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Oster: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“ – Gesetzespaket bringt kommunaler Familie 200 Millionen Euro zusätzlich

„200 Millionen Euro zusätzlich – dieses Kraftpaket für die Kommunen schicken wir bald auf den Weg. Die Mittel geben einen wirkungsvollen Schub für Städte und Dörfer und zeigen einmal mehr, dass wir nicht nur in Worten, sondern auch in Taten ganz eng an der Seite der Kommunen stehen.“ So kommentiert Benedikt Oster, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, die heute von der Landesregierung vorgestellten Pläne zu einem neuen Gesetzespaket. Kern ist besagtes „Kraftpaket“ von 200 Millionen Euro – eine einmalige Pauschalzahlung aus dem Landeshaushalt – sowie 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die den Kommunen 2024 zur Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird, insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine. Wofür konkret die zusätzlichen Millionen des Landes in diesem Kontext verwenden werden, können Kreise und kreisfreien Städte je nach Herausforderung vor Ort bestimmen. „Diese dann insgesamt 267,2 Millionen setzen in der Folge sicher an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei, die konkret zu Verbesserungen für viele Menschen führen können. Davon profitieren am Ende alle Rheinland-Pfälzer*innen“, betonte Oster.

„Wir wollen unsere Kommunen bei den Herausforderungen in Folge der Kriege in der Welt und insbesondere auf europäischem Boden weiter entlasten. Das ist eine erneute große Kraftanstrengung der Landesregierung, um Rheinland-Pfalz und seine Bürger*innen zu stärken“, urteilt Oster. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende betonte abschließend: „Um die neuerliche millionenschwere Unterstützung für unsere Kommunen umzusetzen, bedarf es in den kommenden Wochen auch der Arbeit und der Zustimmung im Parlament. Für uns als SPD-Fraktion ist vollkommen klar, dass wir diese sehr zügig vorantreiben werden – damit das millionenschwere Kraftpaket so schnell wie möglich bei den Kommunen und Menschen in Rheinland-Pfalz ankommt.“

Vorlesetag in Ellenz-Poltersdorf mit Benedikt Oster

Bereits zum 20. Mal fand am vergangenen Freitag der Vorlesetag statt. Ziel der bundesweiten Veranstaltung ist es, durch das Vorlesen bei Kindern Neugier und Kreativität zu fördern sowie das Lesevermögen und das Textverständnis zu verbessern. Auch der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster beteiligte sich in diesem Jahr wieder an der Aktion. Er las Schülerinnen und Schülern der Grundschule St. Sebastianus in Ellenz-Poltersdorf aus dem Buch „Ich bin (d)ein Buch, wickle mich aus“ der Bestsellerautorin Katja Frixe vor.
„Lesen ist eine wichtige Grundkompetenz, die Schülerinnen und Schülern in unseren Grundschulen vermittelt wird. Aber was viele vergessen: Lesen ist mehr als die Identifikation und richtige Aussprache von Buchstabenfolgen. Lesen bedeutet auch Verstehen. Insbesondere über Kinderbücher lernen wir Menschen sehr viel Empathie. Wenn wir jemandem etwas vorlesen, dann hat das häufig einen positiven Effekt auf diejenigen, denen wir etwas verlesen. Denn über den bloßen Inhalt einer Geschichte hinaus entwickeln Kinder dadurch die Fähigkeit, auch selbst zu lesen“, erklärt Oster Sinn und Zweck der Aktion.
Dem Abgeordneten bereitete die Aktion auch selbst sehr viel Freude: „Als ich mit dem Vorlesen begann, wurde es plötzlich mucksmäuschenstill und ganz viele erwartungsvolle Kinderaugen sahen mich an. Das war faszinierend. Dass ich die Schülerinnen und Schüler ein wenig unterhalten konnte, freut mich sehr“, so Oster.

Lieg erhält Mittel aus Dorferneuerungsprogramm

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinde Lieg Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhält.

Für den 2. Baubschnitt der Freiflächengestaltung „Diewels Eck“ werden der Ortsgemeinde Lieg 107.800 Euro gewährt. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 196.000 Euro entspricht das einem Zuschuss von 55 %. Die Gemeinde erhält diese Zuwendung außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde.

Oster: „Rheinland-Pfalz setzt mit der Unterstützung solcher Projekte ein gutes Zeichen. Gemeinden, die gute Ideen haben, erhalten die nötige Hilfe, auch wenn sie keine Schwerpunktgemeinde sind“

Schulbesuchstag 2023: Schüler stellen viele zukunftsorientierte Fragen an die Abgeordneten!

Schulbesuchstag des Landtags anlässlich des historischen Datums des 9. November – Benedikt Oster und Jens Münster standen den Schülerinnen und Schülern an Cochem-Zeller-Schulen Rede und Antwort

Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des rheinland-pfälzischen Landtags anlässlich des geschichtsträchtigen Datums des 9. Novembers waren die heimischen Landtagsabgeordneten Benedikt Oster (SPD) und Jens Münster (CDU) gemeinsam an den weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.

„Besonders in der heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, mit den Menschen in Dialog zu treten, um den Zusammenhalt zu stärken und die demokratischen Werte zu festigen. Der Austausch mit den Schülerinnen und Schülern hat mir große Freude gemacht“, betont Jens Münster.

Die beiden Abgeordneten besuchten gemeinsam die Realschule Plus in Kaisersesch, die Realschule Plus in Cochem, die Berufsbildende Schule in Cochem sowie die IGS in Zell. „Die Schülerinnen und Schüler in unserem Kreis sind sowohl politisch als auch gesellschaftlich sehr interessiert und verfolgen mit wachem Auge die Geschehnisse in der Welt“, so Oster.

Der 9. November gilt als Schicksalstag der deutschen Geschichte und erinnert an Meilensteine der deutschen demokratischen Entwicklung wie die Ausrufung der ersten deutschen Republik, die Reichsprogromnacht und den Fall der Berliner Mauer.

Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern warfen die Abgeordneten nicht nur einen besonderen Blick auf die Historie und das geschichtsträchtige Datum des 9. Novembers, sondern besprachen auch politische Entscheidungsprozesse und aktuelle Themen. So standen die Bildungspolitik, die Situation auf dem Arbeitsmarkt, die Kriege und auch die Flüchtlingssituation im Mittelpunkt der Diskussion.

„Für junge Menschen bietet der Schulbesuchstag eine sehr gute Möglichkeit, die parlamentarische Demokratie und die Arbeitsabläufe im Landtag besser kennenzulernen. Der direkte Austausch ist zugleich auch eine enorm wichtige Rückmeldung für die Politik“, betonen die Landtagsabgeordneten Benedikt Oster und Jens Münster.

BBS-Cochem
Realschule-Plus-Kaisersesch

MdL Benedikt Oster freut sich über LBM-Neubau – Langwieriges Projekt ist nun beschlossene Sache –

Schon seit geraumer Zeit ist ein möglicher Neubau der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität in Cochem ein bestimmendes Thema in der Kreisstadt. Allen Unklarheiten und Verzögerungen zum Trotz erteilte der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung in Koblenz nun offiziell den Bauauftrag an die Firma Ochs, die den Zuschlag erhalten hat, wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erfuhr. „Der LBM-Neubau ist für mich eine Herzensangelegenheit. Deswegen setze ich mich schon seit Jahren energisch für die Bewilligung ein. Zahlreiche Male bin ich im Mainzer Finanzministerium vorstellig geworden. Umso größer ist nun natürlich die Freude, dass sich das Engagement gelohnt hat“, erklärt Oster.

Für den Abgeordneten ist der Neubau mehr als ein Prestigeprojekt. Sowohl die Stadt Cochem als auch die gesamte Region werden seiner Einschätzung nach davon profitieren. „Für unsere ländliche Region ist diese Entscheidung im Hinblick auf Standortattraktivität sowie Arbeitsplatzangebot von größter Bedeutung“, so Oster. Zugleich freut er sich, dass die Zusammenarbeit mit dem Dienststellenleiter Bernd Cornely stets reibungslos funktioniert habe. „Die gute Kooperation hat sicherlich auch wesentlich dazu beigetragen, dass in absehbarer Zeit mit den Bauarbeiten begonnen werden kann“, sagt der Landtagsabgeordnete.

Benedikt Oster erhält Traumergebnis bei Landesparteitag

Landtagsabgeordneter erneut als Beisitzer in den SPD-Landesvorstand gewählt

Der ordentliche Landesparteitag, zu dem die SPD Rheinland-Pfalz am vergangenen Samstag eingeladen hatte, wurde für den Landtagsabgeordneten Benedikt Oster ein äußerst freudiges Ereignis. Und das nicht nur aufgrund der Tatsache, dass er wie vor zwei Jahren wieder in den Vorstand gewählt wurde, sondern auch durch sein Traumergebnis. Unter allen Beisitzern erhielt Oster das mit Abstand beste Ergebnis, sodass er weiterhin dem höchsten Gremium der Landes-SPD angehören wird. „Es ist schön, so viel Unterstützung der Delegierten zu erfahren. Das bestätigt mich und meine Arbeit in der abgelaufenen Amtsperiode. Zugleich macht es Lust auf die kommenden beiden Jahre“, sagte ein sichtlich zufriedener Oster.

Bei seiner Rede wagte er auch einen Blick auf die Herausforderungen der Zukunft: „Wir befinden uns in politisch unruhigen Zeiten. In Teilen der Bevölkerung herrscht große Unzufriedenheit. Auch wir als SPD müssen uns mit der Frage beschäftigen, wie wir die Menschen besser erreichen können. Ich denke, dass wir uns wieder auf die Wurzeln der Sozialdemokratie besinnen sollten: Weniger Mainstream-Partei, die es allen recht machen will. Mehr Gespür für Sorgen, Ängste und Interessen der ‚kleinen‘ Leute. Die SPD muss wieder verstehen, was den Handwerker, die Arbeiterin oder den einfachen Angestellten umtreibt.“ Diese Herausforderungen will Oster mit viel Mut und einer gehörigen Portion Zuversicht angehen.

Halbzeit Im Landtag: SPD-Abgeordneter Benedikt Oster zieht Bilanz

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist erreicht. Neben der Corona-Pandemie waren die Flutkatastrophe, die Klimakrise und der Ukraine-Krieg große Herausforderungen für die Politik und die Menschen im Land. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion als größte Regierungsfraktion ihren Anforderungen gerecht geworden ist: „Uns ist es nicht nur gelungen, die Folgen der Krisen zu lindern, sondern darüber hinaus mit unserer Politik viele Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen – hier und jetzt konkret vor Ort.“

Damit die Bürgerinnen und Bürger auch hautnah erfahren, inwiefern der Kreis Cochem-Zell von Förderungen und Maßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz profitiert, lädt er alle Interessierte zu einem gemeinsamen Austausch ein. Am Donnerstag, den 23. November, wird Oster ab 18 Uhr im Bürgerhaus Sehl in Cochem an Beispielen präsentieren, welche vom Land geförderten Projekte in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Kreis umgesetzt wurden und was für die nahe Zukunft geplant wird. „Dabei geht es mir um einen niedrigschwelligen Austausch. Jeder ist eingeladen, zu erfahren, was hier und jetzt konkret vor Ort für die Menschen getan wird“, so Oster.

Um Anmeldungen wird gebeten unter 02671/603838 oder buero@benedikt-oster.de.