Kategorie: Pressemeldungen

Um weiterhin eine hohe Lebensqualität auch in ländlichen Regionen zu gewährleisten, fördert das Land Rheinland-Pfalz Investitionen in die Infrastruktur vor Ort. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, profitieren neun Gemeinden im Landkreis Cochem-Zell von Zuschüssen aus dem Investitionsstock 2022. Zusammen erhalten sie die stattliche Summe von 600.000 Euro.

Im Einzelnen freuen sich die Orte Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg (alle VG Cochem), Düngenheim, Hauroth (beide VG Kaisersesch) sowie Auderath und Bad Bertrich (beide VG Ulmen) über die Zuwendungen. Dabei werden diverse Projekte gefördert. „Das Spektrum reicht vom Ausbau von Straßen, Parkplätzen und Hochwasserfluchtwegen bis hin zu Gemeindehaussanierungen, Friedhofssanierungen und dem Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Auderath. Dass sich das Land großzügig an den jeweiligen Kosten beteiligt, ist ein gutes und wichtiges Zeichen für den Kreis Cochem-Zell und seine Bürgerinnen und Bürger“, freut sich Oster.

„Rheinland-Pfalz ist bundesweit ein Vorreiter in Sachen Ganztagsschulen. Denn diese verbessern nicht nur Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und soziale Teilhabe von Schüler*innen, sondern auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. All das sind Kernthemen sozialdemokratischer Bildungspolitik. Von daher freue ich mich, dass der Ausbau der Ganztagsschulen auch im Kreis Cochem-Zell nun weiter intensiv gefördert wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Er hat auf Rückfrage im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium erfahren, dass die Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen und Zell Gelder aus dem Investitionsprogramm des Bundes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erhalten. In Cochem-Zell wurden bisher 585.000 Euro Fördermittel aus dem Programm bewilligt. Im Detail sind dies:

• 115.000 Euro für die Grundschule Büchel: Gefördert werden hiermit unter anderem der Abriss des alten Schulgebäudes und die Vorbereitung des Geländes.
• 128.000 Euro für die Grundschule Lutzerath: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umstellung auf LED-Beleuchtung im gesamten Schulgebäude sowie die Anschaffung neuer Sitzgelegenheiten für den Außenbereich.
• 130.000 Euro für die Burg-Grundschule in Ulmen: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umstellung auf LED-Beleuchtung im Schulgebäude sowie die Sanierung des Wasch- und Zahnhygieneraums.
• 212.000 Euro für die Boos-von-Waldeck-Grundschule in Zell: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umwandlung der ehemaligen Hausmeisterwohnung in einen multifunktionalen Spiel- und Betreuungsraum sowie die Einrichtung eines Ruheraums.

„In Rheinland-Pfalz sind bereits mehr als 1,6 Milliarden Euro Landesmittel seit dem Jahr 2002 in den Ausbau der Ganztagsschulen geflossen. Vor 20 Jahren startete Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein entsprechendes Programm. Das Angebot an Ganztagsschulen konnte so kontinuierlich erweitert werden. Aktuell gibt es in unserem Land 647 Ganztagsschulen in Angebotsform, davon 347 im Grundschulbereich. Hinzu kommen 107 verpflichtende Ganztagsschulen, darunter acht im Grundschulbereich, sowie 492 Grundschulen mit offenem Ganztagsschulangebot im Rahmen einer Betreuenden Grundschule“, erläutert Oster.

„Rheinland-Pfalz hat sich damit aus eigener Kraft eine sehr gute Basis erarbeitet. Die nun zur Verfügung gestellten Bundesmittel von 36,2 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz können auf diesem Erfolg aufbauen. Mit dem Eigenanteil der Träger von 30 Prozent summiert sich die landesweite Fördersumme auf 51,7 Millionen Euro.“

MdL Oster fordert weitere Pegel im Landkreis Cochem-Zell

Die Hochwasserkatastrophe vom vergangenen Sommer dürfte noch vielen in schmerzhafter Erinnerung sein. Besonders dramatisch waren die Folgen im Ahrtal, doch auch an der Mosel und vor allem an den Nebenflüssen und Bächen im Kreis Cochem-Zell hatte man mit den Wassermassen zu kämpfen. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Klimaschutzministeriums steigt das Risiko für solche Starkregen- und Hochwasserereignisse weiter an. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger besser auf Wetterextreme einstellen können, wurde die App „Mein Pegel“, die es bereits seit 2014 gibt, nun um eine wichtige Funktion erweitert: In Zukunft werden nicht nur Pegelmessdaten und Hochwasserberichte, sondern auch eine Hochwasserwarnkarte abrufbar sein, in der sich auf einen Blick erkennen lässt, in welchen Regionen beziehungsweise Flussabschnitten eine akute Hochwassergefahr besteht.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster weist auf die Wichtigkeit der App „Mein Pegel“ für die Hochwasservorsorge hin: „Die App ist ein hervorragendes Mittel, um sich so gut wie möglich für akutes Hochwasser zu wappnen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Es würde mich sehr freuen, wenn viele Menschen bei uns im Kreis diese Möglichkeit wahrnehmen würden.“ Die Nutzer haben sogar die Möglichkeit, sich für frei wählbare Pegel und Warngebiete aktiv benachrichtigen zu lassen (Pushnachricht). Sie erhalten dann unmittelbar eine Benachrichtigung, wenn der Pegel einen bestimmten Wasserstand überschreitet oder wenn für ein bestimmtes Gebiet eine Hochwasserwarnung vorliegt. Weitere Informationen gibt es unter www.hochwasserzentralen.de.

Oster weist mit Blick auf den Kreis Cochem-Zell aber auch darauf hin, dass die Anzahl der Pegel momentan noch unzureichend ist. „Wir sind natürlich sehr froh über die beiden Pegel in Cochem und Moselkern, doch der Bedarf ist wesentlich größer.“ Der Landtagsabgeordnete fordert, dass auch Nebenflüsse wie Alfbach oder Endert in das Hochwasservorsorgekonzept integriert werden. „Die Pegeldichte muss erhöht werden, und zwar nicht nur dort, wo die Bäche in die Mosel fließen, sondern bereits an den Oberläufen, also in diesem Fall in der Eifelregion. Wenn nämlich bereits nahe an der Quelle außergewöhnlich hohe Wasserstände beobachtet werden, bleibt wesentlich mehr Zeit, um an den besonders hochwasseranfälligen Unterläufen angemessen zu reagieren. Deshalb werde ich mich bei der Landesregierung und beim Klimaschutzministerium dafür einsetzen, dass auch dort Pegel errichtet werden. Das wäre eine gute Nachricht für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis“, teilt Oster mit.

Das landesweite Angebot der Gemeindeschwester^plus ist auch im Landkreis Cochem-Zell eine Erfolgsgeschichte. Denn damit werden Menschen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben und keinen Pflegegrad haben, im Alltag sowie bei gesundheitlichen Fragen unterstützt. Betroffene können sich jederzeit an die Gemeindeschwester^plus wenden, wenn sie Rat oder Beistand benötigen. Auf diesem Wege können auch niedrigschwellig Kontakte zu Freizeitangeboten und Nachbarschaftshilfen geknüpft werden. Für jegliche Belange ist die Gemeindeschwester^plus die geeignete Ansprechpartnerin.

Das rheinland-pfälzische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie will dieses Programm nun ausweiten und eine im Koalitionsvertrag vorgesehene Maßnahme umsetzen. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitteilt, wird auch der Kreis Cochem-Zell davon profitieren: „Fortan fördert das Land 1,5 Fachkraftstellen. Dadurch wird das sehr gute Beratungs- und Unterstützungsangebot weiter vorhanden bleiben und sogar noch verbessert. Hochbetagten Menschen wird so die Möglichkeit geboten, möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in ihrem Zuhause zu führen.“

Wichtiges Signal für Ausbau des klimafreundlichen Schienenverkehrs im Kreis Cochem-Zell.

In den kommenden Jahren können sich Reisende in Rheinland-Pfalz über viele weitere modernisierte und barrierefrei umgestaltete Stationen freuen. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich gemeinsam mit den beiden Zweckverbänden SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd und der DB Station&Service AG auf eine neue Rahmenvereinbarung verständigt: Diese Folgevereinbarung sieht vor, dass bis 2031 etwa 130 Stationen im gesamten Bundesland umfangreich modernisiert werden. Die neue Rahmenvereinbarung knüpft an die erste an, die Ende 2019 ausgelaufen ist.

Von dem landesweiten Modernisierungsprogramm wird auch der Kreis-Cochem-Zell profitieren. „Für Projekte in den Moselgemeinden Moselkern und Müden sowie am Bahnhof der Eifelquerbahn in Urmersbach werden insgesamt rund 8,3 Millionen Euro bereitgestellt“, teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mit Freude mit. „Indem die Bahnhöfe ein ansprechenderes Bild abgeben, wird der ÖPNV auch in unserer ländlichen Gegend attraktiver“, ist er sich sicher. Durch die Maßnahmen werden die Aufenthaltsqualität für Reisende sowie der Reisekomfort erhöht und gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz geleistet.

Seit mehr als zehn Jahren vertritt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun schon die Interessen des Landkreises Cochem-Zell in der Landeshauptstadt Mainz. Doch auch für einen solch etablierten Politiker wie ihn gibt es sie noch: diese ganz besonderen Momente, die überwältigend und ganz und gar nicht alltäglich sind. Und so war Oster Teil der 17. Bundesversammlung und durfte damit das deutsche Staatsoberhaupt wählen. „Bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei gewesen zu sein, erfüllt mich mit Stolz. Das war eine große Ehre für mich“, ließ Oster nun verlauten.

Zu den besonderen Ereignissen dieses Wochenendes zählte aber auch der Moment, als der frisch wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult trat, um eine Rede zu halten, in der er die Stärke und Widerstandsfähigkeit der Demokratie betonte. Vor den 1472 Mitgliedern der Bundesversammlung mahnte er zugleich: „Wer für die Demokratie streitet, hat mich an seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben!“ Oster zeigte sich beeindruckt: „Steinmeier wählte genau die richtigen Worte. In einer Zeit, in der in Europa ein Krieg droht und die Pandemie noch immer ein normales Alltagsleben verhindert, machte er deutlich, dass Freiheit und Demokratie ein riesiges Potenzial haben und nur so dauerhaft Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt gesichert werden kann. Seine Rede war sehr emotional und ergreifend und wird uns noch lange in Erinnerung bleiben.“

In Erinnerung bleiben werden Oster sicherlich auch die vielen Prominenten, die ebenfalls Teil der Bundesversammlung waren. „Meiner Meinung nach ist es ein wichtiges Signal, dass nicht nur Minister und Parlamentarier bei der Wahl dabei sind, sondern auch Bürger aus anderen Bereichen der Gesellschaft. Für mich persönlich waren die Begegnungen mit Schlagersänger Roland Kaiser sowie Fußballnationalspieler Leon Goretzka die Höhepunkte“, schmunzelte Oster.

Am stärksten beeindruckt war Oster aber von anderen. „Trotz der Vielzahl an Prominenten waren für mich die Pflegekräfte, die Ärzte und die in der Pandemie so wichtigen Wissenschaftler die wahren Helden. Sie leisten in nun fast zwei Jahren Ausnahmesituation Außergewöhnliches. Ihnen haben wir ganz wesentlich unsere Fortschritte bei der Epidemiebekämpfung zu verdanken. Von daher empfand ich es als großartig, dass auch aus diesen Berufsgruppen einige Vertreter mitwählen durften“ so Oster abschließend über ein Wochenende voller besonderer Momente.

Die SPD-Landtagsfraktion hat dem Landtag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die 17. Bundesversammlung benannt. Acht Frauen und sieben Männer, wurden von der SPD-Fraktion nominiert und im Landtag gewählt, um am 13. Februar 2022 das Staatsoberhaupt zu wählen. Unter ihnen ist auch der Binninger Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Neben Abgeordneten entsendet die Mainzer SPD-Fraktion auch Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. So werden unter anderem die Biontech-Mitbegründerin und Impfstoffentwicklerin Özlem Türeci und die Intensivkrankenschwester Annette Klüber den Bundespräsidenten wählen. In der Landtagsfraktion ist Oster seit Beginn der laufenden Legislaturperiode stellvertretender Vorsitzender.

Die Teilnahme an der Bundesversammlung empfindet er als große Ehre. Oster: „Die Bundesversammlung ist eines der wichtigsten Wahlgremien unserer Bundesrepublik. Ich freue mich sehr darüber, dass ich unser Staatsoberhaupt wählen darf. Frank-Walter Steinmeier hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass er das höchste Amt in unserem Land kompetent und hervorragend ausgeübt hat. Auch in Zeiten der Krise handelte er immer besonnen und hat dem Amt eine ganz besondere Würde verliehen.“