Kategorie: Pressemeldungen

MdL Oster kümmert sich um vom Bahnlärm Betroffene

Gerade in Klotten und Pommern ist die Situation schlimmer geworden

Seitdem die Deutsche Bahn AG an der Moselstrecke nach eigenen Angaben Schleifarbeiten an den Gleisen durchführen ließ, klagen viele Anwohner über unerträgliche Lärmbelästigungen bei der Durchfahrt von Zügen. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erhielt in jüngster Zeit sehr viele Bürgeranfragen von Anwohnern, die unter dem Bahnlärm leiden: „Insbesondere in den Moseldörfern Klotten und Pommern, wo zuletzt auch Baumaßnahmen an einer Brücke stattfanden, hat sich die Situation offenbar verschlimmert. Wer unmittelbar an der Bahnstrecke wohnt, klagt über nicht mehr hinzunehmende Beeinträchtigungen der Lebensqualität.“

Da der gestiegene Lärmpegel in zeitlichem Zusammenhang mit den Gleisarbeiten steht, fordert Oster eine zügige Stellungnahme von der Deutschen Bahn AG: „Ich erwarte von dem Konzern, dass er schnellstmöglich zur Aufklärung beiträgt und die untragbare Situation behebt. Das ist er den Menschen schuldig, die unweit der Moselstrecke wohnen.“

Der Abgeordnete befindet sich derzeit im Austausch mit Dr. Klaus Vornhusen, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz. „Die Bereitschaft, das Problem zu lösen, ist aufseiten der Deutschen Bahn AG grundsätzlich da. Gespräche finden statt. Ich fordere aber darüber hinaus, dass sich die Verantwortlichen bei einem Vor-Ort-Termin selbst ein Bild von der Lage machen und gegebenenfalls Messungen durchführen“, mahnt Oster. Vornhusen habe sein Entgegenkommen bereits signalisiert. Ein Termin könne wohl in Kürze vereinbart werden, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher.

MdL Oster: FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben. Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.

Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.

Landesbedienstete können sich ab Dezember über Dienstrad-Leasing freuen

MdL Benedikt Oster informiert über Maßnahme der Mainzer Ampelkoalition

Das Fahrrad gewinnt als Fortbewegungsmittel zunehmend an Bedeutung, weil es sowohl den Umweltschutz als auch die eigene Fitness fördert. Wo es möglich ist, wird auch die Strecke vom Wohnort zum Arbeitsplatz von immer mehr Menschen auf zwei Rädern zurückgelegt. Durch eine Gesetzesänderung, die die Landesregierung nun auf den Weg gebracht hat, sowie den Abschluss des neuen Tarifvertrags für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder haben Landesbedienstete ab Jahresende die Möglichkeit, das Angebot des Dienstrad-Leasings in Anspruch zu nehmen.

„Das Land Rheinland-Pfalz betreibt aktiven Klimaschutz und setzt dafür unkomplizierte und bürgernahe Maßnahmen um. Durch das Dienstrad-Leasing werden die Landesbediensteten ermutigt, für den Arbeitsweg das Fahrrad zu nutzen. In der Summe kann dadurch eine große Menge an Treibhausgasen eingespart werden“, teilt der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mit. Das Leasing selbst soll digital möglich sein, wobei das Wunschfahrrad wahlweise beim stationären Fachhändler oder online ausgewählt werden kann. Nicht zuletzt dürfte das Land damit auch seine Attraktivität als Arbeitgeber steigern.

MdL Benedikt Oster erhielt Besuch aus Düngenheim und Kaisersesch

Damit die Orte unserer Demokratie erlebbar bleiben, lädt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster regelmäßig Besuchergruppen aus dem Kreis Cochem-Zell in den Landtag nach Mainz ein. Zuletzt machten sich insgesamt 45 Personen aus dem Pflegeheim St. Martin in Düngenheim beziehungsweise vom Kaisersescher Verein „Familie sein – Familie bleiben“ auf den Weg in die Landeshauptstadt. Oster führte die Gäste aus der Heimat durch das Landtagsgebäude und zeigte ihnen anschließend den Plenarsaal.

„Aus meiner Sicht ist es enorm wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, was wir als Politiker eigentlich machen. Politik sollte immer für die Menschen gemacht werden. Deshalb haben sie auch ein Recht darauf, sich vor Ort zu informieren. Besonders gefreut habe ich mich über die vielen interessanten Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern“, berichtet der Abgeordnete. Nach einem kleinen Ausflug in die Stadt traten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schließlich die Heimreise in die Eifel an.

MdL Oster wirbt für Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

„Der Landkreis Cochem-Zell ist geprägt von vitalen Dorfgemeinschaften und lebendigen Gemeinden. Man kennt den Nachbarn und hilft sich gegenseitig. Solidarität innerhalb der Ortsgemeinde ist bei uns im Hunsrück, an der Mosel und in der Eifel allerorten zu finden“, sagt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus Binningen. Der Parlamentarier wünscht sich, dass viele Gemeinden am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 teilnehmen. Die Anmeldefrist endet am 26. April 2024. Bis dahin müssen die Bewerbungsunterlagen bei der Kreisverwaltung eingereicht worden sein.

Teilnahmeberechtigt sind Ortsgemeinden mit maximal 3.000 Einwohnern und auch Gemeindeteile mit maximal 3.000 Einwohnern, wenn diese vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung bilden. „Die Teilnahme an dem Wettbewerb führt häufig dazu, dass sich mehr Menschen für die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Entwicklung ihres Dorfes engagieren. Bei Themen wie Sicherung der Grundversorgung oder Umgang mit Leerstand von Gebäuden wird für die Dorfbevölkerung von Jung bis Alt ein Anreiz geschaffen, sich proaktiv einzubringen“, lobt Oster den Sinn des Programms.

Die Dörfer mit den besten Konzepten dürfen sich über Preisgelder freuen, die in wichtige Vorhaben reinvestiert werden können. Oster rechnet den Cochem-Zeller Gemeinden realistische Gewinnchancen aus und erinnert an Ediger-Eller. Die Moselgemeinde konnte im Jahr 2010 sogar auf Bundesebene die Goldmedaille erringen. „Es würde mich sehr freuen, wenn sich viele Gemeinden bewerben. Dies wäre eine gute Nachricht für die Entwicklung und damit die Zukunft der Dörfer im Kreis“, teilt Oster abschließend mit.

Benedikt Oster wird Teil des Ältestenrats im Landtag

Großer Vertrauensbeweis für jungen Abgeordneten

Wenige Monate nach seinem Wechsel in den Innenausschuss wird dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster erneut eine große Ehre zuteil. Er wurde von der SPD-Fraktion in den Ältestenrat des Landtags berufen. Dass er in noch so jungem Alter Teil dieses ehrwürdigen Gremiums wird, ist für ihn eine bedeutsame Wertschätzung seiner parlamentarischen Arbeit. Denn Voraussetzung dafür ist neben einer gewissen politischen Erfahrung natürlich auch Ansehen in Partei und Fraktion. Beides hat sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in bald 13 Jahren als Abgeordneter erarbeitet.

Aufgabe des Ältestenrats ist es, den Landtagspräsidenten, derzeit Hendrik Hering, bei der Führung der Geschäfte zu unterstützen. Dazu zählt vor allem die Festlegung der Tagesordnung der Landtagssitzungen sowie der Redezeiten für die einzelnen Abgeordneten oder Fraktionen. Außerdem trägt er etwa bei der Verteilung der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter zur Verständigung zwischen den Fraktionen bei. „Die Berufung in den Ältestenrat ist für mich ein großer Vertrauensbeweis und erfüllt mich auch ein wenig mit Stolz. Nun sehe ich es als meine Pflicht an, den Beweis anzutreten, dass ich dieser Rolle auch gerecht werde“, sagt Oster.

MdL Oster stellt sich hinter die Winzer im Kreis

„Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“

Der an der Mosel zwischen Bremm und Winningen heimische Apollofalter gilt als stark vom Aussterben bedroht. Auch wenn der Klimawandel wohl die wesentliche Ursache sein dürfte, werden zunehmend die Winzer als Hauptschuldige verantwortlich gemacht. Das Umweltbundesamt prüft gar ein großflächiges Verbot für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln per Hubschrauber an der Mittelmosel. „Dieser Vorstoß wirkt auf mich realitätsfern. Denn erst der Steillagenweinbau gibt dem Mosel-Apollo einen Lebensraum, etwa durch das Entbuschen von Brachen oder das Anpflanzen von Futterpflanzen“, lautet die Einschätzung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Er wurde von vielen Winzern kontaktiert, die befürchten, dass ein Verzicht auf den Hubschrauber von den Weinbaubetrieben weder finanziell noch personell kompensiert werden könnte, insbesondere da das Umweltbundesamt ein Verbot schon für das laufende Jahr 2024 prüft. „Im Steillagenweinbau ist der Verzicht auf den Hubschrauber momentan keine Option, da es noch keine adäquate Alternativen gibt. Artenschutz ist ein wichtiges Ziel, aber auch der Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“, erklärt Oster.

Der Cochem-Zeller Abgeordnete setzt sich mit aller Kraft für eine praxistaugliche Lösung ein. Er hat umgehend das Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht aus dem rheinland-pfälzischen Weinbauministerium gesucht, das sich derzeit in intensivem Austausch mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) befindet. „Sobald hier eine Einigung in Sicht ist, werde ich proaktiv auf die Winzerinnen und Winzer im Kreis zugehen und ihnen die beschlossene Regelung im persönlichen Gespräch darlegen“, lautet Osters Botschaft.