Autor: Benedikt Oster

MdL Benedikt Oster empfängt vielfältige Besuchergruppe im Landtag

Besuchergruppe folgte auf Einladung des Landtagsabgeordneten – Gospel Traces, Flüchtlingshilfe und 7-Schräm zu Gast im Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchten am 19. März die Gospel Traces aus Roes, Vertreter der Flüchtlingshilfe aus der Region und die Gewinner der 40. Rheinland-Meisterschaft „7-Schräm“ den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Nach einer Besichtigung des Landtags nahmen die Teilnehmer an einem Gespräch mit Benedikt Oster teil.

„Es war eine sehr besondere Gruppe, die heute zu uns gekommen ist – vielfältiger könnte sie kaum sein“, erklärte Benedikt Oster. „Ich freue mich über das große Interesse an der rheinland-pfälzischen Politik und das gesellschaftliche Engagement der Besucher.“

Die Gospel Traces, ein bekannter Chor aus Roes, sind für ihre Gesangskunst bekannt und bereichern das kulturelle Leben in der Region. „Ihre Musik trägt zur kulturellen Vielfalt bei und zeigt, wie Kunst und Engagement zusammenwirken können“, so Oster.

Ein weiterer wichtiger Teil der Besuchergruppe war die Flüchtlingshilfe, die sich in der Region für die Integration von Geflüchteten einsetzt und Menschen in Not unterstützt. Benedikt Oster würdigte das Engagement der Helfer: „Die Arbeit der Flüchtlingshilfe trägt wesentlich dazu bei, Menschen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen und ihnen eine Perspektive zu geben. Integration gelingt nur durch das Engagement von Menschen wie Ihnen.“

Abschließend gratulierte Benedikt Oster den Gewinnern der 40. Rheinland-Meisterschaft „7-Schräm“ zu ihrem Erfolg. Auch im Sport zeigt sich, wie Menschen zusammenkommen und gemeinsam etwas erreichen können. 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte der VdK Bruttig-Fankel am 12. März den rheinland-pfälzischen Landtag. Die 39 Mitglieder des VdK kamen zu einem spannenden Austausch über Themen wie soziale Gerechtigkeit und Inklusion nach Mainz. 

„Es war ein sehr aufschlussreicher Austausch, bei dem wir die Herausforderungen und Chancen für ältere Menschen sowie Menschen mit Behinderungen besprochen haben“, erklärte Benedikt Oster. „Der VdK spielt eine zentrale Rolle dabei, diese Themen in die politische Diskussion einzubringen.“

Ein besonderer Schwerpunkt des VdK Bruttig-Fankel liegt auf der Förderung der Freizeitgestaltung für seine Mitglieder. „Für viele ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen ist die Freizeitgestaltung ein wichtiger Bestandteil eines erfüllten Lebens“, so Oster weiter. „Der VdK bietet zahlreiche Möglichkeiten, wie gesellige Nachmittage, Ausflüge und Info-Vorträge, die den Austausch und das Gemeinschaftsgefühl stärken.“

Für die Menschen in und um Bruttig-Fankel bietet der VdK ein gutes Angebot, um die Menschen zu unterstützen. Benedikt Oster betonte abschließend: „Ich freue mich auf den weiteren Dialog und die Zusammenarbeit an Lösungen für eine inklusivere Gesellschaft.“

„Mit großer Freude habe ich aus der gestrigen Vorstellung des 200-Millionen Euro schweren Regionalen Zukunftsprogramms der Landesregierung vernommen, dass das Gebiet der Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell/Mosel und der Landkreis Cochem-Zell in die Förderkulisse aufgenommen wird und ein Betrag von insgesamt rd. 11,2 Mio. Euro (vorläufig) zu uns fließen soll“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, in dessen Wahlkreis diese Gebiete fallen.

Was Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) erst vor kurzer Zeit in seiner ersten Regierungserklärung im September ankündigte, sei bereits gestern durch die Landesregierung präzisiert worden. Das 200 Millionen Euro starke „Regionale Zukunftsprogramm“ solle für die Schaffung gleichwertiger Lebens-verhältnisse in Stadt und Land dienen – auch durch die gezielte Förderung von Regionen mit besonderen Herausforderungen.

Der Abgeordnete Benedikt Oster führt aus: „Dass mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein Verfahren gewählt wird, bei dem mit Hilfe des Statistischen Landesamtes auf der Basis von Kriterien wie Infrastruktur, sozialer Lage oder Demographie zielgenau besondere Bedarfe identifiziert werden, ist ein wichtiges Signal – auch in unsere Region.“ So würden die Gemeinden und der Landkreis Cochem-Zell eine zusätzliche Unterstützung erfahren, um wichtige Wachstumsimpulse zu setzen, stellt Oster weiter fest. Betragsmäßig sei derzeitig (vorläufig) mit rd. 3,1 Mio. Euro (VG Cochem), 2,5 Mio. Euro (VG Kaisersesch), 1,7 Mio. Euro (VG Ulmen) bzw. 2,4 Mio. Euro (VG Zell) und für den Landkreis Cochem-Zell 1,5 Mio. Euro, zu rechnen.

Dank eines vielfältigen Maßnahmenkatalogs und einem maximal einfachen und schlanken Verfahren, sollen diese Mittel sehr schnell Wirkung entfalten. Als Beispiele werden Investitionen für Kindertagesstätten und Schulen in neue Spielanlagen oder neue Bewegungs- und Lernräume, neue Ausstattung und Technik in Dorfgemeinschaftshäusern, die Unterstützung von Dorfläden, E-Ladesäulen, aber auch Maßnahmen mit Blick auf energetische Investitionen der Kommunen oder zum Schutz vor den Folgen von Extremwetter angeführt. Zur Antragstellung würde bereits eine grobe Kostenschätzung sowie eine kurze Projektbeschreibung genügen. Die ersten Bewilligungen und Auszahlungen sollten dabei bereits im kommenden Jahr vonstattengehen.

„Es ist vor allen Dingen begrüßenswert, dass das Antragsverfahren vereinfacht werden soll, denn so genügen Eigenerklärungen statt Wirtschaftlichkeits- und baufachliche Prüfungen. Das entlastet unsere Verwaltungen in der Abwicklung des Programms.“, so Benedikt Oster.

Neben der Teil-Entschuldung rheinland-pfälzischer Gemeinden in Höhe von 3 Mrd. Euro, dem Anstieg des Kommunalen Finanzausgleichs auf über 4 Mrd. Euro landesweit, sowie gezielten Investitionsprogrammen wie KIPKI, wird unseren Gemeinden mit dem Regionalen Zukunftsprogramm ein weiterer und vielfältiger Baustein für die Stärkung der regionalen Struktur an die Hand gegeben.

„Aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 erhält der Landkreis Cochem-Zell 6,6 Millionen Euro. Gefördert werden mit den Mitteln vor Ort die Projekte:

L103 Radweg. Bad Bertrich bis Alf
L98 Endertüberbauung
L 98 L100 – KVP (L052 Kaisersesch)
L 98 SW vor Einf. Heimes/SW Spendlersmühle
L 108 Grenzhäuserhof – K 37
L 108 K 37 – Lieg
L 109 L 109, BACHBR.GAMLEN
L 110 Inst. Bachbrücke Brohl
L 199 Moselbrücke Bullay
L 202 OD Blankenrath, incl. Einm. L 202/K 48

Das sind gute Nachrichten für die Region, denn mit den davon finanzierten Baumaßnahmen modernisiert das Land auch weiterhin die Infrastruktur auf hohem Niveau. Davon profitieren ganz konkret die Unternehmen in den Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag, wenn sie morgens mit dem Auto oder dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Die Förderungen der Landesregierung, die mit rund 20 Millionen Euro nochmals höher sind als in den vergangenen Jahren, sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt/unseres Landkreises“, betonte der/die SPD-Abgeordnete Benedikt Oster anlässlich der Vorstellung des neuen Landesstraßenbauprogramms 2025/2026.

Mit insgesamt rund 293 Millionen Euro und 421 Einzelprojekten im geplanten Landesstraßenbauprogramm werden bauliche Maßnahmen in ganz Rheinland-Pfalz weitergeführt, neu begonnen und vorbereitet. Unter anderem werden davon 260 Baumaßnahmen zum Erhalt von Fahrbahnen durchgeführt, 94 Maßnahmen dienen der Sanierung und dem Bau von Brücken. Zudem beinhaltet das neue Programm 37 Bauprojekte, die die Radinfrastruktur ausbauen und fördern. Im Rahmen der anstehenden Haushaltsdebatten und der Verabschiedung des Landeshaushalts wird der Landtag Ende des Jahres über das Programm beraten und entscheiden.