Landesschulbauprogramm fördert Schulen im Kreis Cochem-Zell
Die Schulträger im Landkreis Cochem-Zell können für verschiedene Maßnahmen mit einem Landeszuschuss von insgesamt 550.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.
Der Ministerrat hat heute beschlossen, dem Landtag einen Gesetzentwurf mit Änderungen am Landesstraßengesetz zuzuleiten. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die geplanten Änderungen sind voll und ganz zu begrüßen, da sie eine Entlastung für die Kommunen bedeuten. Es ist klug und sinnvoll, dass künftig auch „räumlich getrennte, im Zusammenhang bebaute Ortsteile“ an das überörtliche Straßennetz
„Sinnvolle Änderungen am Straßengesetz – Koalition sorgt für Entlastung der Kommunen“ weiterlesen
53.100 € für Sozialarbeiterstelle an Cochemer Schulstandort
Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster in Mainz erfahren hat, fördert das Land in diesem Jahr die Schulsozialarbeit an der Berufsbildenden Schule im Kreis mit 53.100 €.
„Land fördert Schulsozialarbeit an Berufsbildenden Schulen“ weiterlesen
Bad Bertrich erhält für Sanierung des Kursaalkomplexes 910.000 € vom Land
Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Anfrage in Mainz erfuhr, wird die Sanierung des Kursaalkomplexes in Bad Bertrich gefördert. Das Staatsbad Bad Bertrich erhält 910.000 € für diese städtebauliche Maßnahme.
Die Reaktion des Europaabgeordneten Dr. Werner Langen auf die Enthüllungen des Langen-Anschreibens an Landrat Schwan aus 1989 verwundert Benedikt Oster nicht. Es sei, so der Landtagsabgeordnete, exakt das Verhaltensmuster der fünf in die Mauss-Affäre verstrickten CDU-Spitzenpolitiker im Landkreis Cochem-Zell, Balthasar-Schäfer, Beilstein, Bleser, Langen und Schnur zu erkennen. Welche Rolle der bereits verurteilte ehemalige Landtagsabgeordnete Herbert Jullien spiele, könne dahingestellt bleiben. Alle genannten stritten mittlerweile belegte Tatsachen ab oder stellten sich unwissend.
Urmersbach erhält Förderung
Auf Nachfrage erfuhr Benedikt Oster, dass Urmersbach eine Zuwendung aus Mitteln der Dorferneuerung in Höhe von 68.200 € erhält „Das ist ein sehr positives Signal aus Mainz“, sagte Oster.
Mengerschied und Dommershausen erhalten vom Land 80.800 € aus Mitteln der Dorferneuerung
In Mengerschied hat die erste Phase (Moderation) der Dorferneuerung in 2016 begonnen. Nun können dort die ersten Maßnahmen umgesetzt werden. In der Ortsmitte wird das Gebäude „Zur Post“ abgebrochen und Sicherungsmaßnahmen für die umstehenden Häuser ergriffen.