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Demokratische Vielfalt erleben – Sommerreise führt SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler nach Bullay

„Demokratische Vielfalt“: Unter diesem Titel besuchte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rahmen ihrer Sommerreise Bullay. Dort traf sie den Verein Kunga-Ruandahilfe und die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Bullay, um mit den Organisatoren und Mitarbeitenden ins Gespräch über Demokratie, Vielfalt und Freiheit zu kommen. Begleitet wurde sie von dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster.

Wie sich der Verein Kunga Ruandahilfe seit 2015 engagiert, zeigte dessen Vorsitzender Matthias Müller. Der Verein leistet umfangreiche ehrenamtliche Arbeit im Bereich der Entwicklungshilfe. Er engagiert sich vor allem für Schul- und Gesundheitsprojekte in ganz Ruanda. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist die Unterstützung der Batwa, eines indigenen Pygmäenvolkes, das nach Vernichtung des Regenwaldes am Rande der Gesellschaft lebt. Im Jahr 2021 konnte mit den vielen Spenden unter anderem landwirtschaftliche Projekte umgesetzt, aber auch der Kauf von Schuluniformen sowie Schulgebühren übernommen werden. Wichtige Projekte des Vereins sind der Aufbau einer Farm, der Bau einer Biogasanlage und der Bau von Sanitär- und Kläranlagen. Seit 2016 unterstützt der Verein den Aufbau einer Näherei und Fahrradwerkstatt. Dieses Projekt unterstützt alleinstehende Mütter und Straßenkinder.

Die Türkisch-Islamische Gemeinde ist in Bullay eine feste Institution. Sie steht für gelebte Integration und engagiert sich sowohl in der ehrenamtlichen und gemeindlichen Zusammenarbeit als auch im sozialen Bereich. Der Vorsitzende Fekrit Akin erklärte, dass die Türkisch-Islamische Gemeinde in Bullay als gemeinnützige Einrichtung einen offenen, kooperativen Umgang und Dialog mit allen Institutionen und Religionen führt. So werden auch immer wieder gerne die Türen der Moschee für Gäste geöffnet.

Über das Engagement freut sich Benedikt Oster: „Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich für demokratische Vielfalt einzusetzen. In Bullay gibt es herausragende Beispiele wie man ehrenamtlich Entwicklungshilfe leisten oder den interreligiösen Dialog fördern kann. Dinge Bewegen, Helfen und immer miteinander im Gespräch bleiben, so kann ein gutes Miteinander funktionieren.“

Foto: Die Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster zu Besuch in der Moschee der Türkisch-Islamischen Gemeinde Bullay.


MdL Benedikt Oster: Schulen in Ulmen und Cochem werden Schulen der Zukunft

Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten – und die Burg-Grundschule sowie die Realschule plus Vulkaneifel (beide in Ulmen) und das Martin-von-Cochem-Gymnasium (Cochem) sind mit dabei. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatten die ersten 45 teilnehmenden Pilotschulen am Dienstagnachmittag bekannt gegeben. „Ich freue mich sehr, dass sich Schulen in unserem Kreis erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben haben. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen“, sagte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Cochem-Zell.

„Die Schulentwicklungsinitiative ‚Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislatur. Ministerpräsidentin Dreyer und Bildungsministerin Hubig hatten im November mit Landeselternbeirat und Landesschüler*innenvertretung dafür den Startschuss gegeben. Dass bereits acht Monate später die ersten 45 Schulen benannt werden, ist ein hervorragendes Ergebnis. Dass wir mit unseren Schulen dabei sind, ist ein toller Erfolg“, so der Abgeordnete Oster. „Der Schwerpunkt liegt bei der Burg-Grundschule Ulmen auf dem Aufbau des jahrgangsübergreifenden Lernens zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler, bei der Realschule plus Vulkaneifel darauf, eine digitale und MINT-freundliche Schule der Zukunft zu werden und beim Martin-von-Cochem-Gymnasium darauf, künstlerische Bildung als festen Bestandteil des Schullebens zu integrieren.

Nach den Sommerferien werden die Schulen von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet. Ich freue mich auf die Ergebnisse – wünsche den Schulgemeinschaften aber zunächst eine schöne und erholsame Zeit in den bald startenden Ferien“, so Oster.

Hintergrundinformationen:

Die Schulentwicklungsinitiative Schule der Zukunft wurde im November 2021 ins Leben gerufen. Danach folgte ein digitaler Beteiligungsprozess, der sich an die gesamte Schulfamilie, aber auch an die Kammern, Wirtschaftsverbände sowie Hochschulen, aber auch alle Interessierten richtete. Aktuell finden erste regionale Town Hall Meetings statt, bei der Schulgemeinschaften themenbezogen die Schule der Zukunft diskutieren. Darüber hinaus gibt es ein Zukunftsboard mit Expert*innen, die bildungspolitische Fragen beleuchten und die Initiative beratend begleiten.


DGB Kreisverband Cochem-Zell trifft Benedikt Oster MdL: Grundversorgung vor Ort im Blick

Dieter Mainzer, Mitglied der Gewerkschaft IG BCE und Betriebsratsvorsitzender bei Huhtamaki Foodservice Germany Operations GmbH & Co. KG in Alf, brachte das Thema Glasfaser zur Sprache, für ihn ein Beispiel wie zukunftsweisende Daseinsvorsorge an private Unternehmen abgegeben wird. Gerade in Zeiten, in denen Homeoffice eine gängige Praxis ist, brauche es auch eine flächendeckende gute Versorgung mit Internet. Dem stimmte der Landtagsabgeordnete zu und verwies darauf, dass gerade im Landkreis Cochem-Zell durch Gründung der BIG bereits eine gute Infrastruktur aufgebaut wurde. In diesem Zusammenhang kam er auch auf das neue Dorfbüro in Ediger-Eller zu sprechen, das entsprechend ausgestattet sei und ähnlich wie in Städten Coworking Space zur Verfügung stellen wird.

Christopher Mühl, Vorstandskollege im DGB Kreisverband, GEW Mitglied, Schwerbehindertenvertreter und Lehrer an der GRS+ Konrad-Adenauer in Treis-Karden, wies auf den funktionierenden Dorfladen in Illerich hin, in dem er selbst ehrenamtlich tätig ist. „Ohne ehrenamtliches Engagement geht es nicht. Aber ein solches Projekt kann wirklich das Dorf beleben und bei steigenden Benzinpreisen gewinnt es an Attraktivität.“ Er berichtete, dass Sonntag zwischen 08:00 und 11:00 Uhr frischgebackene Brötchen verkauft würden. Allerdings seien die hohen Stromkosten des Ladens eine arge Belastung. Auch hier stimmte Oster zu und verwies auf die Entwicklungsagentur, die solche Projekte unterstützt und begleitet. Das Innenministerium fördert solche Projekte.

Auch die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung sei ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Oster wies auf die langen Verhandlungen bezüglich des Krankenhauses in Zell hin. Er sei froh, dass das jetzt vom Tisch sei und sowohl in Zell auch in Cochem ein Krankenhaus bleibe. Schwierig fände er, dass manche Anschaffung wie ein MRT nur dann getätigt werde, wenn es sich rechne: „bei der Gesundheitsvorsorge darf nicht mit der Gesundheit der Leute gespielt werden.“ Um dem Ärztemangel auf dem Land etwas Wirksames entgegenzusetzen, habe die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Universität Mainz einen Studiengang „Landarzt“ entwickelt. Dieser ermöglicht auch jungen Menschen, die den Numerus Clausus nicht erfüllen, das Medizinstudium, wenn sie sich verpflichten, eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Land zu arbeiten.

Als weiteres Thema wurde die Ausstattung der Polizei angesprochen: Die personelle Ausstattung der Kriminalpolizei bringe die Kolleginnen und Kollegen an ihre Belastungsgrenzen. Zudem fehle dringend notwendige EDV-Infrastruktur, um auf komplexe und auch neuartige Kriminalitätsphänomene angemessen reagieren zu können. „Wirkungsvolle Strafverfolgung und gute Ermittlungsarbeit kosten Geld. Aus meiner Sicht gibt es dazu aber keine Alternative.“ so Tina Saxler-Ixfeld, selbst Kriminalpolizistin.

Özgür Akin, ebenfalls Mitglied im Vorstand für die Gewerkschaft GEW und Lehrer an der IGS in Zell, wies auf die Problematik der Integrationskräfte in den Schulen hin. Ihre Verträge seien vom Kreis jeweils auf ein Kind bezogen geschlossen. Das sei von Nachteil, weil qualifizierte Kräfte wegfallen, wenn das Kind die Unterstützung nicht mehr brauche. Akin gab Oster die Idee mit auf den Weg, dass die Integrationskräfte den Schulen zugewiesen werden und die Anstellung für ein bestimmtes Kind aufgehoben werde. Das würde die Schulen viel mehr unterstützen. Zudem seien die Anstellungsbedingungen zu überprüfen. Es gehe nicht, dass die Verträge jeweils für ein Jahr geschlossen werden und dabei die Sommerferien nicht einschließen, so dass die Betreffenden sich dann arbeitslos melden müssten. Der Politiker versprach, dieses Thema aufzugreifen und entsprechend im Kreistag aktiv zu werden.

Auf die Frage, welche Themen ihm denn ein Anliegen seien, nannte der gelernte Straßenwärter zwei: zum einen die Ansiedelung von attraktiven Arbeitsplätzen, z.B. in Kaisersesch und auch in Alflen, damit Menschen kurze Wege haben, sowie die Gründung der Energiegenossenschaft im Kreis, der die vier Verbandsgemeinden zugestimmt hätten. Ziel sei es, grünen Strom zu produzieren und Flächen der Gemeinden zu nutzen. Beide Anliegen stießen auf Interesse bei den Gewerkschafter*innen. Gerade die Frage nach einer sicheren Energieversorgung habe im Moment eine hohe Dringlichkeit, wie alle Anwesenden aus ihren verschiedenen Perspektiven wissen.

Als er darauf angesprochen wurde, dass das neue Kita-Gesetz die Öffnungszeiten verkürzt habe, Beispiel Alflen und Lutzerath, wies Oster darauf hin, dass es möglich sei, hier nachzusteuern. Dazu müsse der Bedarf dem Jugendamt gemeldet werden. Er sagte zu, sich darum zu kümmern, denn natürlich müssten die Fahrtzeiten der Eltern zur Arbeit bei der Planung einbezogen sein.

Das Gespräch wurde von allen Beteiligten als wichtig und als Inspiration empfunden. Die Breite der angesprochenen Themen machte deutlich, was die Gewerkschafter*innen beschäftigt, die alle im Kreis Cochem-Zell wohnen und vielfach engagiert sind. Zum Ende des Gespräches wurde vereinbart, dass es weitere Treffen gibt und auch ein Besuch bei Benedikt Oster im Landtag ist geplant. Er hat den Vorstand dazu eingeladen.


MdL Oster: Dorferneuerungsprogramm 2022 sichert drei Dörfern im Kreis 246.000 Euro an Fördermitteln

Insbesondere durch den demografischen Wandel und den damit verbundenen Folgen stehen viele ländlich geprägte Regionen vor großen Herausforderungen. Das Dorferneuerungsprogramm ist ein Instrument der rheinland-pfälzischen Landesregierung, durch das die Funktionsvielfalt von Dörfern erhalten und gestärkt werden soll. Kleinere Gemeinden sollen als eigenständige Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturräume weiterentwickelt werden. Ziel ist es, dass dünn besiedelte Gebiete auch in Zukunft attraktiv für junge Familien bleiben.

Teil dieses Konzeptes ist es auch, die bauliche Ordnung und das Dorfbild aufzuwerten. Aus diesem Grund erhielten die drei Gemeinden Dohr, Kalenborn und Lieg nun Fördermittel in Höhe von insgesamt 246.000 Euro für den Abriss alter Gebäude. Dies gab das rheinland-pfälzische Innenministerium auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster bekannt. „Damit die Lebensqualität in den Dörfern und vor allem in den Ortskernen hoch bleibt, ist es wichtig, dass Leerstand vermieden wird. Daher ist es gut und richtig, dass es für entsprechende Gegenmaßnahmen Zuschüsse vom Land gibt. In den drei Ortsgemeinden wurde jeweils mehr als die Hälfte der jeweiligen Gesamtkosten erstattet“, freut sich Oster.


MdL Oster gibt Zuschüsse des Landes an Cochem-Zeller Gemeinden in Höhe von 600.000 Euro bekannt

Um weiterhin eine hohe Lebensqualität auch in ländlichen Regionen zu gewährleisten, fördert das Land Rheinland-Pfalz Investitionen in die Infrastruktur vor Ort. Wie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf Nachfrage von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, profitieren neun Gemeinden im Landkreis Cochem-Zell von Zuschüssen aus dem Investitionsstock 2022. Zusammen erhalten sie die stattliche Summe von 600.000 Euro.

Im Einzelnen freuen sich die Orte Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg (alle VG Cochem), Düngenheim, Hauroth (beide VG Kaisersesch) sowie Auderath und Bad Bertrich (beide VG Ulmen) über die Zuwendungen. Dabei werden diverse Projekte gefördert. „Das Spektrum reicht vom Ausbau von Straßen, Parkplätzen und Hochwasserfluchtwegen bis hin zu Gemeindehaussanierungen, Friedhofssanierungen und dem Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Auderath. Dass sich das Land großzügig an den jeweiligen Kosten beteiligt, ist ein gutes und wichtiges Zeichen für den Kreis Cochem-Zell und seine Bürgerinnen und Bürger“, freut sich Oster.


PM: Kreis Cochem-Zell erhält 585.000 Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen im Grundschulbereich

„Rheinland-Pfalz ist bundesweit ein Vorreiter in Sachen Ganztagsschulen. Denn diese verbessern nicht nur Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und soziale Teilhabe von Schüler*innen, sondern auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. All das sind Kernthemen sozialdemokratischer Bildungspolitik. Von daher freue ich mich, dass der Ausbau der Ganztagsschulen auch im Kreis Cochem-Zell nun weiter intensiv gefördert wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Er hat auf Rückfrage im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium erfahren, dass die Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen und Zell Gelder aus dem Investitionsprogramm des Bundes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erhalten. In Cochem-Zell wurden bisher 585.000 Euro Fördermittel aus dem Programm bewilligt. Im Detail sind dies:

  • 115.000 Euro für die Grundschule Büchel: Gefördert werden hiermit unter anderem der Abriss des alten Schulgebäudes und die Vorbereitung des Geländes.
  • 128.000 Euro für die Grundschule Lutzerath: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umstellung auf LED-Beleuchtung im gesamten Schulgebäude sowie die Anschaffung neuer Sitzgelegenheiten für den Außenbereich.
  • 130.000 Euro für die Burg-Grundschule in Ulmen: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umstellung auf LED-Beleuchtung im Schulgebäude sowie die Sanierung des Wasch- und Zahnhygieneraums.
  • 212.000 Euro für die Boos-von-Waldeck-Grundschule in Zell: Gefördert werden hiermit unter anderem die Umwandlung der ehemaligen Hausmeisterwohnung in einen multifunktionalen Spiel- und Betreuungsraum sowie die Einrichtung eines Ruheraums.

„In Rheinland-Pfalz sind bereits mehr als 1,6 Milliarden Euro Landesmittel seit dem Jahr 2002 in den Ausbau der Ganztagsschulen geflossen. Vor 20 Jahren startete Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein entsprechendes Programm. Das Angebot an Ganztagsschulen konnte so kontinuierlich erweitert werden. Aktuell gibt es in unserem Land 647 Ganztagsschulen in Angebotsform, davon 347 im Grundschulbereich. Hinzu kommen 107 verpflichtende Ganztagsschulen, darunter acht im Grundschulbereich, sowie 492 Grundschulen mit offenem Ganztagsschulangebot im Rahmen einer Betreuenden Grundschule“, erläutert Oster.

„Rheinland-Pfalz hat sich damit aus eigener Kraft eine sehr gute Basis erarbeitet. Die nun zur Verfügung gestellten Bundesmittel von 36,2 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz können auf diesem Erfolg aufbauen. Mit dem Eigenanteil der Träger von 30 Prozent summiert sich die landesweite Fördersumme auf 51,7 Millionen Euro.“


Regionale Hochwasserwarnkarte in der App „Mein Pegel“

MdL Oster fordert weitere Pegel im Landkreis Cochem-Zell

Die Hochwasserkatastrophe vom vergangenen Sommer dürfte noch vielen in schmerzhafter Erinnerung sein. Besonders dramatisch waren die Folgen im Ahrtal, doch auch an der Mosel und vor allem an den Nebenflüssen und Bächen im Kreis Cochem-Zell hatte man mit den Wassermassen zu kämpfen. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Klimaschutzministeriums steigt das Risiko für solche Starkregen- und Hochwasserereignisse weiter an. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger besser auf Wetterextreme einstellen können, wurde die App „Mein Pegel“, die es bereits seit 2014 gibt, nun um eine wichtige Funktion erweitert: In Zukunft werden nicht nur Pegelmessdaten und Hochwasserberichte, sondern auch eine Hochwasserwarnkarte abrufbar sein, in der sich auf einen Blick erkennen lässt, in welchen Regionen beziehungsweise Flussabschnitten eine akute Hochwassergefahr besteht.

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster weist auf die Wichtigkeit der App „Mein Pegel“ für die Hochwasservorsorge hin: „Die App ist ein hervorragendes Mittel, um sich so gut wie möglich für akutes Hochwasser zu wappnen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Es würde mich sehr freuen, wenn viele Menschen bei uns im Kreis diese Möglichkeit wahrnehmen würden.“ Die Nutzer haben sogar die Möglichkeit, sich für frei wählbare Pegel und Warngebiete aktiv benachrichtigen zu lassen (Pushnachricht). Sie erhalten dann unmittelbar eine Benachrichtigung, wenn der Pegel einen bestimmten Wasserstand überschreitet oder wenn für ein bestimmtes Gebiet eine Hochwasserwarnung vorliegt. Weitere Informationen gibt es unter www.hochwasserzentralen.de.

Oster weist mit Blick auf den Kreis Cochem-Zell aber auch darauf hin, dass die Anzahl der Pegel momentan noch unzureichend ist. „Wir sind natürlich sehr froh über die beiden Pegel in Cochem und Moselkern, doch der Bedarf ist wesentlich größer.“ Der Landtagsabgeordnete fordert, dass auch Nebenflüsse wie Alfbach oder Endert in das Hochwasservorsorgekonzept integriert werden. „Die Pegeldichte muss erhöht werden, und zwar nicht nur dort, wo die Bäche in die Mosel fließen, sondern bereits an den Oberläufen, also in diesem Fall in der Eifelregion. Wenn nämlich bereits nahe an der Quelle außergewöhnlich hohe Wasserstände beobachtet werden, bleibt wesentlich mehr Zeit, um an den besonders hochwasseranfälligen Unterläufen angemessen zu reagieren. Deshalb werde ich mich bei der Landesregierung und beim Klimaschutzministerium dafür einsetzen, dass auch dort Pegel errichtet werden. Das wäre eine gute Nachricht für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis“, teilt Oster mit.