Monat: Dezember 2025

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster hat Anfang November 2025 die Initiative „einfach.machen“ gestartet, um Bürgerinnen und Bürgern eine unkomplizierte Möglichkeit zu geben, bürokratische Hürden und Probleme auf allen Ebenen zu melden – von der Orts- und Verbandsgemeinde über Kreis und Land bis hin zu Bundes- und EU-Behörden. Die Rückmeldungen werden von Oster aktiv aufgegriffen und weiterverfolgt.

Dass nun auch auf Bundesebene eine Kampagne unter dem Namen „EinfachMachen“ ins Leben gerufen wurde, wertet Oster als wichtiges Signal: „Der Bürokratieabbau rückt damit noch stärker in den Fokus – und genau das brauchen wir, um Verwaltung spürbar bürgernäher zu machen.“

Die Entwicklung zeigt, dass der Ansatz, Bürokratie konsequent aus Sicht der Betroffenen zu betrachten, zunehmend an Bedeutung gewinnt. Benedikt Oster macht damit deutlich, dass sein politisches Engagement weit über den eigenen Wahlkreis hinausreicht und auf konkrete Verbesserungen für die Menschen in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus abzielt.

Das Portal „einfach.machen“ ist unter www.benedikt-oster.de erreichbar und wird bereits sehr gut genutzt. Bürgerinnen und Bürger können dort jederzeit Probleme, Missstände oder Verbesserungsvorschläge melden – jede Rückmeldung hilft dabei, bürokratische Abläufe einfacher, verständlicher und praxistauglicher zu gestalten.

„Bürokratieabbau beginnt beim Zuhören“, so Oster. „Deshalb ermutige ich alle, ihre Erfahrungen mitzuteilen.“

Benedikt Oster begrüßt die neuesten Ergebnisse des Waldzustandsberichts 2025. Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster, MdL, informierte das Klimaschutzministerium darüber, dass sich der Zustand der Wälder in Rheinland-Pfalz erstmals seit sieben Jahren leicht verbessert hat. 18,6 Prozent der Bäume weisen aktuell keine sichtbaren Schadmerkmale auf.

Gerade in den waldreichen Regionen Eifel, Mosel und Hunsrück sind die Folgen von Trockenheit, Hitze und Schadstoffeinträgen seit Jahren deutlich spürbar. Positiv bewertet der Bericht insbesondere die Entwicklung bei Buche und Eiche, bei denen sich der Kronenzustand zuletzt verbessert hat.

Trotz dieser Entwicklung bleibt der Klimawandel die zentrale Belastung für die Wälder. Schädlingsbefall, anhaltender Trockenstress und Luftschadstoffe setzen vielen Beständen weiterhin zu. „Die Ergebnisse sind ein ermutigendes Signal, dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Wälder auch künftig konsequenten Klimaschutz und eine vielfältige, naturnahe Waldentwicklung brauchen“, betont Benedikt Oster.

Die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) erhält aus dem Regionalen Zukunftsprogramm „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ (R.Z.N.) Fördermittel in Höhe von 2.522.798,44 Euro. Mit dem insgesamt 200 Millionen Euro umfassenden Landesprogramm unterstützt die Landesregierung Kommunen mit besonderen strukturellen Herausforderungen gezielt bei einer nachhaltigen Weiterentwicklung.

Ein Schwerpunkt der Förderung liegt auf Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaresilienz. Rund 750.000 Euro fließen unter anderem in die energieeffiziente Wärmeversorgung von Schulgebäuden, in klimafreundliche Mobilität sowie in die Anschaffung einer mobilen Hochwasserbrücke. Weitere rund 1,77 Millionen Euro sind für infra-, sozial-, wirtschafts-, agrar- und verkehrsstrukturelle Maßnahmen vorgesehen.

„Das Regionale Zukunftsprogramm eröffnet Kommunen wichtige Spielräume, um Zukunftsaufgaben konkret anzugehen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. „Die Förderung stärkt die Verbandsgemeinde Zell nachhaltig und verbindet Klimaschutz, Vorsorge und strukturelle Entwicklung.“

Das Regionale Zukunftsprogramm „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ ist Teil der Landesstrategie zur gezielten Unterstützung strukturschwächerer Regionen und zur Förderung einer nachhaltigen kommunalen Entwicklung.

Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster, MdL, teilte das Ministerium des Innern und für Sport mit, dass Rheinland-Pfalz ab sofort über ein flächendeckendes, landeseinheitliches und rund um die Uhr verfügbares Telenotarztsystem verfügt.

Der Telenotarzt ersetzt keine Ärztinnen und Ärzte, sondern ergänzt die bestehende Notfallversorgung sinnvoll. Die Notfallsanitäter verfügen über hohe fachliche Qualifikation und werden im Einsatz bei Bedarf zusätzlich durch einen Telenotarzt unterstützt. „Gerade im ländlichen Raum profitieren wir davon, weil in den ersten Minuten eines Notfalls zusätzliche ärztliche Expertise, mehr Sicherheit und eine verlässliche medizinische Rückfallebene zur Verfügung stehen“, so Oster.

Das System ermöglicht es Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern, bei Bedarf jederzeit einen digital zugeschalteten Notarzt einzubinden. Über sichere Audio-, Video- und Datenübertragungen werden medizinische Entscheidungen unmittelbar unterstützt.

Der landesweite 24/7-Betrieb baut auf einem Pilotprojekt auf, das im Juli 2023 in Ludwigshafen startete. Seit Oktober 2025 sind neben Trier auch die Universitätsmedizin Mainz und das Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern in das System eingebunden.

Förderbescheid am 4. Dezember überreicht

Durch die Beantwortung einer Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster (MdL) wurden nun die aktuellen Förderbeträge bekannt, die die Verbandsgemeinde Kaisersesch im Rahmen des regionalen Zukunftsprogramms „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ erhält. Die bewilligte Gesamtsumme beträgt 2.552.219 Euro, wobei der entsprechende Förderbescheid am 4. Dezember offiziell überreicht wurde.

Das Programm stellt insgesamt 2.552.222,56 Euro an Budget zur Verfügung, mit denen 139 Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Diese werden von der Verbandsgemeinde, der Stadt Kaisersesch sowie allen 25 Ortsgemeinden getragen. Die Durchführung der Maßnahmen ist bis Ende 2028 vorgesehen.

Aus den veröffentlichten Daten geht hervor, dass 83,75 Prozent der Mittel in investive Projekte fließen, 16,25 Prozent in nicht-investive Maßnahmen und 1,13 Prozent in zusätzliche Personalkosten. Zu den geförderten Vorhaben gehören unter anderem die Ertüchtigung von Kleinsportanlagen, die Modernisierung mehrerer Dorfgemeinschaftshäuser, die Aufwertung von Spielplätzen, der Ausbau des Wirtschaftsweges „Alter Postkuhschwieg“, energetische Sanierungsmaßnahmen sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Darüber hinaus umfasst die Förderung die Erneuerung des Talweges in Forst, die Sanierung einer Brücke in Hambuch und die Einrichtung eines Mobi-Hubs in Kaifenheim.

Benedikt Oster erklärt dazu: „Es ist wichtig, dass transparent nachvollziehbar wird, welche Fördermittel in unsere Region fließen und wofür sie eingesetzt werden. Die nun vorliegenden Zahlen und der überreichte Förderbescheid zeigen, wie breit die Unterstützung wirkt und wie viele Gemeinden von den Maßnahmen profitieren. Das gibt Planungssicherheit und stärkt unsere Region nachhaltig.“

Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster profitiert die Verbandsgemeinde Ulmen für die Sanierung der 2-Feld-Sporthalle in Lutzerath durch eine Landesförderung in Höhe von 1.755.000 Euro. 

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 5.929.000 Euro, davon sind 3.510.000 Euro als zuwendungsfähig anerkannt. Das Land trägt damit einen Fördersatz von 50 Prozent der förderfähigen Ausgaben 

Die Landesmittel leisten einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung einer zentralen Sportstätte der Region, die künftig Vereinen, Schulen und der Bevölkerung gleichermaßen zugutekommen wird.

Benedikt Oster erklärt dazu: „Ich freue mich sehr, dass nun Klarheit über die Förderung besteht. Die Sporthalle ist für viele Menschen in unserer Region ein wichtiger Ort – sei es für Training, Wettkampf oder Schulunterricht. Die zugesagten Mittel helfen, diese Infrastruktur zukunftsfest zu machen.“

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, MdL, hat eine erfreuliche Nachricht aus Berlin erhalten: Auf seine Nachfrage teilte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil mit, dass die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie zum 1. Januar beschlossen ist.

Für Oster ist dies ein echtes Herzensanliegen. In den vergangenen Monaten war er intensiv im Austausch mit zahlreichen Gastronomen, Winzern und weiteren Unternehmerinnen und Unternehmern der Region. „Viele Betriebe stehen weiterhin unter enormem wirtschaftlichen Druck. Die Mehrwertsteuersenkung ist ein starkes Signal und ein dringend benötigter Schritt zur Entlastung“, betont Oster.

Gerade in unserer Region, die für ihre hervorragenden Restaurants, Weingüter mit Gastronomie und weiteren vielfältigen gastronomischen Angebote bekannt ist, werde diese Entscheidung spürbar positive Auswirkungen haben. „Die Gastronomie ist ein zentraler Bestandteil unserer regionalen Identität und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer schaffen wir neue Perspektiven und unterstützen jene, die Tag für Tag zur Lebensqualität vor Ort beitragen“, so Oster.

Mit der nun zugesicherten Umsetzung seiner Initiative sieht sich Oster in seinem Einsatz für die heimischen Betriebe bestätigt.