Förderbescheid am 4. Dezember überreicht

Durch die Beantwortung einer Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster (MdL) wurden nun die aktuellen Förderbeträge bekannt, die die Verbandsgemeinde Kaisersesch im Rahmen des regionalen Zukunftsprogramms „Regional.Zukunft.Nachhaltig“ erhält. Die bewilligte Gesamtsumme beträgt 2.552.219 Euro, wobei der entsprechende Förderbescheid am 4. Dezember offiziell überreicht wurde.

Das Programm stellt insgesamt 2.552.222,56 Euro an Budget zur Verfügung, mit denen 139 Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Diese werden von der Verbandsgemeinde, der Stadt Kaisersesch sowie allen 25 Ortsgemeinden getragen. Die Durchführung der Maßnahmen ist bis Ende 2028 vorgesehen.

Aus den veröffentlichten Daten geht hervor, dass 83,75 Prozent der Mittel in investive Projekte fließen, 16,25 Prozent in nicht-investive Maßnahmen und 1,13 Prozent in zusätzliche Personalkosten. Zu den geförderten Vorhaben gehören unter anderem die Ertüchtigung von Kleinsportanlagen, die Modernisierung mehrerer Dorfgemeinschaftshäuser, die Aufwertung von Spielplätzen, der Ausbau des Wirtschaftsweges „Alter Postkuhschwieg“, energetische Sanierungsmaßnahmen sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Darüber hinaus umfasst die Förderung die Erneuerung des Talweges in Forst, die Sanierung einer Brücke in Hambuch und die Einrichtung eines Mobi-Hubs in Kaifenheim.

Benedikt Oster erklärt dazu: „Es ist wichtig, dass transparent nachvollziehbar wird, welche Fördermittel in unsere Region fließen und wofür sie eingesetzt werden. Die nun vorliegenden Zahlen und der überreichte Förderbescheid zeigen, wie breit die Unterstützung wirkt und wie viele Gemeinden von den Maßnahmen profitieren. Das gibt Planungssicherheit und stärkt unsere Region nachhaltig.“

Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster profitiert die Verbandsgemeinde Ulmen für die Sanierung der 2-Feld-Sporthalle in Lutzerath durch eine Landesförderung in Höhe von 1.755.000 Euro. 

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 5.929.000 Euro, davon sind 3.510.000 Euro als zuwendungsfähig anerkannt. Das Land trägt damit einen Fördersatz von 50 Prozent der förderfähigen Ausgaben 

Die Landesmittel leisten einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung einer zentralen Sportstätte der Region, die künftig Vereinen, Schulen und der Bevölkerung gleichermaßen zugutekommen wird.

Benedikt Oster erklärt dazu: „Ich freue mich sehr, dass nun Klarheit über die Förderung besteht. Die Sporthalle ist für viele Menschen in unserer Region ein wichtiger Ort – sei es für Training, Wettkampf oder Schulunterricht. Die zugesagten Mittel helfen, diese Infrastruktur zukunftsfest zu machen.“

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, MdL, hat eine erfreuliche Nachricht aus Berlin erhalten: Auf seine Nachfrage teilte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil mit, dass die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie zum 1. Januar beschlossen ist.

Für Oster ist dies ein echtes Herzensanliegen. In den vergangenen Monaten war er intensiv im Austausch mit zahlreichen Gastronomen, Winzern und weiteren Unternehmerinnen und Unternehmern der Region. „Viele Betriebe stehen weiterhin unter enormem wirtschaftlichen Druck. Die Mehrwertsteuersenkung ist ein starkes Signal und ein dringend benötigter Schritt zur Entlastung“, betont Oster.

Gerade in unserer Region, die für ihre hervorragenden Restaurants, Weingüter mit Gastronomie und weiteren vielfältigen gastronomischen Angebote bekannt ist, werde diese Entscheidung spürbar positive Auswirkungen haben. „Die Gastronomie ist ein zentraler Bestandteil unserer regionalen Identität und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer schaffen wir neue Perspektiven und unterstützen jene, die Tag für Tag zur Lebensqualität vor Ort beitragen“, so Oster.

Mit der nun zugesicherten Umsetzung seiner Initiative sieht sich Oster in seinem Einsatz für die heimischen Betriebe bestätigt.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) begrüßt die vom Bund angekündigte EH55-Plus-Förderung, die ab dem 16. Dezember 2025 baureife, aber bislang nicht gestartete Wohnungsbauprojekte ermöglicht. Bundesweit warten derzeit rund 760.000 genehmigte Wohnungen auf ihre Umsetzung. 

Oster zeigt sich erleichtert über den Kurswechsel:
„Die abrupte Streichung der KfW-Förderung für energetische Gebäudesanierungen durch den früheren grünen Bundeswirtschaftsminister hat damals enormen Schaden angerichtet und viele Bauvorhaben gestoppt. Mit der neuen EH55-Plus-Förderung stellt die jetzige Bundesregierung endlich wieder Verlässlichkeit her und bringt Bewegung in den Wohnungsbau.“

Das Programm mit zinsgünstigen KfW-Krediten und klaren Vorgaben – Effizienzhaus EH55 und 100 % erneuerbare Wärme – mache viele Projekte wieder wirtschaftlich darstellbar.
„Gerade ländliche Gemeinden können nun Projekte umsetzen, die lange auf Eis lagen.“

Zum Abschluss betont Oster:
„Die Förderung ist ein wirklich sinnvoller Schritt. Sie eröffnet Investoren neue, attraktive Möglichkeiten, um dem knappen Wohnraum – gerade bei uns auf dem Land – aktiv entgegenzuwirken.“

Beim Landesparteitag in Mainz wurde der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster von den Delegierten mit 95,5% auf den 15. Listenplatz gewählt. Dieses Ergebnis bedeutet für ihn eine aussichtsreiche Position bei der kommenden Landtagswahl.

Gleichzeitig gaben die Delegierten damit eine positive Rückmeldung seiner Arbeit im Wahlkreis, im Parlament und in der Partei ab, denn Oster kandidiert erstmals auf der Landesliste. 

Vor rund 14 Jahren war Oster als jüngster Landtagsabgeordneter ein politischer Nobody. Sehr schnell erarbeitete er sich jedoch sowohl im Landtag als auch in der Partei und vor allem in seinem Heimat-Wahlkreis Cochem-Zell den Ruf als jederzeit ansprechbarer, nahbarer und geerdeter Politiker, der sich gerne für die Menschen und Unternehmen einsetzt. So war es keinesfalls verwunderlich, dass Oster den Aufstieg an die Spitze der größten Regierungs-Fraktion, der SPD, schaffte: Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gestaltet er die Landespolitik nunmehr maßgeblich mit. 

Dass seine Arbeit in Mainz Früchte trägt, konnten seit 2011 nicht nur zahlreiche ratsuchende Bürger sondern auch Unternehmen, Verbände und Interessengruppen erfahren: Oster handelt, öffnet Türen, ermöglicht große Landesförderungen. Dabei trägt ihn eine zentrale Motivation: die Lebensverhältnisse der Menschen sowie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmen aus dem Kreis Cochem-Zell besser zu machen! Bei seinen Schwerpunktthemen Ländlicher Raum, Verkehrspolitik, Infrastruktur, Bildung und Ehrenamt blickt er auf kontinuierliche Erfolge und konkret erreichte Ergebnisse zurück. 

Daher ist es nicht verwunderlich, dass Oster neben dem Einzug in den Landtag auch ein zweites Ziel formuliert: „Nach 15 Jahren erfolgreicher Arbeit für Cochem-Zell in Mainz ist es für mich eine logische Konsequenz, dass ich erstmals ein sozialdemokratisches Direktmandat für Cochem-Zell gewinnen möchte. Dies ist mein Ziel – ohne Wenn und Aber!“

In den frühen Morgenstunden hat der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster einen Praxiseinsatz bei der Deutschen Post absolviert. Bereits zum Schichtbeginn im Zustellstützpunkt Masburg erhielt er einen umfassenden Einblick in Abläufe und Arbeitsorganisation der Postzustellung.

Von Masburg aus starten die Zustellerinnen und Zusteller täglich auf ihre Touren, um Briefe und Pakete zuverlässig in die Gemeinden der Region zu bringen. Nachdem die Sendungen verladen waren, begleitete Benedikt Oster die Zustellrunde bis nach Klotten, wo er gemeinsam mit den Mitarbeitenden die Post verteilte. Dabei packte er selbst mit an – sowohl beim Verladen als auch bei der Zustellung direkt an den Haustüren.

„Der Einsatz hat mir gezeigt, wie anspruchsvoll und wichtig die Arbeit unserer Zustellerinnen und Zusteller ist“, betonte Oster nach seinem Besuch. „Diese praktischen Eindrücke nehme ich sehr gerne mit nach Mainz. Sie helfen mir dabei, die Perspektive der Beschäftigten noch besser in meine politische Arbeit einzubringen; insbesondere forderten die Mitarbeitenden vor Ort die Umsetzung der angekündigten Absenkung des Pakethöchstgewichts auf 20 Kilo politisch zu unterstützen.“

Herr Oster bedankte sich bei der Deutschen Post und deren Mitarbeitenden. Solche Praxistage sind eine wertvolle Möglichkeit, um Politik und Arbeitsalltag miteinander zu verbinden und Verständnis für die Herausforderungen im Logistikbereich zu schaffen.

Die Landesregierung verstärkt ihre Maßnahmen zur Drohnenabwehr – ein Schritt, den der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster ausdrücklich begrüßt. Innenminister Michael Ebling hatte beim Drohnenabwehr-Symposium des Landes in Mainz die steigende Zahl illegaler und sicherheitsrelevanter Drohnenflüge betont und die Bedeutung moderner Abwehrsysteme hervorgehoben.

Oster unterstreicht, dass die Drohnensicherheit gerade für den Landkreis Cochem-Zell eine besondere Rolle spielt: „Mit dem Fliegerhorst Büchel haben wir eine militärische Einrichtung von bundesweiter sicherheitspolitischer Bedeutung. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass Rheinland-Pfalz seine Fähigkeiten in der Drohnenerkennung und -abwehr weiter ausbaut.“

Das Innenministerium setzt dabei auf moderne Technik, spezialisierte Einsatzkräfte und eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und militärischen Partnern, um auf neue Bedrohungen vorbereitet zu sein.

Am Ende richtet Oster auch einen Appell an private Drohnenpilotinnen und -piloten: „Auch im zivilen Bereich müssen wir umsichtig handeln. Unbedachte Flüge können schnell gefährlich werden – das hat ein Vorfall einer brennenden Drohne im Mai in Cochem auf der Reichsburg gezeigt. Deshalb bitte ich darum, Drohnen nur verantwortungsvoll und nie in sensiblen Bereichen einzusetzen.“