Aktuelles
320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen
MdL Oster wirbt für Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
„Der Landkreis Cochem-Zell ist geprägt von vitalen Dorfgemeinschaften und lebendigen Gemeinden. Man kennt den Nachbarn und hilft sich gegenseitig. Solidarität innerhalb der Ortsgemeinde ist bei uns im Hunsrück, an der Mosel und in der Eifel allerorten zu finden“, sagt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus Binningen. Der Parlamentarier wünscht sich, dass viele Gemeinden am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 teilnehmen. Die Anmeldefrist endet am 26. April 2024. Bis dahin müssen die Bewerbungsunterlagen bei der Kreisverwaltung eingereicht worden sein.
Teilnahmeberechtigt sind Ortsgemeinden mit maximal 3.000 Einwohnern und auch Gemeindeteile mit maximal 3.000 Einwohnern, wenn diese vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung bilden. „Die Teilnahme an dem Wettbewerb führt häufig dazu, dass sich mehr Menschen für die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Entwicklung ihres Dorfes engagieren. Bei Themen wie Sicherung der Grundversorgung oder Umgang mit Leerstand von Gebäuden wird für die Dorfbevölkerung von Jung bis Alt ein Anreiz geschaffen, sich proaktiv einzubringen“, lobt Oster den Sinn des Programms.
Die Dörfer mit den besten Konzepten dürfen sich über Preisgelder freuen, die in wichtige Vorhaben reinvestiert werden können. Oster rechnet den Cochem-Zeller Gemeinden realistische Gewinnchancen aus und erinnert an Ediger-Eller. Die Moselgemeinde konnte im Jahr 2010 sogar auf Bundesebene die Goldmedaille erringen. „Es würde mich sehr freuen, wenn sich viele Gemeinden bewerben. Dies wäre eine gute Nachricht für die Entwicklung und damit die Zukunft der Dörfer im Kreis“, teilt Oster abschließend mit.
MdL Oster: Reform stellt Bestand der Förderschulen nicht in Frage
Landtagsabgeordneter beklagt irreführende Aussagen von MdL Münster
Kreis Cochem-Zell erhält 4,6 Millionen Euro aus dem Kraftpaket des Landes – Benedikt Oster: „Davon können alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“
Benedikt Oster wird Teil des Ältestenrats im Landtag
Großer Vertrauensbeweis für jungen Abgeordneten
Wenige Monate nach seinem Wechsel in den Innenausschuss wird dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster erneut eine große Ehre zuteil. Er wurde von der SPD-Fraktion in den Ältestenrat des Landtags berufen. Dass er in noch so jungem Alter Teil dieses ehrwürdigen Gremiums wird, ist für ihn eine bedeutsame Wertschätzung seiner parlamentarischen Arbeit. Denn Voraussetzung dafür ist neben einer gewissen politischen Erfahrung natürlich auch Ansehen in Partei und Fraktion. Beides hat sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in bald 13 Jahren als Abgeordneter erarbeitet.
Aufgabe des Ältestenrats ist es, den Landtagspräsidenten, derzeit Hendrik Hering, bei der Führung der Geschäfte zu unterstützen. Dazu zählt vor allem die Festlegung der Tagesordnung der Landtagssitzungen sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen. Außerdem trägt er etwa bei der Verteilung der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter zur Verständigung zwischen den Fraktionen bei. „Die Berufung in den Ältestenrat ist für mich ein großer Vertrauensbeweis und erfüllt mich auch ein wenig mit Stolz. Nun sehe ich es als meine Pflicht an, den Beweis anzutreten, dass ich dieser Rolle auch gerecht werde“, sagt Oster.
Kaisersesch profitiert vom Schulbauprogramm des Landes – 170.000 Euro gehen an die dortige Grundschule
Mit einem Landeszuschuss von 170.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Verbesserung der Brandschutzes an der Grundschule in Kaisersesch. Diese Unterstützung für den Schulträger hat das Bildungsministerium nun auf Nachfrage bekannt gegeben.
„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Benedikt Oster. „Im Zusammenspiel mit der erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“
Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.
MdL Oster stellt sich hinter die Winzer im Kreis
„Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“
Der an der Mosel zwischen Bremm und Winningen heimische Apollofalter gilt als stark vom Aussterben bedroht. Auch wenn der Klimawandel wohl die wesentliche Ursache sein dürfte, werden zunehmend die Winzer als Hauptschuldige verantwortlich gemacht. Das Umweltbundesamt prüft gar ein großflächiges Verbot für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln per Hubschrauber an der Mittelmosel. „Dieser Vorstoß wirkt auf mich realitätsfern. Denn erst der Steillagenweinbau gibt dem Mosel-Apollo einen Lebensraum, etwa durch das Entbuschen von Brachen oder das Anpflanzen von Futterpflanzen“, lautet die Einschätzung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.
Er wurde von vielen Winzern kontaktiert, die befürchten, dass ein Verzicht auf den Hubschrauber von den Weinbaubetrieben weder finanziell noch personell kompensiert werden könnte, insbesondere da das Umweltbundesamt ein Verbot schon für das laufende Jahr 2024 prüft. „Im Steillagenweinbau ist der Verzicht auf den Hubschrauber momentan keine Option, da es noch keine adäquate Alternativen gibt. Artenschutz ist ein wichtiges Ziel, aber auch der Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“, erklärt Oster.
Der Cochem-Zeller Abgeordnete setzt sich mit aller Kraft für eine praxistaugliche Lösung ein. Er hat umgehend das Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht aus dem rheinland-pfälzischen Weinbauministerium gesucht, das sich derzeit in intensivem Austausch mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) befindet. „Sobald hier eine Einigung in Sicht ist, werde ich proaktiv auf die Winzerinnen und Winzer im Kreis zugehen und ihnen die beschlossene Regelung im persönlichen Gespräch darlegen“, lautet Osters Botschaft.