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Land fördert Dorferneuerung mit 8.800 Euro

Kleine Dörfer und der ländliche Raum insgesamt sind zunehmend mit der Aufgabe konfrontiert, trotz des demografischen Wandels attraktiv zu bleiben. Die Gemeinde Lütz mit ihren gut 300 Einwohnern will aus diesem Grund ihr Dorferneuerungskonzept fortschreiben. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster nun auf Anfrage aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfuhr, übernimmt das Land einen Großteil der Kosten. „Das idyllisch gelegene Lütz tut aus eigener Kraft schon sehr viel, um sowohl für junge als auch für alte Menschen ein guter Ort zum Leben und Arbeiten zu bleiben. Deshalb freut es mich, dass das Innenministerium dieses Engagement honoriert und mit 8.800 Euro die anfallenden Kosten zu einem Großteil deckt“, so Oster.

Idee des Förderungskonzeptes ist es, dass sich auch die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Dorfgestaltung beteiligen. Sie können in der Planungsphase mitwirken und zur Entwicklung von Leitbildern für die Zukunft beitragen. Außerdem werden sie bei der Sanierung und Umnutzung der privaten Bausubstanz finanziell unterstützt.

Senheim und Bruttig-Fankel erhalten Mittel aus Dorferneuerungsprogramm

Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinden Senheim und Bruttig-Fankel Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhalten.

Für die Mauersanierung und barrierefreie Zuwegung der Kirche werden der Ortsgemeinde Senheim 185.000 Euro gewährt. Bei zuwendungsfähigen Gesamtosten von 364.512 Euro entspricht das einem Zuschuss von 51 %.

Der Zuwendungsbetrag für die Ortsgemeinde Bruttig-Fankel für die Sanierung der denkmalgeschützten Rathausfassade im Ortsteil Fankel beträgt 53.000 Euro. Hier beträgt der Zuschuss 65 % bei zuwendungsfähigen Kosten von 82.000 Euro.

Oster: „Es ist wichtig, dass das Land Rheinland-Pfalz diese Sanierungen fördert. Mit der Unterstützung solcher Projekte wird der Erhalt von denkmalgeschützten Bauten gesichert und historische Gebäude bleiben der Nachwelt erhalten.“, weist Oster auf das vom Landesinnenministerium initiierte Dorferneuerungsprogramm hin.“

Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Die Krankenhäuser Marienkrankenhaus und Klinikum Mittelmosel erhalten Förderung über 662.506 Euro: Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster begrüßt, dass das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können und davon auch im Kreis Cochem Zell die Städte Cochem und Zell profitieren. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung.

„Es freut mich besonders, dass auch unsere Region mit dem Marienkrankenhaus in Cochem mit 312.414 Euro und das Klinikum Mittelmosel in Zell mit 350.092 Euro von den bereitgestellten 65 Millionen Euro profitieren“, sagte Oster, der die Information auf Anfrage im Gesundheitsministerium des Landes erhielt. Gesundheitsminister Clemens Hoch hat die entsprechenden Mittel bereits bewilligt. „Diese Förderungen stärken unsere Standorte und sichern die Liquidität. Das ist auch ein gutes und wertschätzendes Signal an die engagierte Belegschaft, die so wertvolle Arbeit leistet“, so Oster.

„Es ist richtig, dass die Landesregierung den Krankenhäusern auch in diesem Jahr wieder pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine Baumaßnahmen zur Verfügung stellt. Noch erfreulicher ist, dass sich der Gesamtbetrag wie im vergangenen Jahr wieder auf 65 Millionen Euro insgesamt beläuft. Das zeigt, dass Rheinland-Pfalz auch weiterhin auf eine starke und sichere Krankenhausinfrastruktur setzt“, betonte Benedikt Oster abschließend.

BENEDIKT OSTER BEGRÜSST „HISTORISCHEN SCHULDENSCHNITT“

Landtag beschließt Schuldenübernahme: Rund drei Milliarden Euro für rheinland-pfälzische Kommunen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt der SPD Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Oster.

„Millionen Menschen in Städten und Verbandsgemeinden, Landkreisen und Ortsgemeinden werden die positiven Effekte der Entlastungsinitiative spüren, wenn ihre Kommunen in Zukunft größere finanzielle Spielräume haben. Für neue Investitionen, Kinderspielplätze oder Kulturangebote, Sportanlagen oder lokale Wirtschaftsförderung“, betont Oster die positiven Ergebnisse für die Menschen in Rheinland-Pfalz.“

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Cochem-Zell mit 153.000 Euro – Benedikt Oster, MdL: „Bestmögliche Förderung für Kinder in Rheinland-Pfalz“

„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Cochem-Zell: Dank der Förderung der Landesregierung fließen 122.400 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 30.600 Euro an Berufsbildenden Schulen. Das entspricht 4 Vollzeitstellen an allgemeinbildenden und 1 an Berufsbildenden Schulen.“ Diese gute Nachricht für die Region kann der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster basierend auf den heute vorgestellten Zahlen des Bildungsministeriums verkünden. „Insgesamt fördert das Land die Schulsozialarbeit in diesem Jahr mit rund 11 Millionen Euro, davon wurden nun 8,5 Millionen bewilligt. Es freut mich, dass auch der Kreis Cochem-Zell davon spürbar profitiert.“

„Schule ist nicht nur ein Lernort, sondern auch ein Ort des sozialen Miteinanders. Ein Ort, an dem unterschiedliche Startvoraussetzungen unserer Kinder ausgeglichen werden. Für diese zutiefst sozialdemokratische Überzeugung und Grundlage der Bildungspolitik in unserem Land erfüllen die Schulsozialarbeiter*Innen eine ganz wichtige Rolle. Sie stärken unsere multiprofessionellen Teams, um mit Lehrer*Innen und Eltern den Kindern die bestmögliche Förderung zukommen zu lassen“, betonte Oster. „Denn unser Ziel ist es, dass Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen beste Bildung bleibt. Dafür geben wir allein im kommenden Haushaltsjahr 5,82 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel des gesamten Landesetats.“

Hintergrund:

Schulsozialarbeit ist Teil der Kinder- und Jugendhilfe und damit Aufgabe der Kommunen. Das Land unterstützt bei der Finanzierung an allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen (knapp 11 Millionen Euro) und jährlichen Mitteln aus einem Unterstützungsfond (10 Millionen Euro) mit insgesamt gut 20 Millionen Euro. Hinzu kommen eigene sozialpädagogische Fachkräfte des Landes (etwa 18 Vollzeitäquivalente) und Schulsozialarbeit im Rahmen des Landesprogramms CHANCEN@lernen.rlp.

SPD Cochem-Zell startet mit Zuversicht ins neue Jahr – Minister Ebling unter den Gästen

Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause konnte Benedikt Oster nun wieder die Kreis-SPD zum Neujahrsempfang begrüßen und mit den Genossinnen und Genossen ins Jahr 2023 vorausblicken. Unter den rund 130 Gästen weilten allerdings nicht nur solche mit SPD-Parteibuch, sondern auch viele Vertreter aus der kommunalen Politik, von Behörden, Schulen, Vereinen und Verbänden fanden den Weg in die Alte Schule der Eifelstadt Kaisersesch. Oster zeigte sich bei der Begrüßungsrede sichtlich beeindruckt über den großen Zuspruch und interpretierte die große Besucherzahl als Zusammenhalt der Menschen im Kreis Cochem-Zell – und das trotz der von Krisen geplagten Zeit, in der sich die Welt, und damit auch Deutschland nun schon seit einigen Jahren befinde.

Er wies in diesem Zusammenhang auch auf das besonnene und überlegte Handeln der Regierungen auf Bundes- und Landesebene hin, wodurch die negativen Konsequenzen auf die Bevölkerung in Deutschland und Rheinland-Pfalz so gut als möglich in Schach gehalten worden seien: „Die Pandemie hat jeden Einzelnen von uns enorm herausgefordert und unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Doch durch das adäquate Verhalten der Bürgerinnen und Bürger sowie kluge Weichenstellungen der Politik sind wir alles in allem gut durch diese Krise gekommen. Aktuell spüren viele Menschen die Inflation, insbesondere im Energiesektor. Doch auch hier leistet der Staat mit seinen Entlastungspaketen gezielte Unterstützung.“ Gleichwohl blieb Oster mit Blick auf das vor uns liegende Jahr realistisch: „Tag für Tag bekriegen sich Menschen in Europa, Tag für Tag sterben Menschen, Tag für Tag lassen nicht nur Soldaten, sondern Zivilistinnen und Zivilisten, Frauen, Kinder und Alte ihr Leben in einem unsinnigen Angriffskrieg. Ein solcher Konflikt hat auf allen Seiten immer nur Verlierer, deshalb müssen wir alles Mögliche dafür tun, dass dieser Schrecken 2023 ein Ende findet.“

Nach Oster ergriff der Kaisersescher Stadtbürgermeister Gerhard Weber das Wort. Er begrüßte vor allem Michael Ebling. Der neue Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz war als Haupt- und Festredner nach Kaisersesch gekommen. Weber hob hervor, dass die Wahl des ehemaligen Mainzer Stadtbürgermeisters Ebling ein positives Signal für alle Kommunen sei, da dieser aufgrund seiner ehemaligen Funktion ein gutes Gespür für die Anliegen der Städten und Gemeinden habe.

Bevor Ebling selbst das Wort an die Gäste richtete, war es Staatssekretärin Heike Raab, die die Zuhörer daran erinnerte, dass es sich bereits um den 30. Neujahrsempfang der Kreis-SPD handelte, und ähnlich wie Oster die Geschlossenheit des Landes, des Bundes und der EU bei der Krisenbewältigung lobte. Schließlich trat nun zum Höhepunkt Minister Ebling ans Rednerpult. Ihm gelang es in einer frei vorgetragenen Rede, überzeugend darzulegen, warum die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller trotz der weltpolitischen Widrigkeiten frohen Mutes ins neue Jahr blicken könnten. Dabei fiel immer wieder das Wort „Zuversicht“. Im Wissen, eine funktionierende Bundesregierung und einen umsichtigen Kanzler Olaf Scholz zu haben, könne man zuversichtlich sein, dass Deutschland die aktuellen Krisen gut überstehen werde.

Zum Abschluss des offiziellen Teils überreichte Robin Haber, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kaisersesch, dem Landesinnenminister Michael Ebling eine Schiefertafel als Andenken an den Neujahrsempfang sowie einen Weinkorb mit Weinen aus dem Kreis Cochem-Zell. Bei dem sich anschließenden offenen Austausch zeigte sich Ebling sehr bürgernah, suchte mit vielen Gästen das Gespräch und zeigte dabei stets ein offenes Ohr.