Halbzeit Im Landtag: SPD-Abgeordneter Benedikt Oster zieht Bilanz

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist erreicht. Neben der Corona-Pandemie waren die Flutkatastrophe, die Klimakrise und der Ukraine-Krieg große Herausforderungen für die Politik und die Menschen im Land. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion als größte Regierungsfraktion ihren Anforderungen gerecht geworden ist: „Uns ist es nicht nur gelungen, die Folgen der Krisen zu lindern, sondern darüber hinaus mit unserer Politik viele Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen – hier und jetzt konkret vor Ort.“

Damit die Bürgerinnen und Bürger auch hautnah erfahren, inwiefern der Kreis Cochem-Zell von Förderungen und Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz profitiert, lädt er alle Interessierte zu einem gemeinsamen Austausch ein. Am Donnerstag, den 23. November, wird Oster ab 18 Uhr im Bürgerhaus Sehl in Cochem an Beispielen präsentieren, welche vom Land geförderten Projekte in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Kreis umgesetzt wurden und was für die nahe Zukunft geplant wird. „Dabei geht es mir um einen niedrigschwelligen Austausch. Jeder ist eingeladen, zu erfahren, was hier und jetzt konkret vor Ort für die Menschen getan wird“, so Oster.

Um Anmeldungen wird gebeten unter 02671/603838 oder buero@benedikt-oster.de.


SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler besuchte Mesenich

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, besuchte im Rahmen ihrer Sommerreise „Fraktion in Aktion“ jeden einzelnen Wahlkreis im Land, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Inhaltliche Schwerpunkte waren unter anderem Ehrenamt, Kultur und Tourismus im so reizvollen Rheinland-Pfalz. Auch im Kreis Cochem-Zell machte Bätzing-Lichtenthäler Halt, nämlich im Moseldorf Mesenich. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster probierte sie eine neuartige und in ihrer Form bisher einmalige Attraktion aus: Die beiden SPD-Politiker fuhren mit sogenannten Wasserfahrrädern die Mosel auf und ab. „Markus Kochems ist ein kreativer Unternehmer. Es ist toll zu sehen, was er hier auf die Beine gestellt hat. Mit den Wasserfahrrädern zu fahren, hat mächtig Spaß gemacht. Ich könnte mir vorstellen, dass noch viele Touristen und natürlich auch Einheimische daran ihre Freude haben werden“, sagte Oster.

Anschließend traf man sich im Weingut Arens in Mesenich mit interessierten Bürgern. „Zahlreiche Gespräche mit engagierten Menschen verdeutlichten uns deren leidenschaftliche Unterstützung und ihren Einsatz für ihre Gemeinden und den Kreis Cochem-Zell. Mich ganz persönlich hat einmal mehr begeistert, welch positiven Einfluss das Ehrenamt auf das soziale und kulturelle Leben in unserem Land hat – und welchen ganz konkreten Nutzen es vor Ort bringt“, befand Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf den niedrigschwelligen Austausch mit den Bürgern des Landkreises.


MdL Benedikt Oster sitzt fortan im Innenausschuss

Im Alter von 22 Jahren zog Benedikt Oster nach der Landtagswahl 2011 als damals jüngster Abgeordneter ins rheinland-pfälzische Landesparlament ein. Trotz seines immer noch geringen Alters kann er inzwischen schon auf eine beachtliche Karriere zurückblicken. Seit 2021 ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, also der größten Fraktion im Mainzer Landtag.

Vor kurzem wechselte der Abgeordnete aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in den Innenausschuss. Dies darf als besondere Ehre verstanden werden, gilt der Innenausschuss doch als Königsdisziplin der Parlamentsarbeit. „Für mich beginnt nun ein neues Kapitel. Als aktiver Feuerwehrmann die Innenpolitik zu bestimmen und damit über Themen wie Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz mitzuentscheiden, ist für mich etwas ganz Besonderes“, lässt Oster verlauten.

Der regional verwurzelte Politiker, der auch im Gemeinderat seines Heimatdorfes Binningen, im Verbandsgemeinderat Kaisersesch sowie im Cochem-Zeller Kreistag sitzt, wird mit dem Aufgabenwechsel zukünftig auch unmittelbaren Einfluss auf die rheinland-pfälzische Kommunalpolitik haben. „Der Innenausschuss“, erklärt Oster, „hat sehr viele Entscheidungsbefugnisse, da seine Themen im föderalen System meist zu den Kompetenzen der Bundesländer zählen.“ Zudem hat die Arbeit dieses Ausschusses oft direkte Auswirkungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise in den Bereichen Sport oder Datenschutz.


Büchel, Cochem und Kaisersesch profitieren vom Schulbauprogramm des Landes – 210.000 Euro gehen an drei Schulen im Kreis Cochem-Zell

Mit einem Landeszuschuss von 105.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung den Neubau eines Gebäudes an der Grundschule in Büchel. Ebenfalls bedacht wird die Grundschule in Cochem für den Umbau des Schulgebäudes mit 55.000 Euro. Für die Gebäudebrandschutzsicherung erhält die Grundschule Kaisersesch 50.000 Euro.  Diese Unterstützung für die Schulträger hat das Bildungsministerium nun bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilien vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Benedikt Oster. „Im Zusammenspiel mit der kommenden, erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.


St. Aldegund und Lütz erhalten Landesmittel zur Dorferneuerung und Dorfmoderation

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinden Lütz und Sankt Aldegund  Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung und Dorfmoderation erhalten.

Für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes erhält Sankt Aldegund  9.000 € aus Landesmitteln.

Für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit erhalten St. Aldegund und Lütz jeweils 12.000 Euro für die Dorfmoderation.

Beide Gemeinden erhalten diese Zuwendungen außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde.

Die Gemeinden haben immer gute Ideen für die Dorferneuerung. Es ist wichtig und ein gutes Zeichen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Dörfer bei der Fortschreibung der Dorferneuerung finanziell unterstützt.“, so Oster.


Land fördert Dorferneuerung mit 8.800 Euro

Kleine Dörfer und der ländliche Raum insgesamt sind zunehmend mit der Aufgabe konfrontiert, trotz des demografischen Wandels attraktiv zu bleiben. Die Gemeinde Lütz mit ihren gut 300 Einwohnern will aus diesem Grund ihr Dorferneuerungskonzept fortschreiben. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Anfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr, übernimmt das Land einen Großteil der Kosten. „Das idyllisch gelegene Lütz tut aus eigener Kraft schon sehr viel, um sowohl für junge als auch für alte Menschen ein guter Ort zum Leben und Arbeiten zu bleiben. Deshalb freut es mich, dass das Innenministerium dieses Engagement honoriert und mit 8.800 Euro die anfallenden Kosten zu einem Großteil deckt“, so Oster.

Idee des Förderungskonzeptes ist es, dass sich auch die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Dorfgestaltung beteiligen. Sie können in der Planungsphase mitwirken und zur Entwicklung von Leitbildern für die Zukunft beitragen. Außerdem werden sie bei der Sanierung und Umnutzung der privaten Bausubstanz finanziell unterstützt.


SPD-Neujahrsempfang am 5. Januar 2023

Nachdem die Veranstaltung zum Jahresbeginn pandemiebedingt zweimal in Folge abgesagt werden musste, lädt der SPD-Kreisverband endlich wieder zum zur Tradition gewordenen Neujahrsempfang ein. Hier treffen sich nicht nur viele Genossinnen und Genossen, sondern auch zahlreiche Mitglieder aus den kommunalen Räten sowie Vertreter von Behörden, Schulen und Verbänden im Kreis. Die Vorfreude beim SPD-Kreisvorsitzenden Benedikt Oster ist groß: „In den vergangenen beiden Jahre hatten wir uns aus guten Gründen dazu entschieden, den Neujahrsempfang abzusagen. Obwohl wir Ersatzveranstaltungen in den warmen Sommermonaten auf die Beine gestellt haben, war das kein adäquater Ersatz. Ein Neujahrsempfang gehört nun einmal an den Anfang eines Jahres.“

Der genaue Termin wird der 5. Januar 2023 sein. Um 19.00 Uhr wird Oster den Empfang in der Alten Schule in Kaisersesch feierlich eröffnen. Und das nicht nur mit Prominenz aus dem Kreisgebiet. Immerhin hat sich mit Michael Ebling der neue Landesminister des Innern und für Sport angekündigt. „Dass der frisch gebackene Landesinnenminister gleich in den Kreis Cochem-Zell kommt, ist für uns eine große Ehre. Sein Besuch macht unseren Neujahrsempfang sehr interessant und spannend“, ist sich Oster sicher. Deshalb ist er zuversichtlich, dass viele seiner Einladung folgen werden und am 5. Januar einen schönen Abend in Kaisersesch verbringen.