Aktuelles
Brief an den Präsidenten des EU-Parlaments Antonio Tajani
Oster zum Dieselgipfel in Berlin: Hilfen müssen unmittelbar bei Kommunen ankommen
Zum zweiten Gipfeltreffen in Berlin erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die Einrichtung des bereits im September angekündigten Dieselfonds verläuft bislang schleppend. Dabei ist es für die Kommunen dringend notwendig, so bald wie möglich mit Maßnahmen zu beginnen, um drohende Diesel-Fahrverbote abzuwenden. Viele Kommunen haben bereits einen Maßnahmenkatalog erarbeitet und stehen in den Startlöchern. Zumindest ein Schritt in die richtige Richtung ist, dass die betroffenen Städte nun offenbar Mittel beantragen können.“
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Bundesweiter Vorlesetag: Benedikt Oster weckt Leselust
Am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen beteiligen sich in diesem Jahr wieder zahlreiche SPD-Abgeordnete. Benedikt Oster besuchte die Burg-Grundschule in Ulmen und las den begeisterten Schülerinnen und Schülern der vierten Klasse aus dem Buch „Doktor Proktors Pupspulver“ von Jo Nesbo vor. Gespannt lauschten die Kinder dem Landtagsabgeordneten, der die Geschichte eines Professors mit einer ausgefallenen Erfindung vorlas.
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Abgeordnete besuchen landesweit Schulen
9. November 2017 – Oster, Beilstein und Binz werben für eine starke Demokratie
Bundesweit einmalig ist der Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen des Landes. Die Dialog-Aktion hat sich, seit sie im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Verständnis von Schülerinnen und Schülern für die parlamentarische Demokratie zu fördern.
Autobahnamt Montabaur erhalten – Oster: „Beschäftigte brauchen Klarheit“
Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag zum Erhalt des Autobahnamts in Montabaur verabschiedet. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:
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Cochem-Zell profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm
Der Landkreis Cochem-Zell wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, soll der Kreis mit 2,659 Mio. EURO gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.
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Bahnlärm: Auch nach 2020 laute Güterwaggons?
Oster hinterfragt aktuelle gesetzliche Regelung beim Schienenlärmschutzgesetz
Werden auch nach 2020 noch laute Güterwaggons auf der Moselstrecke fahren? Diese Befürchtung teilt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mit den Mitgliedern der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Moseltal e.V. Anlass dafür ist die aktuelle Regelung der Trassenpreise und eine umfangreicher Schriftwechsel mit dem Eisenbahnbundesamt (EBA).