Aktuelles

Kaisersesch profitiert vom Schulbauprogramm des Landes – 170.000 Euro gehen an die dortige Grundschule

Mit einem Landeszuschuss von 170.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Verbesserung der Brandschutzes an der Grundschule in Kaisersesch. Diese Unterstützung für den Schulträger hat das Bildungsministerium nun auf Nachfrage bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Benedikt Oster. „Im Zusammenspiel mit der erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.


MdL Oster stellt sich hinter die Winzer im Kreis

„Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“

Der an der Mosel zwischen Bremm und Winningen heimische Apollofalter gilt als stark vom Aussterben bedroht. Auch wenn der Klimawandel wohl die wesentliche Ursache sein dürfte, werden zunehmend die Winzer als Hauptschuldige verantwortlich gemacht. Das Umweltbundesamt prüft gar ein großflächiges Verbot für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln per Hubschrauber an der Mittelmosel. „Dieser Vorstoß wirkt auf mich realitätsfern. Denn erst der Steillagenweinbau gibt dem Mosel-Apollo einen Lebensraum, etwa durch das Entbuschen von Brachen oder das Anpflanzen von Futterpflanzen“, lautet die Einschätzung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Er wurde von vielen Winzern kontaktiert, die befürchten, dass ein Verzicht auf den Hubschrauber von den Weinbaubetrieben weder finanziell noch personell kompensiert werden könnte, insbesondere da das Umweltbundesamt ein Verbot schon für das laufende Jahr 2024 prüft. „Im Steillagenweinbau ist der Verzicht auf den Hubschrauber momentan keine Option, da es noch keine adäquate Alternativen gibt. Artenschutz ist ein wichtiges Ziel, aber auch der Schutz der moselländischen Kulturlandschaft muss unser aller Ziel sein“, erklärt Oster.

Der Cochem-Zeller Abgeordnete setzt sich mit aller Kraft für eine praxistaugliche Lösung ein. Er hat umgehend das Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht aus dem rheinland-pfälzischen Weinbauministerium gesucht, das sich derzeit in intensivem Austausch mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) befindet. „Sobald hier eine Einigung in Sicht ist, werde ich proaktiv auf die Winzerinnen und Winzer im Kreis zugehen und ihnen die beschlossene Regelung im persönlichen Gespräch darlegen“, lautet Osters Botschaft.


Realschule plus aus Cochem wird zur „Schule der Zukunft“ – SPD-Abgeordneter Benedikt Oster: „Großer Dank an Schulgemeinschaft vor Ort“

Die Realschule plus aus Cochem wird neue „Schule der Zukunft“ in Rheinland-Pfalz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster sagte dazu: „Dass nun auch die Realschule plus aus unserer Region als „Schule der Zukunft“ ausgezeichnet und unterstützt wird, ist für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für deren Eltern und die Lehrkräfte eine tolle Botschaft kurz vor Weihnachten. Die intensive Arbeit und das große Engagement der Schulgemeinschaft zahlt sich aus. Ich danke den Lehrerinnen und Lehrern, den in der Schule Beschäftigten, den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern, die für eine zeitgemäße und attraktive Lernumgebung sorgen. Ich bin mir sicher, dass die vielen guten Ideen und Maßnahmen zu noch mehr Zukunftsorientierung und Bildungsgerechtigkeit führen können“.

Die teilnehmenden Schulen der Zukunft der zweiten Runde wurden heute durch das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die Schulen hatten zuvor in der Bewerbungsphase innovative pädagogische Konzepte erarbeitet und eingereicht. Sie werden unter anderem begleitet von dem Bildungsministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie dem Pädagogischen Landesinstitut.

Zu den 45 bereits teilnehmenden „Schulen der Zukunft“ aus dem Jahr 2021 werden zum 1. Februar 2024 dann 52 neue Schulen aus Rheinland-Pfalz offiziell in das Projekt integriert. Mit der zweiten Bewerbungsrunde der Initiative „Schule der Zukunft“ wird eines der wichtigsten Bildungsvorhaben der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode fortgesetzt, dass die SPD-Landtagsfraktion mir ihrer parlamentarischen Arbeit von Anfang an intensiv unterstützt hat und weiterhin kontinuierlich fördert. Die Initiative „Schule der Zukunft“ ist als umfangreicher Beteiligungsprozess organisiert; die individuellen Bedürfnisse vor Ort in den Schulen schlagen sich in den unterschiedlichen Angeboten und Fortbildungsmaßnahmen nieder.


MdL Oster ist ein gefragter Ansprechpartner für die Cochem-Zeller

Als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags ist Benedikt Oster ein Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern auf der einen sowie der Landespolitik auf der anderen Seite. „Meiner Meinung nach muss Politik in einer Demokratie immer für die Menschen sein. Deshalb versuche ich in meiner täglichen Arbeit, diesem Anspruch gerecht zu werden. Wir Politiker dürfen nicht den Eindruck entstehen lassen, dass wir unser eigenes Ding machen, sondern wir müssen dem Wohle des Volkes dienen“, erklärt Oster. Dazu zähle auch, dass er regelmäßig Bürgerinnen und Bürgern weiterhelfe, die eine Petition an ihn richten. Allein im vergangenen Jahr gab es über 100 solcher Anfragen, also etwa zwei pro Woche.
„Seit der Hochphase der Pandemie hat die Anzahl der Petitionen etwas abgenommen. Damals waren viele Menschen verständlicherweise sehr beunruhigt und wollten Antworten auf Fragen haben, die weder die Politik noch die Wissenschaft verlässlich beantworten konnten. Es ging beispielsweise um die Frage, welche Personengruppen Priorität beim Impfen genießen dürfen, um eine langanhaltende Debatte über Präsenzunterricht in den Schulen oder natürlich um die Frage finanzieller Hilfen für gebeutelte Unternehmen“, sagt der Abgeordnete rückblickend.
Mittlerweile sei allmählich der Alltag eingekehrt. Das bedeute, dass das Themenspektrum der Petitionen wieder breiter werde: „Der Polizeibeamte aus Hessen, der in den Kreis Cochem-Zell ziehen möchte und eine Anstellung im rheinland-pfälzischen Polizeidienst sucht, meldet sich genauso bei mir wie der Bewohner eines Moseldorfes, der sein denkmalgeschütztes Haus restauriert und auf der Suche nach Fördermöglichkeiten ist.“ Oft kämen die Menschen auch mit sehr persönlichen und emotionalen Anliegen auf Oster dazu, bei denen viel Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl gefordert sei. Ihnen allen versucht der Abgeordnete zu helfen, was in den meisten Fällen auch gelingt.

Cochem-Zell erhält rund 4,6 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

MdL Oster: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei

„Rund 4,6 Millionen Euro zusätzlich für Cochem-Zell – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsageordnete Benedikt Oster die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertelmilliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in Cochem-Zell um etwa 4,6 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte Oster.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der Viertelmilliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Ich bin sicher, dass auch dieses Kraftpaket für jede und jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagte Oster.

 


120.000 Euro aus Landesmitteln für Jugendraum Büchel

Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Büchel mit Mitteln aus dem Investitionsstock von Rheinland-Pfalz 120.000 Euro für die Errichtung eines Jugendraumes. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten betragen 401.000 Euro.

 

Oster: „Es freut mich sehr, dass die Gemeinde Büchel mit Hilfe der Zuschüsse vom Land Rheinland-Pfalz die Jugendarbeit vor Ort mit der Errichtung eines Jugendraumes unterstützen kann. Den Jugendlichen Orte anzubieten zu können, wo sie sich treffen können, sind wichtig. Die Bücheler Jugend kann sich auf gemeinsames Chillen, Quatschen, Musik hören und vieles mehr in einem neuen Jugendraum freuen“.

Benedikt Oster zieht Halbzeitfazit

Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist vorbei

Am vergangenen Donnerstag lud der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu einem Bürgergespräch ins Bürgerhaus in Sehl ein. Da die fünfjährige Legislaturperiode im rheinland-pfälzischen Landtag nun rund zur Hälfte abgelaufen ist, legte er dar, wie der Kreis Cochem-Zell in den vergangenen zweieinhalb Jahren konkret von Projekten und Fördermaßnahmen des Landes profitiert hat. „Mehr als 26 Millionen Euro sind seit Mai 2021 in konkrete Maßnahmen in unseren Dörfern und Städten geflossen. Diese Mittel kommen den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugute“, hielt Oster fest. „Die Krankenhäuser in Cochem und Zell erhielten beispielsweise insgesamt 1,9 Millionen Euro, damit die medizinische Versorgung in unserer ländlichen Gegend gesichert ist.“

Das Motto des Abends lautete „Hier und jetzt konkret vor Ort“. Und gerade darauf legte Oster auch Wert: „Sowohl innenpolitisch als auch mit Blick auf das Weltgeschehen befinden wir uns in herausfordernden Zeiten. Dennoch kann man sehen, dass die Politik die Menschen nicht alleinlässt. Investitionen in unsere Dörfer und Städte sorgen dafür, dass sich die Gemeinden positiv entwickeln und weiterhin attraktive Wohn- und Arbeitsorte bleiben.“ Zudem ging Oster darauf ein, dass auch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode einige Projekte vorgesehen sind, bei denen der Landkreis von Landesgeldern profitieren wird

Auflistung Landesförderungen im Landkreis Cochem-Zel

25.03.2021 Kreis Bekämpfung von Kinder- & Jugendarmut 5.000 €
14.04.2021 Grundschule in Büchel Schulbauprogramm 155.000 €
01.10.2021 Jugendamt Stärkung der Jugend nach der Pandemie 157.000 €
03.11.2021 Klinikum Mittelmosel Zell Krankenhaus-

zukunftsfonds

1,25 Mio. €
08.12.2021 Straßen in Kaisersesch, Cochem, Mesenich, Valwig & Bullay Landesstraßenbau-

programm

3,5 Mio. €
21.12.2021 Kreis Katastrophenschutz 134.000 €
26.01.2022 Kreis Schulsozialarbeit 122.000 €
22.02.2022 Bahnhöfe in Moselkern, Müden & Urmersbach Modernisierung der Bahnhöfe 8,3 Mio. €
11.03.2022 Kreis Gemeindeschwester plus 1,5 Fachkraftstellen
16.03.2022 Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen & Zell Ganztagsbetreuung 585.000 €
13.04.2022 Alf, Dohr & Beuren Dorferneuerungs-

programm

83.000 €
30.05.2022 Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg, Düngenheim, Hauroth, Auderath & Bad Bertrich Investitionsstock 600.000 €
01.06.2022 Dohr, Kalenborn & Lieg Dorferneuerungs-

programm

246.000 €
05.09.2022 Neef Investitionsstock 50.000 €
19.09.2022 Grundschulen in Büchel, Cochem, Kaisersesch & Treis-Karden Schulbauprogramm 455.000 €
27.09.2022 Straßen in Bad Bertrich, Alf, Kaisersesch, Düngenheim, Cochem, Mesenich, Briedern, Beilstein, Treis-Karden, Lieg, Lütz, Gamlen, Bullay, Blankenrath Landesstraßenbau-

programm

4,5 Mio. €
02.12.2022 Kreis & Verbandsgemeinden KIPKI (v.a. Klimaschutz) 2,7 Mio. €
20.12.2022 Zell & Cochem Stadtkernsanierung 520.000 €
30.01.2023 Kreis Schulsozialarbeit 153.000 €
06.02.2023 Marienkrankenhaus Cochem & Klinikum Mittelmosel Zell Förderung der Krankenhausinfra-

struktur

662.000 €
27.02.2023 VG Ulmen DigitalPakt Schule 178.000 €
27.03.2023 SV Binningen Beregnungsanlage 12.000 €
12.06.2023 Ernst, Düngenheim, Laubach, Müden, Urmersbach, Kalenborn, Bad Bertrich & Zell Investitionsstock 1,5 Mio. €
14.06.2023 Bremm Dorferneuerungs-

programm

21.000 €
12.07.2023 Senheim & Bruttig-Fankel Dorferneuerungs-

programm

238.000 €
17.08.2023 Lütz Dorferneuerungs-

programm

8.000 €
05.09.2023 St Aldegund & Lütz Dorferneuerungs-

programm

33.000 €
11.09.2023 Grundschulen in Büchel, Cochem & Kaisersesch Schulbauprogramm 210.000 €
09.10.2023 Haserich Dorferneuerungs-

programm

20.000 €
17.10.2023 Stadionstraße in Cochem Investitionsstock 195.000 €
02.11.2023 Klotten Dorferneuerungs-

programm

14.000 €