Moseldorfes, der sein denkmalgeschütztes Haus restauriert und auf der Suche nach Fördermöglichkeiten ist.“ Oft kämen die Menschen auch mit sehr persönlichen und emotionalen Anliegen auf Oster dazu, bei denen viel Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl gefordert sei. Ihnen allen versucht der Abgeordnete zu helfen, was in den meisten Fällen auch gelingt.

120.000 Euro aus Landesmitteln für Jugendraum Büchel

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Büchel mit Mitteln aus dem Investitionsstock von Rheinland-Pfalz 120.000 Euro für die Errichtung eines Jugendraumes. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten betragen 401.000 Euro.

 

Oster: „Es freut mich sehr, dass die Gemeinde Büchel mit Hilfe der Zuschüsse vom Land Rheinland-Pfalz die Jugendarbeit vor Ort mit der Errichtung eines Jugendraumes unterstützen kann. Den Jugendlichen Orte anzubieten zu können, wo sie sich treffen können, sind wichtig. Die Bücheler Jugend kann sich auf gemeinsames Chillen, Quatschen, Musik hören und vieles mehr in einem neuen Jugendraum freuen“.