Autor: Benedikt Oster

Austausch zum Dorfbudget und zur Situation der Kommunen

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte Michael Ebling, Innenminister, Ulmen, um mit kommunalen Mandatsträgern und Interessierten über das neue Dorfbudget des Landes Rheinland-Pfalz zu sprechen. Zu der Veranstaltung waren einige Ortsbürgermeister, Kommunalpolitiker und Interessierte gekommen, um sich zu informieren und ihre Erfahrungen aus der Praxis einzubringen.

Im Mittelpunkt stand das Dorfbudget, mit dem das Land Ortsgemeinden unbürokratisch kleine Projekte und Veranstaltungen ermöglichen möchte. Die Mittel können beispielsweise für Dorfgemeinschaftsaktionen eingesetzt werden – etwa für Brezeln beim St.-Martins-Umzug oder für den Seniorentag.

Benedikt Oster sieht darin einen wichtigen Baustein für die Kommunen: „Das Dorfbudget ist ein Instrument und Lösungsansatz, um vor Ort unkompliziert arbeiten zu können. Es ermöglicht den Gemeinden, schnell und ohne großen Verwaltungsaufwand kleinere Projekte umzusetzen, die das Miteinander im Dorf stärken.“

Auch aus der Verbandsgemeinde Ulmen kam sehr positives Feedback. Die Initiative wurde ausdrücklich gelobt, viele Ortsbürgermeister nutzten das Budget bereits kreativ für verschiedene Projekte. Besonders hervorgehoben wurde zudem der niederschwellige und einfache Verwendungsnachweis, der den Verwaltungsaufwand gering halte. Gleichzeitig wurde angeregt, künftig auch eine Regelung für Dörfer mit mehr als 1.000 Einwohnern zu prüfen. Hier hat Oster betont, dass in einem nächsten Schritt darüber gesprochen wird. 

Neben dem Dorfbudget wurde auch die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert. Michael Ebling machte klar, dass das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen bereits in vielen Bereichen unterstützt und ihnen mit Instrumenten wie dem Dorfbudget zusätzliche Handlungsspielräume eröffnet.

Gleichzeitig betonte Ebling, dass ein wesentlicher Teil der finanziellen Belastungen durch bundesgesetzliche Vorgabenentstehe. Deshalb sei nun auch der Bund gefordert, die Kommunen bei diesen Aufgaben stärker zu entlasten. Das Thema stehe auf Bundesebene auf der Agenda und müsse dort konsequent angegangen werden.

Der Austausch in Ulmen zeigte einmal mehr, wie wichtig der direkte Dialog zwischen Landespolitik und kommunaler Ebene ist. Benedikt Oster dankte dem Innenminister für seinen Besuch und den offenen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern aus der Region.

Auf Einladung der Caritas und des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster, MdL, besuchte Nicole Steingaß, Staatsekretärin, am 3. März den TreffPunkt der Caritas in Treis-Karden, um über das neue Bestattungsgesetz in Rheinland-Pfalz zu informieren. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse und war vollständig ausgebucht.

Im Mittelpunkt des Nachmittags stand die Vorstellung der wichtigsten Änderungen im Bestattungsrecht. Nicole Steingaß erläuterte den Teilnehmenden die neuen gesetzlichen Regelungen und ging auf zusätzliche Möglichkeiten für eine würdevolle Bestattung ein. Dazu gehören unter anderem alternative Formen wie Flussbestattungen oder neue Regelungen zur Verstreuung von Asche, ebenso wie die weiterhin bekannten Bestattungen auf dem Friedhof.

Die zahlreichen Gäste nutzten die Gelegenheit, um Fragen zu stellen und ihre Perspektiven einzubringen. Trotz der Emotionalität des Themas entwickelte sich eine sehr offene und respektvolle Diskussion. Viele Anliegen konnten direkt beantwortet und unterschiedliche Sichtweisen miteinander ausgetauscht werden.

Der Nachmittag war Teil der regelmäßigen Informations- und Vortragsveranstaltungen im TreffPunkt der Caritas in Karden. Die Einrichtung versteht sich als Ort der Begegnung und des gesellschaftlichen Austauschs. Neben einem Begegnungscafé bietet der TreffPunkt unter anderem eine große Auswahl an Second-Hand-Kleidung sowie verschiedene Kurse und Informationsangebote an. Der TreffPunkt wird dabei auch durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert.

Benedikt Oster und die Caritas dankten Nicole Steingaß für ihren Besuch sowie allen Teilnehmenden für das große Interesse und den konstruktiven Austausch.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Cochem-Zell zu einer Telefonsprechstunde ein. Diese findet am Mittwoch, 11.03.2026, von 18:30 bis 19:30 Uhr statt.

In dieser Zeit ist Benedikt Oster persönlich telefonisch unter der Nummer 02671 603838 erreichbar. Interessierte haben die Gelegenheit, ihre Anliegen, Fragen oder Anregungen direkt mit dem Abgeordneten zu besprechen.

„Der persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Die Telefonsprechstunde bietet eine unkomplizierte Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen“, so Oster.

Wer zum genannten Termin verhindert ist, kann sich mit seinem Anliegen jederzeit an das Bürgerbüro wenden – telefonisch unter 02671 603838 oder per E-Mail an buero@benedikt-oster.de.

Bürgerinnen und Bürger erhalten Einblicke in die parlamentarische Arbeit in Mainz

Auf Einladung des Cochem-Zeller Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte kürzlich eine Besuchergruppe aus dem gesamten Landkreis Cochem-Zell den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, die Arbeit ihres Abgeordneten aus nächster Nähe kennenzulernen und Einblicke in den politischen Alltag zu gewinnen.

Nach einer freien Zeit in der Landeshauptstadt kam die Gruppe zunächst zu einem gemeinsamen Mittagessen zusammen. In anschließenden Gesprächsrunden nahm sich Benedikt Oster ausführlich Zeit für den persönlichen Austausch, beantwortete Fragen und sprach mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über aktuelle politische Themen sowie Herausforderungen im Wahlkreis.

Im Anschluss wurde die Besuchergruppe durch den Plenarsaal geführt – das Herzstück der Demokratie in Rheinland-Pfalz – und die Abläufe parlamentarischer Entscheidungen sowie die Arbeitsweise des Landtags erläutert.

„Mir ist wichtig, Politik transparent zu machen und den direkten Austausch mit den Menschen zu pflegen. Nur im Gespräch erfährt man, was die Bürgerinnen und Bürger wirklich bewegt“, betonte Oster.

Mit vielen neuen Eindrücken über die parlamentarische Arbeit in Mainz trat die Gruppe anschließend die Heimreise nach Cochem-Zell an.

Der rheinland-pfälzische Landtag blickt auf eine arbeitsintensive 18. Wahlperiode zurück. Seit 2021 tagte das Parlament 102-mal, beriet in mehr als 600 Stunden rund 600 Anträge aller Fraktionen und verabschiedete 190 Gesetzentwürfe. Hinzu kommen rund 900 Ausschusssitzungen. Für den Cochem-Zeller Landtagsabgeordneten Benedikt Oster war es eine besonders fordernde Zeit.

Oster ist Mitglied in den Fachausschüssen für Klima, Energie und Mobilität sowie im Innenausschuss. In den ersten zweieinhalb Jahren der Legislatur prägte zudem seine Arbeit in der Wiederaufbau-Kommission für das Ahrtal seinen politischen Alltag. In zahlreichen Sitzungen und Vor-Ort-Terminen wurden dort konkrete Entscheidungen für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe getroffen.

Auch die Corona-Pandemie stellte den Abgeordneten vor große Herausforderungen. „Unzählige Bürgerinnen und Bürger wandten sich mit Fragen zu Verordnungen, Einschränkungen und Unterstützungsleistungen an mich“, so Oster. Die Nachwirkungen der Pandemie seien bis heute spürbar – insbesondere bei der Abwicklung von Überbrückungshilfen für Unternehmen.

Ein besonderes politisches Ereignis dieser Wahlperiode war der Regierungswechsel im Juli 2024: Malu Dreyer übergab das Amt der Ministerpräsidentin an Alexander Schweitzer. Für Oster ist es bereits der dritte Ministerpräsident nach Kurt Beck, mit dem er vertrauensvoll zusammenarbeitet.

Innerhalb der SPD übernahm Oster zusätzliche Verantwortung: Er ist stellvertretender Fraktionschef der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz – eine bedeutende Führungsrolle, trotz seines vergleichsweisen jungen Alters. Mit rund 60 Reden seit 2021 zählt Oster zu den Leistungsträgern seiner Fraktion. 

Konkrete Erfolge konnte Oster auch für den Wahlkreis Cochem-Zell verbuchen. So wurde die Sanierung der Landesstraße L108 zwischen Treis-Karden und Lieg auf den Weg gebracht. Auch die Realisierung des Neubaus des Landesbetriebs Mobilität in Cochem ist das Ergebnis jahrelangen und beharrlichen Einsatzes gegenüber dem Verkehrs- und Finanzministerium. Damit entstehen wichtige Arbeitsplätze in der Region. Hinzu kommt die Anbringung der Ampelanlage im Einmündungsbereich der L101 in die B257 in Ulmen, die seitdem für mehr Verkehrssicherheit sorgt. Oster machte sich außerdem für die Weiterbildung zum Wirtschafter in Bernkastel-Kues stark, damit eine praxisnahe Weiterbildung auch für die Cochem-Zeller Winzerbetriebe möglich ist. Für die kommende Legislaturperiode hat sich Benedikt Oster auch schon ein Herzensprojekt vorgenommen: Happy Mosel soll wieder in den Kreis Cochem-Zell kommen!

Allein in dieser Wahlperiode wandten sich rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger mit Hilfsersuchen und Anliegen an den Abgeordneten. „Diese Zahl zeigt das große Vertrauen der Menschen in meine tägliche Arbeit“, betont Oster. „Es macht mir Spaß, als der Abgeordnete den Landkreis Cochem-Zell in Mainz zu vertreten. Viel passiert in unserem Land und auch in unserem Kreis, und viel muss weiterhin angepackt werden. Als Abgeordneter, der seit 15 Jahren für Kontinuität und Verlässlichkeit steht, ist dies mein Ansporn, auch weiterhin Eifel, Mosel und Hunsrück mit diesen Werten in Mainz zu vertreten“, ergänzt Benedikt Oster.

Der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster freut sich über die Förderung im Rahmen des Projekts „KuLaDig RLP – Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“. Mit dem Stadtteil Cochem-Cond wurde auch ein Projekt aus dem Landkreis Cochem-Zell für die neue Förderrunde ausgewählt.

„Diese Förderung ist ein starkes Signal für unsere Region. Das Land Rheinland-Pfalz stärkt damit gezielt den ländlichen Raum und hilft, unsere kulturellen Schätze sichtbar und erlebbar zu machen“, betont Oster. Die digitale Aufbereitung von Kulturlandschaften leiste einen wichtigen Beitrag zur Bewahrung der regionalen Geschichte und Identität.

Im Rahmen des Projekts werden ausgewählte Kommunen rund ein Jahr lang von der Universität Koblenz fachlich begleitet, um ihre Kulturlandschaft digital zu erfassen und öffentlich zugänglich zu machen. Neben technischer Unterstützung ist auch eine Anschubfinanzierung für die mediale Umsetzung möglich.

„Ich freue mich sehr, dass Cochem-Cond Teil dieses Projekts ist. Das zeigt, wie lebendig und vielfältig unsere Region ist. Solche Programme helfen dabei, den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken und unsere Heimat für kommende Generationen attraktiv zu halten“, erklärt Oster abschließend.