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SPD-Neujahrsempfang am 5. Januar 2023

Nachdem die Veranstaltung zum Jahresbeginn pandemiebedingt zweimal in Folge abgesagt werden musste, lädt der SPD-Kreisverband endlich wieder zum zur Tradition gewordenen Neujahrsempfang ein. Hier treffen sich nicht nur viele Genossinnen und Genossen, sondern auch zahlreiche Mitglieder aus den kommunalen Räten sowie Vertreter von Behörden, Schulen und Verbänden im Kreis. Die Vorfreude beim SPD-Kreisvorsitzenden Benedikt Oster ist groß: „In den vergangenen beiden Jahre hatten wir uns aus guten Gründen dazu entschieden, den Neujahrsempfang abzusagen. Obwohl wir Ersatzveranstaltungen in den warmen Sommermonaten auf die Beine gestellt haben, war das kein adäquater Ersatz. Ein Neujahrsempfang gehört nun einmal an den Anfang eines Jahres.“

Der genaue Termin wird der 5. Januar 2023 sein. Um 19.00 Uhr wird Oster den Empfang in der Alten Schule in Kaisersesch feierlich eröffnen. Und das nicht nur mit Prominenz aus dem Kreisgebiet. Immerhin hat sich mit Michael Ebling der neue Landesminister des Innern und für Sport angekündigt. „Dass der frisch gebackene Landesinnenminister gleich in den Kreis Cochem-Zell kommt, ist für uns eine große Ehre. Sein Besuch macht unseren Neujahrsempfang sehr interessant und spannend“, ist sich Oster sicher. Deshalb ist er zuversichtlich, dass viele seiner Einladung folgen werden und am 5. Januar einen schönen Abend in Kaisersesch verbringen.


Land fördert Klimaschutzmaßnahmen im Kreis Cochem-Zell mit rund 2,7 Millionen Euro

„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Kreis Cochem-Zell“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen. „Durch KIPKI kann der Kreis Cochem-Zell insgesamt rund 2,7 Millionen Euro an Förderung für Klimaschutzmaßnahmen erwarten – das wird unseren Bemühungen für mehr Energieeffizienz sowie weniger CO2-Emmission und Ressourcenverbrauch einen starken Schub verleihen“, so Oster. Die Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell erhalten rund 1,8 Millionen Euro, der Landkreis rund 900.000 Euro. Insgesamt fließen 2.706.036,92 Euro in den Kreis Cochem-Zell.

Der SPD-Landtagsabgeordnete will sich dafür einsetzen, dass die Mittel zum Beispiel für

Maßnahmen zur Klimawandelanpassung für Schulen und Kindertagesstätten, Investitionen in eine nachhaltige kommunale Energieversorgung, Investitionen in energetische Sanierung, und Investitionen in die klimafreundliche Mobilität eingesetzt werden.

Oster: „Mir ist es besonders wichtig, dass von Klimaschutzmaßnahmen alle Menschen im Kreis Cochem-Zell profitieren können, deshalb werden wir als SPD-Fraktion im Kreistag darauf achten, dass die Mittel vor allem in die Bereiche fließen, die viele Bürgerinnen und Bürger nutzen.“


Benedikt Oster erneut in den Vorstand des SPD-Regionalverbandes Rheinland gewählt

Die Freude bei der SPD Cochem-Zell über diese Nachricht ist riesig: Auf dem Regionalverbandsparteitag am vergangenen Samstag in Wirges wurde der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster erneut als Beisitzer in den Vorstand des SPD-Regionalverbandes Rheinland gewählt. Der vom Landtagspräsidenten Hendrik Hering geführte Verband umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz. Osters bisherige Arbeit im Regionalverbandsvorstand wurde von den Delegierten offenbar hochgeschätzt. Nicht von ungefähr kam für den Binninger, der bereits seit 2011 als Abgeordneter im Mainzer Landtag vertreten ist, das hervorragende Ergebnis zustande. Von den insgesamt 17 gewählten Beisitzern erhielt Oster das drittbeste Ergebnis.

Das macht ihn auch ein wenig stolz: „Ich freue mich sehr, dass die Delegierten mir wieder ihr Vertrauen geschenkt haben und ich weiterhin im Vorstand des Regionalverbandes Rheinland mitarbeiten darf. Bereits jetzt blicken wir auf die Kommunalwahl 2024, auf die wir uns gut vorbereiten wollen.“ Der neue Vorstand des SPD-Regionalverbandes hat sich zum Ziel gesetzt, die SPD weiter zu stärken und dafür zu sorgen, dass sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv bleibt. Nutzen will Oster dabei sowohl seine Erfahrungen als Abgeordneter in Mainz als auch seine Nähe zur Basis. So ist er seit 2017 Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes und zudem in mehreren kommunalen Gremien vertreten. „Weiterhin will ich eine starke Stimme für die Region sein und sicherstellen, dass unsere Interessen im Regionalverband Gehör finden“, so Oster.


4,5 Millionen aus dem Landesstraßenbauprogramm fließen in den Kreis Cochem-Zell

Gute Nachrichten für den Landkreis Cochem-Zell: Aus dem Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 fließen rund 4,5 Millionen Euro für 17 Projekte in die Region, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster mitteilt. Gefördert werden sollen in den kommenden beiden Jahren folgende Projekte:

  • L103 – Radweg Bad Bertrich bis Alf
  • L052 – freie Strecke Kaisersesch – Düngenheim
  • L052 – OD Kaisersesch 2.BA
  • L098 – K018 Cochem -Stadtwaldlinie
  • L098 – Ausbau der freien Strecke bei Mesenich
  • L098 – freie Strecke KVP Industrie-Gebiet Kaisersesch
  • L098 – freie Strecke zwischen Briedern und Beilstein
  • L103 – L 103, BR HALTESTELLE
  • L106 – L 106 SW AM KREUZWEG
  • L108 – freie Strecke ab Maßnahme Treis – Lieg bis K 37 Lütz
  • L108 – freie Strecke L 110 – K 31 bei Karden
  • L108 – freie Strecke zwischen Einmündung K 37 und Lieg
  • L108 – L 108, SW SCHUTTPLATZ (B und C)
  • L109 – L 109, BACHBR. GAMLEN
  • L199 – Moselbrücke Bullay
  • L202 – Blankenrath – Gassenhof

„Mit 273,6 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren für insgesamt 411 Projekte im Land bleibt das Landesstraßenbauprogramm auf einem sehr hohen Niveau mit kontinuierlich steigenden Summen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr sind 135 Millionen Euro für Straßenbauprojekte verplant – im kommenden Jahr 136,3 Millionen Euro und 2024 dann 137,3 Millionen Euro. Finanziert werden landesweit vor allem Fahrbahnsanierungen und der Erhalt von Brücken, aber auch eine steigende Anzahl von Projekten zu Radwegen oder der Verbesserung des Radverkehrs generell. „Das ist Ausdruck eines zeitgemäßen Mobilitätsmixes im Land“, so Oster.

Trotz der bestehenden Herausforderungen konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert werden. „Die Landesregierung setzt damit zielgerichtet und kraftvoll wichtige Impulse für eine gute Mobilität in Rheinland-Pfalz, von der die Bürgerinnen und Bürger ebenso profitieren wie unsere Unternehmen, die Wirtschaft oder beispielsweise auch unser Tourismus“, so Oster. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 entscheiden.


455.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Kreis Cochem-Zell

Für den Neubau des Schulgebäudes an der Grundschule Büchel der Schulträger mit einem Landeszuschuss von 125.000 Euro rechnen. Ebenfalls bedacht wird die Grundschule Cochem für den Umbau des Schulgebäudes mit 70.000 Euro. Die Grundschule Kaisersesch erhält 50.000 Euro für den Ausbau von Brandschutzmaßnahmen. Die Grund- und Realschule Plus Treis-Karden erhält für den Umbau des Schulgebäudes 210.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstrich der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.