Autor: Benedikt Oster

Grundschule St. Martin Düngenheim wird zur Ganztagsschule – MdL Oster freut sich über gute Nachricht aus dem Bildungsministerium

Zum Schuljahr 2025/2026 werden sechs weitere rheinland-pfälzische Schulen zu sogenannten Ganztagsschulen in Angebotsform. Das bedeutet, dass hier an vier Tagen in der Woche ein Lern- und Betreuungsangebot von 8 bis 16 Uhr sichergestellt wird, das von den Kindern und deren Eltern in Anspruch genommen werden kann. Zu diesen Schulen wird dann auch die Grundschule St. Martin in Düngenheim gehören, wie das Bildungsministerium kürzlich mitteilte. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster begrüßt diese Entscheidung: „Das Konzept der Ganztagsschulen ist sowohl bildungspolitisch als auch gesellschaftlich von enormer Bedeutung. Den Kindern wird viel gemeinsame Lernzeit eröffnet und sie können individuell gefördert werden. Dies steigert die Bildungsgerechtigkeit. Gleichzeitig werden berufstätige Eltern entlastet.“
Durch die nun beschlossene Erweiterung wird es ab 2025 insgesamt 771 Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz geben. Bereits seit 2022 steht für alle Kinder im Grundschulalter ein Ganztagsangebot in Wohnortnähe zur Verfügung. „Unsere Ganztagsschulen stehen für ein pädagogisch wertvolles Angebot und hohe Verlässlichkeit. Im Ganztagsbetrieb wird der Lern- und Lebensort Schule um zusätzliche Angebote erweitert. Das bietet viele weitere Möglichkeiten für das Üben, Vertiefen, Erfahren, Experimentieren und Forschen“, erklärt Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

MdL Oster: Gemeinden im Kreis Cochem-Zell erhalten 1 Million Euro aus Investitionsstock

Damit die Lebensqualität auch in ländlichen Regionen hoch bleibt, fördert das Land Rheinland-Pfalz regelmäßig Investitionen in die Infrastruktur. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Nachfrage aus dem Landesinnenministerium erfuhr, wurden nun aus dem Investitionsstock 2024 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1 Million Euro an acht Cochem-Zeller Gemeinden bewilligt. So gehen 315.000 Euro nach Bullay für die Errichtung eines Parkplatzes und 241.000 Euro nach Bad Bertrich für Felssicherungsmaßnahmen. Außerdem wird die Errichtung eines Parkplatzes am Cochemer Moselstadion mit 225.000 Euro gefördert.
Doch auch kleinere Dörfer profitieren, bei der diesmaligen Zuwendungsbewilligung sind dies die Ortsgemeinden Bruttig-Fankel, Laubach, Sankt Aldegund, Wagenhausen und Wollmerath. „Wenn eine Gemeinde Maßnahmen ergreift, die dem Allgemeinwohl dienen, wird dies vom Land entsprechend honoriert und durch Zuschüsse gefördert. Dies soll zugleich auch ein Anreiz sein, im nahen Umfeld entsprechende Investitionen zu tätigen“, so Oster. Der Landtagsabgeordnete ist sich sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger Sinn und Zweck der Maßnahmen unmittelbar spüren werden, beispielsweise wenn das Bürgerhaus im Ort saniert oder eine Straße ausgebaut wird.

350.000 Euro für Schulen in Büchel und Cochem aus Landesschulbauprogramm 2024 – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Direkte Investitionen für Schulkinder“

„Die Grundschule Cochem im Kreis Cochem-Zell erhält 250.000 Euro und die Grundschule Büchel 95.000 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitiert auch der Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren Lehrerinnen und Lehrern, der gesamten Schulgemeinschaft auch in Zukunft eine moderne und vor allem angenehme Lernumgebung gewährleisten. Jeder weiß: Wenn man sich in seiner Umgebung wohlfühlt, lernt man besser. Die finanzielle Unterstützung ist somit eine direkte Investition für unsere Schulkinder und damit auch in die Zukunft von uns allen“, betonte der SPD-Abgeordnete Benedikt Oster.

Mit den Fördermitteln der Landesregierung werden an den Schulgebäuden unter anderem Neubauten, Umbauten und räumliche Erweiterungen umgesetzt. Außerdem können die Schulen mit der Unterstützung des Landes den Brandschutz und die Barrierefreiheit ausbauen. In diesem Jahr wurden 83 neue Schulen in das Programm aufgenommen, damit werden in ganz Rheinland-Pfalz insgesamt 214 schulische Bauprojekte gefördert.

„Nach den Vorgaben der neuen Schulbaurichtlinie können Schulbauvorhaben nun noch flexibler und zukunftsorientierter realisiert werden. Gleiche Chancen und Bildungsgerechtigkeit von Beginn an: Das ist ein ur-sozialdemokratisches Versprechen, was wir als SPD-Landtagsfraktion immer wieder neu mit Leben füllen und konkreten Unterstützungen untermauern. Wir sind froh, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit in enger Begleitung mit dem Land diese konkrete Bildungspolitik für Schülerinnen und Schüler gestaltet können, die effektiv vor Ort in den Kommunen und Städten ankommt“, so Abgeordneter Oster weiter.

MdL Oster kümmert sich um vom Bahnlärm Betroffene

Gerade in Klotten und Pommern ist die Situation schlimmer geworden

Seitdem die Deutsche Bahn AG an der Moselstrecke nach eigenen Angaben Schleifarbeiten an den Gleisen durchführen ließ, klagen viele Anwohner über unerträgliche Lärmbelästigungen bei der Durchfahrt von Zügen. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erhielt in jüngster Zeit sehr viele Bürgeranfragen von Anwohnern, die unter dem Bahnlärm leiden: „Insbesondere in den Moseldörfern Klotten und Pommern, wo zuletzt auch Baumaßnahmen an einer Brücke stattfanden, hat sich die Situation offenbar verschlimmert. Wer unmittelbar an der Bahnstrecke wohnt, klagt über nicht mehr hinzunehmende Beeinträchtigungen der Lebensqualität.“

Da der gestiegene Lärmpegel in zeitlichem Zusammenhang mit den Gleisarbeiten steht, fordert Oster eine zügige Stellungnahme von der Deutschen Bahn AG: „Ich erwarte von dem Konzern, dass er schnellstmöglich zur Aufklärung beiträgt und die untragbare Situation behebt. Das ist er den Menschen schuldig, die unweit der Moselstrecke wohnen.“

Der Abgeordnete befindet sich derzeit im Austausch mit Dr. Klaus Vornhusen, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz. „Die Bereitschaft, das Problem zu lösen, ist aufseiten der Deutschen Bahn AG grundsätzlich da. Gespräche finden statt. Ich fordere aber darüber hinaus, dass sich die Verantwortlichen bei einem Vor-Ort-Termin selbst ein Bild von der Lage machen und gegebenenfalls Messungen durchführen“, mahnt Oster. Vornhusen habe sein Entgegenkommen bereits signalisiert. Ein Termin könne wohl in Kürze vereinbart werden, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher.

Drei Gemeinden in der VG Cochem erhalten 66.000 Euro

Damit auch kleine Gemeinden in ländlich geprägten Gebieten attraktiv für junge und alte Menschen bleiben, fördert das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms die Innentwicklung von Dörfern, damit diese für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet sind. Nun erhielten die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz insgesamt 66.000 Euro aus diesem Fördertopf, wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr.
„Allein nach Lütz gehen fast 50.000 Euro für die Sanierung der Fassade des Alten Rathauses. Klotten erhält fast 15.000 Euro, wobei der Großteil der Summe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes vorgesehen ist. Schließlich geht ein mittlerer vierstelliger Betrag nach Dohr, und zwar für Planungs- und Beratungsleistungen für private und öffentliche Vorhaben“, erklärt Oster. Angesichts solcher Veränderungsprozesse wie dem demografischen Wandel oder der Digitalisierung sei es für kleine Dörfer unabdingbar, in ihre Infrastruktur und damit in ihre Zukunft zu investieren. „Da ich die Gemeinden Dohr, Klotten und Lütz da auf einem sehr guten Weg sehe, freue ich mich sehr über die nun zugesagten Fördermittel. Das Geld ist dort sehr gut angelegt“, so Oster.

FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben, das nicht nur in der Verbandsgemeinde Kaisersesch, sondern darüber hinaus auch im Rest des Landkreises sowie im gesamten Leitstellenbereich eingesetzt werden kann.
Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.
Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.

MdL Oster: FFW Kaisersesch erhält neues Tanklöschfahrzeug

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling hat an die Freiwillige Feuerwehr Kaisersesch ein neues Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 3000 übergeben. Das rund 430.000 Euro teure Fahrzeug ist geländegängig, watfähig und durch seine spezielle Zusatzausstattung gerade für die Waldbrandbekämpfung besonders geeignet. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster aus dem Ministerium. „Die Neuanschaffung ist ein eindrucksvoller Beweis für die enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Aufgabenträgern. Dadurch kann die Sicherheit vor Ort effektiv erhöht werden. Bereits seit vergangener Woche ist das Fahrzeug in Kaisersesch stationiert“, sagt Oster.

Minister Ebling erklärt die Stärken des neuen Tanklöschfahrzeugs: „Das Fahrzeug bietet eine Wasserkapazität von 3000 Litern und ist mit modernster Technik ausgestattet, um auch in unwegsamem Gelände effektiv Hilfe leisten zu können. Es verfügt über umfassende feuerwehrtechnische Ausrüstung, die den Einsatzkräften gerade bei Wald- und Flächenbränden wertvolle Dienste leisten kann.“ So sei es möglich, Brände aus dem fahrenden Fahrzeug heraus zu bekämpfen und das Fahrzeug selbst mit einem „Wasservorhang“ vor Flammen zu schützen.