Aktuelles

Benedikt Oster erneut in den Vorstand des SPD-Regionalverbandes Rheinland gewählt

Die Freude bei der SPD Cochem-Zell über diese Nachricht ist riesig: Auf dem Regionalverbandsparteitag am vergangenen Samstag in Wirges wurde der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erneut als Beisitzer in den Vorstand des SPD-Regionalverbandes Rheinland gewählt. Der vom Landtagspräsidenten Hendrik Hering geführte Verband umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz. Osters bisherige Arbeit im Regionalverbandsvorstand wurde von den Delegierten offenbar hochgeschätzt. Nicht von ungefähr kam für den Binninger, der bereits seit 2011 als Abgeordneter im Mainzer Landtag vertreten ist, das hervorragende Ergebnis zustande. Von den insgesamt 17 gewählten Beisitzern erhielt Oster das drittbeste Ergebnis.

Das macht ihn auch ein wenig stolz: „Ich freue mich sehr, dass die Delegierten mir wieder ihr Vertrauen geschenkt haben und ich weiterhin im Vorstand des Regionalverbandes Rheinland mitarbeiten darf. Bereits jetzt blicken wir auf die Kommunalwahl 2024, auf die wir uns gut vorbereiten wollen.“ Der neue Vorstand des SPD-Regionalverbandes hat sich zum Ziel gesetzt, die SPD weiter zu stärken und dafür zu sorgen, dass sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv bleibt. Nutzen will Oster dabei sowohl seine Erfahrungen als Abgeordneter in Mainz als auch seine Nähe zur Basis. So ist er seit 2017 Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes und zudem in mehreren kommunalen Gremien vertreten. „Weiterhin will ich eine starke Stimme für die Region sein und sicherstellen, dass unsere Interessen im Regionalverband Gehör finden“, so Oster.


4,5 Millionen aus dem Landesstraßenbauprogramm fließen in den Kreis Cochem-Zell

Gute Nachrichten für den Landkreis Cochem-Zell: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen rund 4,5 Millionen Euro für 17 Projekte in die Region, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitteilt. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren folgende Projekte:

  • L103 – Radweg Bad Bertrich bis Alf
  • L052 – freie Strecke Kaisersesch – Düngenheim
  • L052 – OD Kaisersesch 2.BA
  • L098 – K018 Cochem -Stadtwaldlinie
  • L098 – Ausbau der freien Strecke bei Mesenich
  • L098 – freie Strecke KVP Industrie-Gebiet Kaisersesch
  • L098 – freie Strecke zwischen Briedern und Beilstein
  • L103 – L 103, BR HALTESTELLE
  • L106 – L 106 SW AM KREUZWEG
  • L108 – freie Strecke ab Maßnahme Treis – Lieg bis K 37 Lütz
  • L108 – freie Strecke L 110 – K 31 bei Karden
  • L108 – freie Strecke zwischen Einmündung K 37 und Lieg
  • L108 – L 108, SW SCHUTTPLATZ (B und C)
  • L109 – L 109, BACHBR. GAMLEN
  • L199 – Moselbrücke Bullay
  • L202 – Blankenrath – Gassenhof

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Oster.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Oster. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.


455.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Kreis Cochem-Zell

Für den Neubau des Schulgebäudes an der Grundschule Büchel der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 125.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht wird die Grundschule Cochem für den Umbau des Schulgebäudes mit 70.000 Euro. Die Grundschule Kaisersesch erhält 50.000 Euro für den Ausbau von Brandschutzmaßnahmen. Die Grund- und Realschule Plus Treis-Karden erhält für den Umbau des Schulgebäudes 210.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.


Demokratische Vielfalt erleben – Sommerreise führt SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler nach Bullay

„Demokratische Vielfalt“: Unter diesem Titel besuchte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rahmen ihrer Sommerreise Bullay. Dort traf sie den Verein Kunga-Ruandahilfe und die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Bullay, um mit den Organisatoren und Mitarbeitenden ins Gespräch über Demokratie, Vielfalt und Freiheit zu kommen. Begleitet wurde sie von dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Wie sich der Verein Kunga Ruandahilfe seit 2015 engagiert, zeigte dessen Vorsitzender Matthias Müller. Der Verein leistet umfangreiche ehrenamtliche Arbeit im Bereich der Entwicklungshilfe. Er engagiert sich vor allem für Schul- und Gesundheitsprojekte in ganz Ruanda. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist die Unterstützung der Batwa, eines indigenen Pygmäenvolkes, das nach Vernichtung des Regenwaldes am Rande der Gesellschaft lebt. Im Jahr 2021 konnte mit den vielen Spenden unter anderem landwirtschaftliche Projekte umgesetzt, aber auch der Kauf von Schuluniformen sowie Schulgebühren übernommen werden. Wichtige Projekte des Vereins sind der Aufbau einer Farm, der Bau einer Biogasanlage und der Bau von Sanitär- und Kläranlagen. Seit 2016 unterstützt der Verein den Aufbau einer Näherei und Fahrradwerkstatt. Dieses Projekt unterstützt alleinstehende Mütter und Straßenkinder.

Die Türkisch-Islamische Gemeinde ist in Bullay eine feste Institution. Sie steht für gelebte Integration und engagiert sich sowohl in der ehrenamtlichen und gemeindlichen Zusammenarbeit als auch im sozialen Bereich. Der Vorsitzende Fekrit Akin erklärte, dass die Türkisch-Islamische Gemeinde in Bullay als gemeinnützige Einrichtung einen offenen, kooperativen Umgang und Dialog mit allen Institutionen und Religionen führt. So werden auch immer wieder gerne die Türen der Moschee für Gäste geöffnet.

Über das Engagement freut sich Benedikt Oster: „Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich für demokratische Vielfalt einzusetzen. In Bullay gibt es herausragende Beispiele wie man ehrenamtlich Entwicklungshilfe leisten oder den interreligiösen Dialog fördern kann. Dinge Bewegen, Helfen und immer miteinander im Gespräch bleiben, so kann ein gutes Miteinander funktionieren.“

Foto: Die Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster zu Besuch in der Moschee der Türkisch-Islamischen Gemeinde Bullay.


MdL Benedikt Oster: Schulen in Ulmen und Cochem werden Schulen der Zukunft

Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten – und die Burg-Grundschule sowie die Realschule plus Vulkaneifel (beide in Ulmen) und das Martin-von-Cochem-Gymnasium (Cochem) sind mit dabei. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben. „Ich freue mich sehr, dass sich Schulen in unserem Kreis erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben haben. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, sagte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Cochem-Zell.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislatur. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis. Dass wir mit unseren Schulen dabei sind, ist ein toller Erfolg“, so der Abgeordnete Oster. „Der Schwerpunkt liegt bei der Burg-Grundschule Ulmen auf dem Aufbau des jahrgangsübergreifenden Lernens zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler, bei der Realschule plus Vulkaneifel darauf, eine digitale und MINT-freundliche Schule der Zukunft zu werden und beim Martin-von-Cochem-Gymnasium darauf, künstlerische Bildung als festen Bestandteil des Schullebens zu integrieren.

Nach den Sommerferien werden die Schulen von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet. Ich freue mich auf die Ergebnisse – wünsche den Schulgemeinschaften aber zunächst eine schöne und erholsame Zeit in den bald startenden Ferien“, so Oster.

Hintergrundinformationen:

Die Schulentwicklungsinitiative Schule der Zukunft wurde im November 2021 ins Leben gerufen. Danach folgte ein digitaler Beteiligungsprozess, der sich an die gesamte Schulfamilie, aber auch an die Kammern, Wirtschaftsverbände sowie Hochschulen, aber auch alle Interessierten richtete. Aktuell finden erste regionale Town Hall Meetings statt, bei der Schulgemeinschaften themenbezogen die Schule der Zukunft diskutieren. Darüber hinaus gibt es ein Zukunftsboard mit Expert*innen, die bildungspolitische Fragen beleuchten und die Initiative beratend begleiten.


DGB Kreisverband Cochem-Zell trifft Benedikt Oster MdL: Grundversorgung vor Ort im Blick

Dieter Mainzer, Mitglied der Gewerkschaft IG BCE und Betriebsratsvorsitzender bei Huhtamaki Foodservice Germany Operations GmbH & Co. KG in Alf, brachte das Thema Glasfaser zur Sprache, für ihn ein Beispiel wie zukunftsweisende Daseinsvorsorge an private Unternehmen abgegeben wird. Gerade in Zeiten, in denen Homeoffice eine gängige Praxis ist, brauche es auch eine flächendeckende gute Versorgung mit Internet. Dem stimmte der Landtagsabgeordnete zu und verwies darauf, dass gerade im Landkreis Cochem-Zell durch Gründung der BIG bereits eine gute Infrastruktur aufgebaut wurde. In diesem Zusammenhang kam er auch auf das neue Dorfbüro in Ediger-Eller zu sprechen, das entsprechend ausgestattet sei und ähnlich wie in Städten Coworking Space zur Verfügung stellen wird.

Christopher Mühl, Vorstandskollege im DGB Kreisverband, GEW Mitglied, Schwerbehindertenvertreter und Lehrer an der GRS+ Konrad-Adenauer in Treis-Karden, wies auf den funktionierenden Dorfladen in Illerich hin, in dem er selbst ehrenamtlich tätig ist. „Ohne ehrenamtliches Engagement geht es nicht. Aber ein solches Projekt kann wirklich das Dorf beleben und bei steigenden Benzinpreisen gewinnt es an Attraktivität.“ Er berichtete, dass Sonntag zwischen 08:00 und 11:00 Uhr frischgebackene Brötchen verkauft würden. Allerdings seien die hohen Stromkosten des Ladens eine arge Belastung. Auch hier stimmte Oster zu und verwies auf die Entwicklungsagentur, die solche Projekte unterstützt und begleitet. Das Innenministerium fördert solche Projekte.

Auch die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung sei ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Oster wies auf die langen Verhandlungen bezüglich des Krankenhauses in Zell hin. Er sei froh, dass das jetzt vom Tisch sei und sowohl in Zell auch in Cochem ein Krankenhaus bleibe. Schwierig fände er, dass manche Anschaffung wie ein MRT nur dann getätigt werde, wenn es sich rechne: „bei der Gesundheitsvorsorge darf nicht mit der Gesundheit der Leute gespielt werden.“ Um dem Ärztemangel auf dem Land etwas Wirksames entgegenzusetzen, habe die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Universität Mainz einen Studiengang „Landarzt“ entwickelt. Dieser ermöglicht auch jungen Menschen, die den Numerus Clausus nicht erfüllen, das Medizinstudium, wenn sie sich verpflichten, eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Land zu arbeiten.

Als weiteres Thema wurde die Ausstattung der Polizei angesprochen: Die personelle Ausstattung der Kriminalpolizei bringe die Kolleginnen und Kollegen an ihre Belastungsgrenzen. Zudem fehle dringend notwendige EDV-Infrastruktur, um auf komplexe und auch neuartige Kriminalitätsphänomene angemessen reagieren zu können. „Wirkungsvolle Strafverfolgung und gute Ermittlungsarbeit kosten Geld. Aus meiner Sicht gibt es dazu aber keine Alternative.“ so Tina Saxler-Ixfeld, selbst Kriminalpolizistin.

Özgür Akin, ebenfalls Mitglied im Vorstand für die Gewerkschaft GEW und Lehrer an der IGS in Zell, wies auf die Problematik der Integrationskräfte in den Schulen hin. Ihre Verträge seien vom Kreis jeweils auf ein Kind bezogen geschlossen. Das sei von Nachteil, weil qualifizierte Kräfte wegfallen, wenn das Kind die Unterstützung nicht mehr brauche. Akin gab Oster die Idee mit auf den Weg, dass die Integrationskräfte den Schulen zugewiesen werden und die Anstellung für ein bestimmtes Kind aufgehoben werde. Das würde die Schulen viel mehr unterstützen. Zudem seien die Anstellungsbedingungen zu überprüfen. Es gehe nicht, dass die Verträge jeweils für ein Jahr geschlossen werden und dabei die Sommerferien nicht einschließen, so dass die Betreffenden sich dann arbeitslos melden müssten. Der Politiker versprach, dieses Thema aufzugreifen und entsprechend im Kreistag aktiv zu werden.

Auf die Frage, welche Themen ihm denn ein Anliegen seien, nannte der gelernte Straßenwärter zwei: zum einen die Ansiedelung von attraktiven Arbeitsplätzen, z.B. in Kaisersesch und auch in Alflen, damit Menschen kurze Wege haben, sowie die Gründung der Energiegenossenschaft im Kreis, der die vier Verbandsgemeinden zugestimmt hätten. Ziel sei es, grünen Strom zu produzieren und Flächen der Gemeinden zu nutzen. Beide Anliegen stießen auf Interesse bei den Gewerkschafter*innen. Gerade die Frage nach einer sicheren Energieversorgung habe im Moment eine hohe Dringlichkeit, wie alle Anwesenden aus ihren verschiedenen Perspektiven wissen.

Als er darauf angesprochen wurde, dass das neue Kita-Gesetz die Öffnungszeiten verkürzt habe, Beispiel Alflen und Lutzerath, wies Oster darauf hin, dass es möglich sei, hier nachzusteuern. Dazu müsse der Bedarf dem Jugendamt gemeldet werden. Er sagte zu, sich darum zu kümmern, denn natürlich müssten die Fahrtzeiten der Eltern zur Arbeit bei der Planung einbezogen sein.

Das Gespräch wurde von allen Beteiligten als wichtig und als Inspiration empfunden. Die Breite der angesprochenen Themen machte deutlich, was die Gewerkschafter*innen beschäftigt, die alle im Kreis Cochem-Zell wohnen und vielfach engagiert sind. Zum Ende des Gespräches wurde vereinbart, dass es weitere Treffen gibt und auch ein Besuch bei Benedikt Oster im Landtag ist geplant. Er hat den Vorstand dazu eingeladen.


MdL Oster: Dorferneuerungsprogramm 2022 sichert drei Dörfern im Kreis 246.000 Euro an Fördermitteln

Insbesondere durch den demografischen Wandel und den damit verbundenen Folgen stehen viele ländlich geprägte Regionen vor großen Herausforderungen. Das Dorferneuerungsprogramm ist ein Instrument der rheinland-pfälzischen Landesregierung, durch das die Funktionsvielfalt von Dörfern erhalten und gestärkt werden soll. Kleinere Gemeinden sollen als eigenständige Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturräume weiterentwickelt werden. Ziel ist es, dass dünn besiedelte Gebiete auch in Zukunft attraktiv für junge Familien bleiben.

Teil dieses Konzeptes ist es auch, die bauliche Ordnung und das Dorfbild aufzuwerten. Aus diesem Grund erhielten die drei Gemeinden Dohr, Kalenborn und Lieg nun Fördermittel in Höhe von insgesamt 246.000 Euro für den Abriss alter Gebäude. Dies gab das rheinland-pfälzische Innenministerium auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster bekannt. „Damit die Lebensqualität in den Dörfern und vor allem in den Ortskernen hoch bleibt, ist es wichtig, dass Leerstand vermieden wird. Daher ist es gut und richtig, dass es für entsprechende Gegenmaßnahmen Zuschüsse vom Land gibt. In den drei Ortsgemeinden wurde jeweils mehr als die Hälfte der jeweiligen Gesamtkosten erstattet“, freut sich Oster.