Landesbedienstete können sich ab Dezember über Dienstrad-Leasing freuen

MdL Benedikt Oster informiert über Maßnahme der Mainzer Ampelkoalition

Das Fahrrad gewinnt als Fortbewegungsmittel zunehmend an Bedeutung, weil es sowohl den Umweltschutz als auch die eigene Fitness fördert. Wo es möglich ist, wird auch die Strecke vom Wohnort zum Arbeitsplatz von immer mehr Menschen auf zwei Rädern zurückgelegt. Durch eine Gesetzesänderung, die die Landesregierung nun auf den Weg gebracht hat, sowie den Abschluss des neuen Tarifvertrags für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder haben Landesbedienstete ab Jahresende die Möglichkeit, das Angebot des Dienstrad-Leasings in Anspruch zu nehmen.

„Das Land Rheinland-Pfalz betreibt aktiven Klimaschutz und setzt dafür unkomplizierte und bürgernahe Maßnahmen um. Durch das Dienstrad-Leasing werden die Landesbediensteten ermutigt, für den Arbeitsweg das Fahrrad zu nutzen. In der Summe kann dadurch eine große Menge an Treibhausgasen eingespart werden“, teilt der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mit. Das Leasing selbst soll digital möglich sein, wobei das Wunschfahrrad wahlweise beim stationären Fachhändler oder online ausgewählt werden kann. Nicht zuletzt dürfte das Land damit auch seine Attraktivität als Arbeitgeber steigern.


MdL Benedikt Oster erhielt Besuch aus Düngenheim und Kaisersesch

Damit die Orte unserer Demokratie erlebbar bleiben, lädt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster regelmäßig Besuchergruppen aus dem Kreis Cochem-Zell in den Landtag nach Mainz ein. Zuletzt machten sich insgesamt 45 Personen aus dem Pflegeheim St. Martin in Düngenheim beziehungsweise vom Kaisersescher Verein „Familie sein – Familie bleiben“ auf den Weg in die Landeshauptstadt. Oster führte die Gäste aus der Heimat durch das Landtagsgebäude und zeigte ihnen anschließend den Plenarsaal.

„Aus meiner Sicht ist es enorm wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, was wir als Politiker eigentlich machen. Politik sollte immer für die Menschen gemacht werden. Deshalb haben sie auch ein Recht darauf, sich vor Ort zu informieren. Besonders gefreut habe ich mich über die vielen interessanten Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern“, berichtet der Abgeordnete. Nach einem kleinen Ausflug in die Stadt traten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schließlich die Heimreise in die Eifel an.


MdL Oster wirbt für Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

„Der Landkreis Cochem-Zell ist geprägt von vitalen Dorfgemeinschaften und lebendigen Gemeinden. Man kennt den Nachbarn und hilft sich gegenseitig. Solidarität innerhalb der Ortsgemeinde ist bei uns im Hunsrück, an der Mosel und in der Eifel allerorten zu finden“, sagt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus Binningen. Der Parlamentarier wünscht sich, dass viele Gemeinden am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 teilnehmen. Die Anmeldefrist endet am 26. April 2024. Bis dahin müssen die Bewerbungsunterlagen bei der Kreisverwaltung eingereicht worden sein.

Teilnahmeberechtigt sind Ortsgemeinden mit maximal 3.000 Einwohnern und auch Gemeindeteile mit maximal 3.000 Einwohnern, wenn diese vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung bilden. „Die Teilnahme an dem Wettbewerb führt häufig dazu, dass sich mehr Menschen für die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Entwicklung ihres Dorfes engagieren. Bei Themen wie Sicherung der Grundversorgung oder Umgang mit Leerstand von Gebäuden wird für die Dorfbevölkerung von Jung bis Alt ein Anreiz geschaffen, sich proaktiv einzubringen“, lobt Oster den Sinn des Programms.

Die Dörfer mit den besten Konzepten dürfen sich über Preisgelder freuen, die in wichtige Vorhaben reinvestiert werden können. Oster rechnet den Cochem-Zeller Gemeinden realistische Gewinnchancen aus und erinnert an Ediger-Eller. Die Moselgemeinde konnte im Jahr 2010 sogar auf Bundesebene die Goldmedaille erringen. „Es würde mich sehr freuen, wenn sich viele Gemeinden bewerben. Dies wäre eine gute Nachricht für die Entwicklung und damit die Zukunft der Dörfer im Kreis“, teilt Oster abschließend mit.


Benedikt Oster wird Teil des Ältestenrats im Landtag

Großer Vertrauensbeweis für jungen Abgeordneten

Wenige Monate nach seinem Wechsel in den Innenausschuss wird dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster erneut eine große Ehre zuteil. Er wurde von der SPD-Fraktion in den Ältestenrat des Landtags berufen. Dass er in noch so jungem Alter Teil dieses ehrwürdigen Gremiums wird, ist für ihn eine bedeutsame Wertschätzung seiner parlamentarischen Arbeit. Denn Voraussetzung dafür ist neben einer gewissen politischen Erfahrung natürlich auch Ansehen in Partei und Fraktion. Beides hat sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in bald 13 Jahren als Abgeordneter erarbeitet.

Aufgabe des Ältestenrats ist es, den Landtagspräsidenten, derzeit Hendrik Hering, bei der Führung der Geschäfte zu unterstützen. Dazu zählt vor allem die Festlegung der Tagesordnung der Landtagssitzungen sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen. Außerdem trägt er etwa bei der Verteilung der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter zur Verständigung zwischen den Fraktionen bei. „Die Berufung in den Ältestenrat ist für mich ein großer Vertrauensbeweis und erfüllt mich auch ein wenig mit Stolz. Nun sehe ich es als meine Pflicht an, den Beweis anzutreten, dass ich dieser Rolle auch gerecht werde“, sagt Oster.


MdL Oster stellt sich hinter die Winzer im Kreis

„Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“

Der an der Mosel zwischen Bremm und Winningen heimische Apollofalter gilt als stark vom Aussterben bedroht. Auch wenn der Klimawandel wohl die wesentliche Ursache sein dürfte, werden zunehmend die Winzer als Hauptschuldige verantwortlich gemacht. Das Umweltbundesamt prüft gar ein großflächiges Verbot für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln per Hubschrauber an der Mittelmosel. „Dieser Vorstoß wirkt auf mich realitätsfern. Denn erst der Steillagenweinbau gibt dem Mosel-Apollo einen Lebensraum, etwa durch das Entbuschen von Brachen oder das Anpflanzen von Futterpflanzen“, lautet die Einschätzung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Er wurde von vielen Winzern kontaktiert, die befürchten, dass ein Verzicht auf den Hubschrauber von den Weinbaubetrieben weder finanziell noch personell kompensiert werden könnte, insbesondere da das Umweltbundesamt ein Verbot schon für das laufende Jahr 2024 prüft. „Im Steillagenweinbau ist der Verzicht auf den Hubschrauber momentan keine Option, da es noch keine adäquate Alternativen gibt. Artenschutz ist ein wichtiges Ziel, aber auch der Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“, erklärt Oster.

Der Cochem-Zeller Abgeordnete setzt sich mit aller Kraft für eine praxistaugliche Lösung ein. Er hat umgehend das Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht aus dem rheinland-pfälzischen Weinbauministerium gesucht, das sich derzeit in intensivem Austausch mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) befindet. „Sobald hier eine Einigung in Sicht ist, werde ich proaktiv auf die Winzerinnen und Winzer im Kreis zugehen und ihnen die beschlossene Regelung im persönlichen Gespräch darlegen“, lautet Osters Botschaft.


Cochem-Zell erhält rund 4,6 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

MdL Oster: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei

„Rund 4,6 Millionen Euro zusätzlich für Cochem-Zell – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsageordnete Benedikt Oster die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertelmilliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in Cochem-Zell um etwa 4,6 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte Oster.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der Viertelmilliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Ich bin sicher, dass auch dieses Kraftpaket für jede und jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagte Oster.

 


Benedikt Oster zieht Halbzeitfazit

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist vorbei

Am vergangenen Donnerstag lud der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu einem Bürgergespräch ins Bürgerhaus in Sehl ein. Da die fünfjährige Legislaturperiode im rheinland-pfälzischen Landtag nun rund zur Hälfte abgelaufen ist, legte er dar, wie der Kreis Cochem-Zell in den vergangenen zweieinhalb Jahren konkret von Projekten und Fördermaßnahmen des Landes profitiert hat. „Mehr als 26 Millionen Euro sind seit Mai 2021 in konkrete Maßnahmen in unseren Dörfern und Städten geflossen. Diese Mittel kommen den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugute“, hielt Oster fest. „Die Krankenhäuser in Cochem und Zell erhielten beispielsweise insgesamt 1,9 Millionen Euro, damit die medizinische Versorgung in unserer ländlichen Gegend gesichert ist.“

Das Motto des Abends lautete „Hier und jetzt konkret vor Ort“. Und gerade darauf legte Oster auch Wert: „Sowohl innenpolitisch als auch mit Blick auf das Weltgeschehen befinden wir uns in herausfordernden Zeiten. Dennoch kann man sehen, dass die Politik die Menschen nicht alleinlässt. Investitionen in unsere Dörfer und Städte sorgen dafür, dass sich die Gemeinden positiv entwickeln und weiterhin attraktive Wohn- und Arbeitsorte bleiben.“ Zudem ging Oster darauf ein, dass auch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode einige Projekte vorgesehen sind, bei denen der Landkreis von Landesgeldern profitieren wird

Auflistung Landesförderungen im Landkreis Cochem-Zel

25.03.2021 Kreis Bekämpfung von Kinder- & Jugendarmut 5.000 €
14.04.2021 Grundschule in Büchel Schulbauprogramm 155.000 €
01.10.2021 Jugendamt Stärkung der Jugend nach der Pandemie 157.000 €
03.11.2021 Klinikum Mittelmosel Zell Krankenhaus-

zukunftsfonds

1,25 Mio. €
08.12.2021 Straßen in Kaisersesch, Cochem, Mesenich, Valwig & Bullay Landesstraßenbau-

programm

3,5 Mio. €
21.12.2021 Kreis Katastrophenschutz 134.000 €
26.01.2022 Kreis Schulsozialarbeit 122.000 €
22.02.2022 Bahnhöfe in Moselkern, Müden & Urmersbach Modernisierung der Bahnhöfe 8,3 Mio. €
11.03.2022 Kreis Gemeindeschwester plus 1,5 Fachkraftstellen
16.03.2022 Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen & Zell Ganztagsbetreuung 585.000 €
13.04.2022 Alf, Dohr & Beuren Dorferneuerungs-

programm

83.000 €
30.05.2022 Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg, Düngenheim, Hauroth, Auderath & Bad Bertrich Investitionsstock 600.000 €
01.06.2022 Dohr, Kalenborn & Lieg Dorferneuerungs-

programm

246.000 €
05.09.2022 Neef Investitionsstock 50.000 €
19.09.2022 Grundschulen in Büchel, Cochem, Kaisersesch & Treis-Karden Schulbauprogramm 455.000 €
27.09.2022 Straßen in Bad Bertrich, Alf, Kaisersesch, Düngenheim, Cochem, Mesenich, Briedern, Beilstein, Treis-Karden, Lieg, Lütz, Gamlen, Bullay, Blankenrath Landesstraßenbau-

programm

4,5 Mio. €
02.12.2022 Kreis & Verbandsgemeinden KIPKI (v.a. Klimaschutz) 2,7 Mio. €
20.12.2022 Zell & Cochem Stadtkernsanierung 520.000 €
30.01.2023 Kreis Schulsozialarbeit 153.000 €
06.02.2023 Marienkrankenhaus Cochem & Klinikum Mittelmosel Zell Förderung der Krankenhausinfra-

struktur

662.000 €
27.02.2023 VG Ulmen DigitalPakt Schule 178.000 €
27.03.2023 SV Binningen Beregnungsanlage 12.000 €
12.06.2023 Ernst, Düngenheim, Laubach, Müden, Urmersbach, Kalenborn, Bad Bertrich & Zell Investitionsstock 1,5 Mio. €
14.06.2023 Bremm Dorferneuerungs-

programm

21.000 €
12.07.2023 Senheim & Bruttig-Fankel Dorferneuerungs-

programm

238.000 €
17.08.2023 Lütz Dorferneuerungs-

programm

8.000 €
05.09.2023 St Aldegund & Lütz Dorferneuerungs-

programm

33.000 €
11.09.2023 Grundschulen in Büchel, Cochem & Kaisersesch Schulbauprogramm 210.000 €
09.10.2023 Haserich Dorferneuerungs-

programm

20.000 €
17.10.2023 Stadionstraße in Cochem Investitionsstock 195.000 €
02.11.2023 Klotten Dorferneuerungs-

programm

14.000 €