Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat eine Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit beschlossen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, dass die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte von 60 auf 70 Euro pro Tag erhöht wird. Dazu erklären Heike Raab, Staatssekretärin und Benedikt Oster, MdL:
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Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinde Senheim eine Zuwendung aus Mitteln der Dorferneuerung erhält.
„Oster: Senheim erhält Mittel aus Dorferneuerung“ weiterlesen
Der Landkreis Cochem-Zell wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster und Heike Raab, Staatssekretärin mitteilen, sollen im Jahr 2021 neun Projekte aus dem Kreis Cochem-Zell gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von 3.142.000 Euro vorgesehen. Benedikt Oster und Heike Raab zeigen sich erfreut über die hohe Fördersumme. Für die wichtigen Infrastrukturprojekte im ländlichen Raum hatten sie sich im Verkehrsministerium immer wieder eingesetzt.
Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:
L52 – Ortsdurchfahrt Kaisersesch 2. Bauabschnitt
L98/K18 – Cochem-Stadtwaldlinie
L98 – Ausbau der freien Strecke bei Mesenich
L98 – Freie Strecke Valwig Cochem-Cond
L103 – BR Haltestelle (1 und 2)
L103 – Üssbachbrücke
L108 – freie Strecke Treis-Lieg
L108 – SW Schuttplatz
L199 – Moselbrücke Bullay
Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben, darunter auch fünf Neubauvorhaben. Einen besonderen Schwerpunkt des Straßenbauprogramms 2021 bildet mit landesweit 19 Einzelvorhaben der Radwegebau.
„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. Mit rund 7.000 Kilometern Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken verfügt Rheinland-Pfalz über ein überaus dichtes Verkehrsnetz. Nach dem Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ sorgt unser Landesbetrieb Mobilität für leistungsfähige Verkehrsadern. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Oster.
Sein besonderer Dank gilt auch dem LBM Cochem-Koblenz, dem Leiter Bernd Cornely und seinen Mitarbeitern: „Die Ingenieure und Mitarbeiter des LBM haben wirklich herausragende Planungsarbeit für die Projekte vor Ort geleitet.“, so Oster.
Weitere Infos zum Landesstraßenbauprogramm 2021 finden Sie auf der Seite des Verkehrsministeriums:
https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/
Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund 275.000 Euro in den Landkreis Cochem-Zell. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Benedikt Osrter mit.
„Landtagsabgeordnete Oster: 275.000 Euro für digitale Endgeräte“ weiterlesen
Die Corona-Krise macht den Kontakt zwischen den Menschen schwierig. Das gilt auch für Vertreter der Landes- und Kommunalpolitik, wenn sie das Gespräch mit den Bürgern suchen.
„Familien, Kinder und Jugendliche im Kreis Cochem-Zell können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie der Landtagsabgeordnete Bendikt Oster mitteilt, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfältiges Ferienprogramm auf die Beine gestellt, an dem neben dem Bildungsressort auch das Familienministerium sowie das Umweltministerium beteiligt sind.
Ganz privat machte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Wochenende einen Ausflug in den Moselort Pünderich. Heike Raab, Staatssekretärin, Benedikt Oster, MdL und Karl Heinz Simon, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, zeigten ziemlich stolz ihre Heimat. Die Mosel ist auch Urlaubsland, daher wollte Malu Dreyer hautnah erleben, wie in Gastronomie und Tourismus und Vereinsleben nach Corona wieder anlaufen.
„Überraschungsbesuch: Malu Dreyer macht Stipvisite in Pünderich“ weiterlesen