„Die Vereine in Cochem-Zell können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, sagt der Abgeordnete Benedikt Oster anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. „Unsere Vereine prägen Rheinland-Pfalz: Sie sind Orte des Engagements und des Zusammenseins – sie stellen für viele Heimat dar. Die Vereine sorgen so auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“
Aktuelles
Abgeordneter Benedikt Oster: Steuerfreigrenze für Vereine soll angehoben werden – Ampel-Koalition startet Initiative
Rechnungshof gibt grünes Licht für K18
Auf telefonische Anfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster bestätigt der Präsident des Landesrechnungshofes, dass seine Behörde keine Bedenken gegen das Bauvorhaben sieht. Oster betont: „Dies ist ein weitere wichtiger Schritt zur Realisierung des Projektes.“
Oster hakt in Sachen Stadtwaldlinie nach
Entscheidung des Rechnungshofs zur K 18 steht noch aus
Der Zustand der Stadtwaldlinie wird von Woche zu Woche spürbar schlechter. Immer wieder wird der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf die Probleme und die extrem lange Umsetzungsphase angesprochen. Dazu erklärt Benedikt Oster, dass Land und Kreis ihre Hausaufgaben bereits gemacht haben. Die Planungen des Projektes sind durch den Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz fertig gestellt und auch der Förderantrag wurde mittlerweile ordnungsgemäß ans Land gestellt.
Sinnvolle Änderungen am Straßengesetz – Koalition sorgt für Entlastung der Kommunen
Was lange währt wird endlich gut. So oder so ähnlich kann man die über ein Jahr andauernde Diskussion rund um die Änderung des Landesstraßengesetzes zusammenfassen.
Den Stein ins Rollen brachte eine Forderung des Landesrechnungshofs: Als Kreisstraßen eingestufte Straßen sind vor einer Förderung für einen Ausbau auf deren richtige Einstufung zu prüfen.
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Oster: Ländlichen Raum mit Dorferneuerung stärken
Brohl und Lutzerath erhalten Förderungen
Auf Nachfrage erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinden Brohl und Lutzerath Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhalten.
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Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten – Oster: „Beschäftigte können aufatmen“
Zur heutigen Bekanntgabe des Erhalts des Autobahnamts in Montabaur durch Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:
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Abgeordneter Benedikt Oster: Grundschulen in Cochem und Zell werden Medienkompetenzschulen
Die Grundschulen in Cochem und Zell werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, SPD, mitteilt.