Aktuelles
Grundschule St. Martin Düngenheim wird zur Ganztagsschule – MdL Oster freut sich über gute Nachricht aus dem Bildungsministerium
MdL Oster: Gemeinden im Kreis Cochem-Zell erhalten 1 Million Euro aus Investitionsstock
350.000 Euro für Schulen in Büchel und Cochem aus Landesschulbauprogramm 2024 – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Direkte Investitionen für Schulkinder“
„Die Grundschule Cochem im Kreis Cochem-Zell erhält 250.000 Euro und die Grundschule Büchel 95.000 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitiert auch der Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrerinnen und Lehrern, der gesamten Schulgemeinschaft auch in Zukunft eine moderne und vor allem angenehme Lernumgebung gewährleisten. Jeder weiß: Wenn man sich in seiner Umgebung wohlfühlt, lernt man besser. Die finanzielle Unterstützung ist somit eine direkte Investition für unsere Schulkinder und damit auch in die Zukunft von uns allen“, betonte der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster.
Mit den Fördermitteln der Landesregierung werden an den Schulgebäuden unter anderem Neubauten, Umbauten und räumliche Erweiterungen umgesetzt. Außerdem können die Schulen mit der Unterstützung des Landes den Brandschutz und die Barrierefreiheit ausbauen. In diesem Jahr wurden 83 neue Schulen in das Programm aufgenommen, damit werden in ganz Rheinland-Pfalz insgesamt 214 schulische Bauprojekte gefördert.
„Nach den Vorgaben der neuen Schulbaurichtlinie können Schulbauvorhaben nun noch flexibler und zukunftsorientierter realisiert werden. Gleiche Chancen und Bildungsgerechtigkeit von Beginn an: Das ist ein ur-sozialdemokratisches Versprechen, was wir als SPD-Landtagsfraktion immer wieder neu mit Leben füllen und konkreten Unterstützungen untermauern. Wir sind froh, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit in enger Begleitung mit dem Land diese konkrete Bildungspolitik für Schülerinnen und Schüler gestaltet können, die effektiv vor Ort in den Kommunen und Städten ankommt“, so Abgeordneter Oster weiter.
MdL Oster kümmert sich um vom Bahnlärm Betroffene
Gerade in Klotten und Pommern ist die Situation schlimmer geworden
Seitdem die Deutsche Bahn AG an der Moselstrecke nach eigenen Angaben Schleifarbeiten an den Gleisen durchführen ließ, klagen viele Anwohner über unerträgliche Lärmbelästigungen bei der Durchfahrt von Zügen. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erhielt in jüngster Zeit sehr viele Bürgeranfragen von Anwohnern, die unter dem Bahnlärm leiden: „Insbesondere in den Moseldörfern Klotten und Pommern, wo zuletzt auch Baumaßnahmen an einer Brücke stattfanden, hat sich die Situation offenbar verschlimmert. Wer unmittelbar an der Bahnstrecke wohnt, klagt über nicht mehr hinzunehmende Beeinträchtigungen der Lebensqualität.“
Da der gestiegene Lärmpegel in zeitlichem Zusammenhang mit den Gleisarbeiten steht, fordert Oster eine zügige Stellungnahme von der Deutschen Bahn AG: „Ich erwarte von dem Konzern, dass er schnellstmöglich zur Aufklärung beiträgt und die untragbare Situation behebt. Das ist er den Menschen schuldig, die unweit der Moselstrecke wohnen.“
Der Abgeordnete befindet sich derzeit im Austausch mit Dr. Klaus Vornhusen, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz. „Die Bereitschaft, das Problem zu lösen, ist aufseiten der Deutschen Bahn AG grundsätzlich da. Gespräche finden statt. Ich fordere aber darüber hinaus, dass sich die Verantwortlichen bei einem Vor-Ort-Termin selbst ein Bild von der Lage machen und gegebenenfalls Messungen durchführen“, mahnt Oster. Vornhusen habe sein Entgegenkommen bereits signalisiert. Ein Termin könne wohl in Kürze vereinbart werden, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher.
Drei Gemeinden in der VG Cochem erhalten 66.000 Euro
FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug
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MdL Oster: FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug
Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben. Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.
Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.