Kategorie: Allgemein

Klotten erhält Landesmittel zur Dorfmoderation

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinde Klotten Zuwendungen aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms für die Dorfmoderation erhält.
Als Schwerpunktgemeinde erhält die Ortsgemeinde Klotten für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit 14.800 Euro für die Dorfmoderation. Das sind 89 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 16.541 Euro.
„Die Landesregierung unterstützt gerne das Engagement der Gemeinden, sich zukunftsfähig aufzustellen. Gerade im ländlichen Raum tragen Förderungen wie diese zur nachhaltigen Entwicklung unserer Dörfer bei“, so Oster.

MdL Oster gibt Zuschüsse des Landes für die Stadionstraße in Cochem in Höhe von 195.000 Euro bekannt

Mit dem sogenannten Investitionsstock stellt das Land Rheinland-Pfalz den Kommunen ein Förderprogramm zur Verfügung, durch das der nachhaltige Ausbau sowie der Erhalt der Infrastruktur bezuschusst werden. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Anfrage aus dem Ministerium des Innern und für Sport erfuhr, erhält die Stadt Cochem für die Sanierung der Stadionstraße aus dem I-Stock in diesem Jahr 105.000 Euro und im Jahr 2024 noch einmal 90.000 Euro. Zugrunde liegen Gesamtkosten in Höhe von 426.000 Euro.
„Es freut mich sehr, dass diese lang herbeigesehnte Maßnahme jetzt verwirklicht wird und das Land sich hier großzügig an den Kosten beteiligt. Immer wieder sind die Sportvereine und Vereinsvertreter an mich herangetreten und haben die Notwendigkeit der Sanierung der Stadionstraße angesprochen. Mit der Beteiligung des Landes an den Sanierungskosten kann das wichtige Projekt nun umgesetzt werden“, so Oster.

Haserich erhält Mittel aus Dorferneuerung

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinde Haserich aus dem Kreis-Cochem-Zell Zuwendungen außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde aus Mitteln der Dorferneuerung erhält.

Aus Landesmitteln bekommt die Gemeinde Haserich für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit 11.500 Euro für die Dorfmoderation und für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes erhält sie 9.000 €. Dies sind bei der Dorfmoderation 80 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten und bei der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes 73 %.

„Die Gemeinden haben immer gute Ideen für die Dorferneuerung. Es ist wichtig und ein gutes Zeichen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Dörfer bei der Fortschreibung der Dorferneuerung finanziell unterstützt. Die Förderungen des Landes machen sinnvolle und zukunftsorientierte Projekte möglich“, so Oster.

Senheim und Bruttig-Fankel erhalten Mittel aus Dorferneuerungsprogramm

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinden Senheim und Bruttig-Fankel Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhalten.

Für die Mauersanierung und barrierefreie Zuwegung der Kirche werden der Ortsgemeinde Senheim 185.000 Euro gewährt. Bei zuwendungsfähigen Gesamtosten von 364.512 Euro entspricht das einem Zuschuss von 51 %.

Der Zuwendungsbetrag für die Ortsgemeinde Bruttig-Fankel für die Sanierung der denkmalgeschützten Rathausfassade im Ortsteil Fankel beträgt 53.000 Euro. Hier beträgt der Zuschuss 65 % bei zuwendungsfähigen Kosten von 82.000 Euro.

Oster: „Es ist wichtig, dass das Land Rheinland-Pfalz diese Sanierungen fördert. Mit der Unterstützung solcher Projekte wird der Erhalt von denkmalgeschützten Bauten gesichert und historische Gebäude bleiben der Nachwelt erhalten.“, weist Oster auf das vom Landesinnenministerium initiierte Dorferneuerungsprogramm hin.“

Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster begrüßt, dass das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können und davon auch im Kreis Cochem Zell die Städte Cochem und Zell profitieren. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung.

„Es freut mich besonders, dass auch unsere Region mit dem Marienkrankenhaus in Cochem mit 312.414 Euro und das Klinikum Mittelmosel in Zell mit 350.092 Euro von den bereitgestellten 65 Millionen Euro profitieren“, sagte Oster, der die Information auf Anfrage im Gesundheitsministerium des Landes erhielt. Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die entsprechenden Mittel bereits bewilligt. „Diese Förderungen stärken unsere Standorte und sichern die Liquidität. Das ist auch ein gutes und wertschätzendes Signal an die engagierte Belegschaft, die so wertvolle Arbeit leistet“, so Oster.

„Es ist richtig, dass die Landesregierung den Krankenhäusern auch in diesem Jahr wieder pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine Baumaßnahmen zur Verfügung stellt. Noch erfreulicher ist, dass sich der Gesamtbetrag wie im vergangenen Jahr wieder auf 65 Millionen Euro insgesamt beläuft. Das zeigt, dass Rheinland-Pfalz auch weiterhin auf eine starke und sichere Krankenhausinfrastruktur setzt“, betonte Benedikt Oster abschließend.

BENEDIKT OSTER BEGRÜSST „HISTORISCHEN SCHULDENSCHNITT“

Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Oster.

„Millionen Menschen in Städten und Verbandsgemeinden, Landkreisen und Ortsgemeinden werden die positiven Effekte der Entlastungsinitiative spüren, wenn ihre Kommunen in Zukunft größere finanzielle Spielräume haben. Für neue Investitionen, Kinderspielplätze oder Kulturangebote, Sportanlagen oder lokale Wirtschaftsförderung“, betont Oster die positiven Ergebnisse für die Menschen in Rheinland-Pfalz.“

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Cochem-Zell mit 153.000 Euro – Benedikt Oster, MdL: „Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“

„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Cochem-Zell: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 122.400 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 30.600 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht 4 Vollzeitstellen an allgemeinbildenden und 1 an Berufsbildenden Schulen.“ Diese gute Nachricht für die Region kann der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Cochem-Zell davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonte Oster. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.