„Mehr als 56 Millionen Euro für den Landkreis Cochem-Zell – das ist eine historisch einmalige Förderung, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer nun angekündigt hat. Diese Unterstützung aus Bundes- und Landesmitteln ist ein gewaltiger Schub für Investitionen, die den Menschen vor Ort unmittelbar zugutekommen“, erklärte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Kreis Cochem-Zell.

Die Förderung setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen: Zum einen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung, zum anderen aus dem Sondervermögen des Bundes, das im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“ mit zusätzlichen Landesmitteln verstärkt wird. In den Jahren 2025 und 2026 erhält Cochem-Zell jeweils 4,3 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm. Darüber hinaus stehen aus dem mit Landesmitteln aufgestockten Sondervermögen insgesamt rund 51,8 Millionen Euro für den Landkreis bereit.

„Unsere Kommunen tragen enorme Lasten und stehen überall in Deutschland vor großen Herausforderungen – das merken wir auch hier in Cochem-Zell. Mit den jetzt zugesagten Mitteln können wir vor Ort gezielt in Zukunftsaufgaben investieren: in Kitas und Schulen, in die Gesundheitsversorgung, in Kreisstraßen oder in Klimaschutzmaßnahmen. So verbessern wir den Alltag der Menschen ganz konkret“, so Oster.

Mit der landesweit beschlossenen zusätzlichen Förderung von insgesamt 600 Millionen Euro im Sofortprogramm und weiteren 600 Millionen Euro durch die Aufstockung des Sondervermögens macht die Landesregierung deutlich, dass sie den eingeschlagenen Kurs der starken Kommunalunterstützung konsequent fortsetzt. Diese Maßnahmen ergänzen die spürbaren Entlastungen wie die milliardenschwere Entschuldung, das 250-Millionen-Euro-KIPKI-Programm, die 200 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm, die 267 Millionen Euro für die Unterbringung Geflüchteter und weitere Hilfen. Hinzu kommt ein Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau von bald mehr als 4 Milliarden Euro.

„Nachhaltige, gezielte und gerechte Investitionen – für spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen. Das ist der Kern sozialdemokratischer Politik in Land und Bund“, unterstrich Oster abschließend.

Hintergrund:

Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“: Die Gelder fließen an Landkreise, kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt. Landkreise, in deren Gebiet große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt liegen, sind verpflichtet, den anteiligen Betrag an diese weiterzuleiten. Verteilung und Berechnung der Summen entstehen wie folgt: Neben einem Sockelbetrag von 20 Euro je Einwohner erfolgt eine bedarfsorientierte Zuweisung unter Berücksichtigung der im Sozial- und Jugendhilfeansatz bezeichneten Leistungsausgaben der Jahre 2021-2023, deren Ermittlung auf die Berechnung der Schlüsselzuweisung B aufbaut. 

Sondervermögen/Rheinland-Pfalz-Plan: Die Berechnungen sind noch vorläufig. Eine verbindliche Ausgestaltung ist möglich, sobald die Verwaltungsvereinbarung des Bundes zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vorliegt. Aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes stehen für Länder und Kommunen 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Anteil für Rheinland-Pfalz beträgt rund 4,8 Milliarden Euro, die zwischen Kommunen und Land im Verhältnis von 60 zu 40 aufgeteilt werden. Das Land stockt den kommunalen Anteil mit insgesamt 600 Millionen Euro auf. Bei der Verteilung der Mittel an die Kommunen wird als wesentliches Kriterium die Einwohnerzahl mit einem Anteil von 90 Prozent herangezogen, gepaart mit einem Ergänzungsfaktor Finanzschwäche mit einem Anteil von 10 Prozent. Die Mittel werden an die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt.

Landtagsabgeordneter erhält auf Landesparteitag ein starkes Ergebnis

Welch großen Rückhalt der SPD-Politiker Benedikt Oster in seiner eigenen Partei hat, wurde am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Idar-Oberstein deutlich. Mit einem überwältigenden Votum bestätigten die Delegierten den 37-Jährigen, der 2011 einst als jüngster Abgeordneter in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen war, als Beisitzer im SPD-Landesvorstand. Dabei erhielt er das zweitbeste Ergebnis der insgesamt 16 Beisitzerinnen und Beisitzer. „Natürlich freue ich mich sehr über die große Unterstützung und Rückendeckung von der Basis. Ebenso glücklich bin ich aber über das Bombenergebnis unserer Vorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihres Stellvertreters Alexander Schweitzer, die jeweils über 98 Prozent der Stimmen erhielten“, stellt Oster klar. Das beweise, wie geschlossen und konstruktiv in der SPD Rheinland-Pfalz gearbeitet werde.

Der Sozialdemokrat, der sich bei der Landtagswahl im kommenden März um das Direktmandat im Kreis Cochem-Zell bewirbt, präsentierte in seiner Rede in Idar-Oberstein seine persönliche Agenda – und stellte dabei insbesondere zwei Aspekte in den Fokus. Erstens sehe er sich als jemand, der die Interessen der ländlichen Bevölkerung vertrete. Der Abgeordnete, der im 700-Seelen-Dorf Binningen aufgewachsen ist und dort auch lebt, fungiert in Mainz als eine Art Sprachrohr kleiner Gemeinden und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ziel sei es, dass in den schwächer besiedelten Regionen gleichwertige Lebensbedingungen wie in den urbanen Räumen herrschten.

Zum zweiten forderte der gelernte Straßenwärter, Interessen und Bedürfnisse, aber auch Ängste und Sorgen der „kleinen“ Leute nicht aus den Augen zu verlieren: „Die Bezeichnung der SPD als Arbeiterpartei ist kein Klischee, sondern zeigt uns selbst unsere Wurzeln auf.“ Wer pflichtbewusst seinem Beruf nachgehe, müsse mit seinem Lohn gut über die Runden kommen. „Mit unserem Landesvater Alexander Schweitzer“, so versicherte Oster, „haben wir jemanden an der Spitze unseres Landes, der genau diesen Kurs verfolgt. Er genießt gerade deshalb so viel Vertrauen, weil er immer ‚nah bei de Leut‘ ist.“

Herausforderungen und Chancen im Weinbau sollen thematisiert werden

Kaum etwas prägt das Moseltal so sehr wie den Weinbau. Schon rein optisch aufgrund der überall sichtbaren Weinreben und der charakteristischen Steilhänge, aber auch mit Blick in die Gemeinden und Dörfer, wo familiengeführte Weingüter das Ortsbild prägen. Der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster lädt alle Winzerinnen und Winzer aus dem Landkreis am Donnerstag, den 28. August 2025, zu einem offenen Austausch ein. Ab 15 Uhr soll im Weingut Klaus Arens in Mesenich (Zehnthofstraße 4) über aktuelle Herausforderungen und Chancen im Weinbau gesprochen werden. Als Experte aus der Landespolitik wird Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, in Mesenich zu Gast sein.

„Solche Themen wie Hubschrauberspritzungen, das von der EU-Kommission geplante Verbot von Backpulver im Weinbau sowie durch die Digitalisierung entstehende Potenziale beschäftigen jede Winzerin und jeden Winzer. Ich will mit ihnen das konstruktive Gespräch suchen und dabei Wünsche und Anregungen aus der Praxis aufnehmen und gemeinsam erörtern“, sagt Oster über Sinn und Zweck der Veranstaltung. Er hofft auf regen Zuspruch, da er nur so ein umfassendes Bild davon erhalten könne, was die im Weinbau Tätigen – sei es im Haupt- oder im Nebenerwerb – umtreibe. Der Abgeordnete betont, dass das Treffen von Offenheit geprägt und eine Art Stammtisch sein soll. „Nach einigen Impulsen von Andy Becht und mir soll jeder die Möglichkeit erhalten, das Wort zu ergreifen und seine Meinung kundzutun“, verspricht er.

Es wird um vorherige Anmeldung per Mail an buero@benedikt-oster.de oder telefonisch über 02671/603838 gebeten.

Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die parlamentarische Arbeit und kamen mit dem Abgeordneten ins Gespräch

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte am 19. Juli 2025 eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus den Gemeinden Illerich und Wirfus den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Auf dem Programm stand zunächst eine Führung durch den Plenarsaal – dem Herzstück der Demokratie in Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus zeigte Oster der Gruppe auch den Fraktionssaal der SPD sowie das Abgeordnetenhaus, in dem die parlamentarische Arbeit ihren organisatorischen Mittelpunkt hat.

„Es freut mich immer besonders, wenn Menschen aus meinem Wahlkreis nach Mainz kommen, um den Landtag und meine Arbeit kennenzulernen“, so Benedikt Oster. „Der direkte Austausch ist mir sehr wichtig – ich will nicht nur Politik für, sondern auch Politik mit den Menschen machen.“

Im anschließenden Gespräch diskutierten die Besucherinnen und Besucher mit Oster über aktuelle Themen, die politische Arbeit in Mainz sowie die Herausforderungen in der Region. Oster nahm sich Zeit, um Fragen zu beantworten und Einblicke in seinen politischen Alltag als Abgeordneter und Vertreter des Kreises Cochem-Zell zu geben.

„Solche Begegnungen zeigen, wie lebendig unsere Demokratie ist – wenn Bürgerinnen und Bürger sich interessieren, mitdiskutieren und sich vor Ort ein Bild machen“, betonte Oster. „Ich bedanke mich für das große Interesse und die offene Atmosphäre.“

Der Besuch klang bei einem gemeinsamen Mittagessen im Brauhaus aus, bevor die Gruppe mit vielen Eindrücken im Gepäck die Heimreise in die Eifel antrat.

Albert Lumm wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Der SPD-Ortsverein Vulkaneifel und die SPD Cochem-Zell würdigten damit das langjährige Engagement des verdienten Kommunalpolitikers, der sich seit Jahrzehnten mit großer Leidenschaft für die Menschen in der Verbandsgemeinde Ulmen einsetzt.

Albert Lumm war über viele Jahre hinweg Ortsvorsteher in Kennfus und Mitglied des Gemeinderats in Bad Bertrich. Er engagierte sich zudem als Beigeordneter in der Verbandsgemeinde Ulmen. Sein politisches Wirken war stets von einem tiefen Verantwortungsgefühl für das Gemeinwohl geprägt – besonders die Belange von Kennfus und Bad Bertrich lagen ihm dabei am Herzen. Sein Engagement für einen eigenen Kindergarten für Bad Bertrich und Kennfus erfüllt ihn noch heute mit Freude.

Der vor Kurzem 80 Jahre alt gewordene Albert Lumm verfolgt nach wie vor mit großem Interesse die Entwicklungen in der Kommunalpolitik. Sein Einsatz für das soziale Miteinander, die Lebensqualität und die Zukunft der Verbandsgemeinde Ulmen verdient höchsten Respekt.

„Albert Lumm ist ein echtes Vorbild. Sein unermüdlicher Einsatz für die Menschen vor Ort, sein Gespür für Zusammenhalt und seine Bodenständigkeit machen ihn zu einer prägenden Persönlichkeit unserer Partei“, so Benedikt Oster, MdL und Vorsitzender der SPD Cochem-Zell. „Wir sind stolz, Albert in unseren Reihen zu wissen – nicht nur wegen seiner jahrzehntelangen Treue zur SPD, sondern vor allem wegen seines Engagements und seiner Erfahrung, die weit über das Übliche hinausgehen“, ergänzt Marita Benz, Vorsitzende des Ortsvereins Vulkaneifel in der Verbandsgemeinde Ulmen.

Die SPD Cochem-Zell und der Ortsverein Vulkaneifel danken Albert Lumm herzlich für sein Wirken und freuen sich auf viele weitere gemeinsame Jahre in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Sehr geehrte Winzerinnen und Winzer im Landkreis Cochem-Zell,

ich lade Sie herzlich zu unserem Winzerstammtisch am Donnerstag, 28. August 2025, von 15:00 bis 17:00 Uhr im Weingut Klaus Arens in Mesenich (Zehnthofstraße 4) ein.

Gemeinsam mit Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, möchten wir die neuesten Herausforderungen und Chancen im Weinbau besprechen. Themenschwerpunkte werden Hubschrauberspritzungen, das von der EU-Kommission geplante Verbot von Backpulver im Weinbau sowie durch Digitalisierung entstehende Potenziale sein.

Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt. Parkmöglichkeiten befinden sich an der Mosel.

Nutzen Sie diese Gelegenheit für einen direkten Austausch und spannende Einblicke aus erster Hand! Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Ich bitte Sie, sich möglichst bis zum 21. August bei mir anzumelden: per Mail an buero@benedikt-oster.de oder telefonisch über 02671/603838.

Bei Rückfragen können Sie sich selbstverständlich an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Benedikt Oster, MdL

MdL Oster machte sich seit 2023 für eine weitere Förderung stark

Der Schutz der Artenvielfalt ist eine der drängenden Herausforderungen unserer Zeit. Als Alternative zu innovativen High-Tech-Lösungen ist manchmal der Leitsatz „Back to the roots“ am vielversprechendsten. Im Landkreis Cochem-Zell gibt es seit 2019 ein Wanderschäferprojekt, bei dem umherziehende Schafe die voranschreitende Verbuschung verhindern und so auf ganz natürliche Art und Weise die Artenvielfalt fördern. Der für die Region zuständige Landtagsabgeordnete Benedikt Oster war von Anfang an ein großer Unterstützer des Projekts. Daher begann er vor gut zwei Jahren, beim Landesumweltministerium für eine langfristige Förderung der zunächst als Pilotprojekt gestarteten Maßnahme zu werben. „Durch die Beweidung wird Lebensraum für seltene Arten wie das Mannsknabenkraut oder den Wegerich-Scheckenfalter geschaffen“, erklärt Oster seine Motivation.

Als die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder vor Kurzem auf einer Freifläche in der Nähe von Lütz einen Förderbescheid in Höhe von 1,9 Millionen Euro übergab, war Oster selbst vor Ort. „Dass die Fortführung des Projekts bis 2040 gesichert ist, ist eine starke Botschaft für die Artenvielfalt in unserem schönen Landkreis, der in erheblichem Maße durch seine schöne Natur geprägt ist“, freut sich der Abgeordnete. Die Fördersumme setzt sich aus Ersatzzahlungen aus der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zusammen. Unvereinbare Eingriffe in die Natur wie Siedlungs- oder Straßenbau werden also an anderer Stelle ausgeglichen. Oster hebt hervor, dass das Projekt einen Mehrwert für alle Regionen des Landkreises darstellt: „Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Wanderschäfer stets umherzieht und seine Schafe überall gegen Verbuschung vorgehen.“