Kategorie: Allgemein

FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben, das nicht nur in der Verbandsgemeinde Kaisersesch, sondern darüber hinaus auch im Rest des Landkreises sowie im gesamten Leitstellenbereich eingesetzt werden kann.
Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.
Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.

80 Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu Besuch im Mainzer Landtag

Besuchergruppen waren der Einladung des Abgeordneten Benedikt Oster gefolgt
Erneut hieß der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster zwei Besuchergruppen aus dem Kreis Cochem-Zell im rheinland-pfälzischen Landtag willkommen: den VdK-Ortsverband Cochem sowie die Kreisgruppe des Seniorenverbandes BRH. Beide Gruppen umfassten insgesamt rund 80 Bürgerinnen und Bürger. „Wenn ich Besuchergruppen aus der Heimat in Mainz empfangen darf, ist das für mich immer eine große Ehre. Zudem ist es enorm wichtig, dass sich in einer lebendigen Demokratie Menschen aus der Mitte der Gesellschaft ein Bild davon machen können, wie Politik im Landesparlament eigentlich abläuft“, erklärt Oster.
Neben einer Besichtigung des Deutschhauses konnten sich alle ein Bild von der Parlamentsarbeit und der täglichen Arbeit eines Abgeordneten machen. Außerdem stand Oster beiden Gruppen für ein Informationsgespräch zur Verfügung. „Die Begegnungen haben mir große Freude bereitet, weil die Gäste sehr wissbegierig waren und so anregende Gespräche entstanden“, lautete Osters Fazit.

MdL Oster: Ortsgemeinde Faid profitiert vom Dorferneuerungsprogramm 2024

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr, erhält die Ortsgemeinde Faid 189.000 Euro aus dem Förderstock des Dorferneuerungsprogramms 2024. Konkret werden damit der Abbruch des ehemaligen Feuerwehrhauses und der Neubau eines Mehrzweckgebäudes gefördert. Damit wird der Ortskern optisch und funktional aufgewertet.
 
„Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt seine Dörfer bei dem Vorhaben, Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen und so attraktiv für die Bewohnerinnen und Bewohner zu bleiben. Gerade für eine ländliche Region wie unsere ist ein solches Förderprogramm enorm wichtig“, stellt Oster klar. Es freue ihn daher sehr, dass erneut Mittel in den Kreis Cochem-Zell fließen, wie in diesem Fall an die Eifelgemeinde Faid.

320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen

320.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Ulmen – SPD-Landtagsabgeordneter Oster informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation
„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 320.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Ulmen fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll die energetische Sanierung der Grundschule Ulmen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen.
„Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Ulmen konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

MdL Oster: Reform stellt Bestand der Förderschulen nicht in Frage

Landtagsabgeordneter beklagt irreführende Aussagen von MdL Münster

Die rheinland-pfälzische Landesregierung bekennt sich zum Dreiklang von Regelschulen mit inklusivem Angebot, Schwerpunktschulen und Förderschulen. Die Abschaffung von Förderschulen ist kein Ziel der Ampel-Koalition in Mainz. Der Cochem-Zeller SPD-Abgeordnete Benedikt Oster erklärt: „Jens Münster von der CDU hat sich zuletzt öffentlichkeitswirksam für den Erhalt der Förderschulen im Kreis starkgemacht. Diese Haltung findet meine volle Zustimmung. Es ist aber bedauerlich, dass er zugleich der Landesregierung unterstellt, sie wolle jene Art von Schulen abschaffen. Das ist schlichtweg falsch und entbehrt jeder Grundlage.“
Vielmehr wolle die Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Übergänge zwischen den Schulformen erleichtern, damit sichergestellt wird, dass keinem Kind aufgrund eines zu einem bestimmten Zeitpunkt festgestellten Förderbedarfs für die gesamte Zeit seiner Schullaufbahn ein Förderbedarf attestiert wird. „Es werden nicht sämtliche Schülerinnen und Schüler der ersten beiden Schulklassen gemeinsam unterrichtet, sondern neu ist bloß, dass die Schulanmeldung für alle Kinder künftig an der Regelschule erfolgen wird. Die Entscheidung der Eltern über die tatsächliche Einschulung und damit die zu besuchende Schulart wird damit nicht angegriffen“, stellt der Sozialdemokrat Oster klar.
Jedes Kind soll also regelhaft zunächst an einer Regelschule vorstellig werden, ehe überhaupt ein Förderbedarf attestiert wird. Damit ist jedoch nicht gemeint, dass künftig jedes Kind zunächst eine Regelgrundschule besuchen muss. Zusätzlich zu der Regelung wird es inklusiv ausgerichtete Schuleingangsphasen sowohl zu Beginn der Grundschule als auch in der weiterführenden Schule geben. Sinn und Zweck erklärt Oster wie folgt: „Kindern mit sonderpädagogischem Förderungsbedarf soll der Übergang in den Regelunterricht erleichtert werden. Die Entwicklung eines Schülers in einer mehrjährigen Schullaufbahn kann durchaus dazu führen, dass eine einmalig attestierte Lernschwäche beseitigt wird.“ Übrigens führt die Neuregelung nicht zu einem Abbau von Lehrkraftstellen, sondern zu einem Zuwachs. Es werde 250 zusätzliche Stellen geben, darunter auch solche für Förderschullehrkräfte. Um dieses Vorhaben zu erreichen, wurde an der Universität Koblenz der Studiengang Förderschullehramt eingeführt und damit die Kapazitäten ausgeweitet.
„Ich kann nachvollziehen, dass Herr Münster sich als Neuling im Landtag profilieren will und um größere Aufmerksamkeit im Kreis Cochem-Zell buhlt. Aber nur um der Sympathiepunkte wegen sollte er nicht mit Unwahrheiten um die Ecke kommen. Das verdienen weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Schülerinnen und Schüler, um deren Wohl es hier in erster Linie geht“, teilt Oster abschließend mit.

Kreis Cochem-Zell erhält 4,6 Millionen Euro aus dem Kraftpaket des Landes – Benedikt Oster: „Davon können alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“

„4.606.293 Millionen Euro für den Kreis Cochem-Zell: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Summe, die dem Kreis Cochem-Zell aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt und die er auf Nachfrage an die Landesregierung erfahren hat. Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion gestern am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden. 
 
„Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betont Oster „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“

Kaisersesch profitiert vom Schulbauprogramm des Landes – 170.000 Euro gehen an die dortige Grundschule

Mit einem Landeszuschuss von 170.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Verbesserung der Brandschutzes an der Grundschule in Kaisersesch. Diese Unterstützung für den Schulträger hat das Bildungsministerium nun auf Nachfrage bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Benedikt Oster. „Im Zusammenspiel mit der erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.