Austausch zum Dorfbudget und zur Situation der Kommunen
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte Michael Ebling, Innenminister, Ulmen, um mit kommunalen Mandatsträgern und Interessierten über das neue Dorfbudget des Landes Rheinland-Pfalz zu sprechen. Zu der Veranstaltung waren einige Ortsbürgermeister, Kommunalpolitiker und Interessierte gekommen, um sich zu informieren und ihre Erfahrungen aus der Praxis einzubringen.
Im Mittelpunkt stand das Dorfbudget, mit dem das Land Ortsgemeinden unbürokratisch kleine Projekte und Veranstaltungen ermöglichen möchte. Die Mittel können beispielsweise für Dorfgemeinschaftsaktionen eingesetzt werden – etwa für Brezeln beim St.-Martins-Umzug oder für den Seniorentag.
Benedikt Oster sieht darin einen wichtigen Baustein für die Kommunen: „Das Dorfbudget ist ein Instrument und Lösungsansatz, um vor Ort unkompliziert arbeiten zu können. Es ermöglicht den Gemeinden, schnell und ohne großen Verwaltungsaufwand kleinere Projekte umzusetzen, die das Miteinander im Dorf stärken.“
Auch aus der Verbandsgemeinde Ulmen kam sehr positives Feedback. Die Initiative wurde ausdrücklich gelobt, viele Ortsbürgermeister nutzten das Budget bereits kreativ für verschiedene Projekte. Besonders hervorgehoben wurde zudem der niederschwellige und einfache Verwendungsnachweis, der den Verwaltungsaufwand gering halte. Gleichzeitig wurde angeregt, künftig auch eine Regelung für Dörfer mit mehr als 1.000 Einwohnern zu prüfen. Hier hat Oster betont, dass in einem nächsten Schritt darüber gesprochen wird.
Neben dem Dorfbudget wurde auch die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert. Michael Ebling machte klar, dass das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen bereits in vielen Bereichen unterstützt und ihnen mit Instrumenten wie dem Dorfbudget zusätzliche Handlungsspielräume eröffnet.
Gleichzeitig betonte Ebling, dass ein wesentlicher Teil der finanziellen Belastungen durch bundesgesetzliche Vorgabenentstehe. Deshalb sei nun auch der Bund gefordert, die Kommunen bei diesen Aufgaben stärker zu entlasten. Das Thema stehe auf Bundesebene auf der Agenda und müsse dort konsequent angegangen werden.
Der Austausch in Ulmen zeigte einmal mehr, wie wichtig der direkte Dialog zwischen Landespolitik und kommunaler Ebene ist. Benedikt Oster dankte dem Innenminister für seinen Besuch und den offenen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern aus der Region.


