Aktuelles
MdL Oster ist ein gefragter Ansprechpartner für die Cochem-Zeller
Cochem-Zell erhält rund 4,6 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes
MdL Oster: „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei
„Rund 4,6 Millionen Euro zusätzlich für Cochem-Zell – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsageordnete Benedikt Oster die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkreten Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertelmilliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten – insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine – zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in Cochem-Zell um etwa 4,6 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte Oster.
Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht. Die Verteilung dieser Gelder erfolgt über eine vom Landtag noch zu beschließende Neufassung des Landesaufnahmegesetzes, in dem unter anderem der Verteil-Schlüssel geregelt ist. Nun wurden erste Berechnungen zu konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen vorgelegt. „Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion im Landtag mit unserer parlamentarischen Arbeit eine so große Unterstützung für unsere Kommunen und die Menschen vor Ort ermöglichen können. Dies ist nach der Entlastung unserer Städte und Dörfer von Liquiditätskrediten in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro und der Viertelmilliarde, die das Land mit KIPKI zur Unterstützung von Klimaschutz und Innovation vor Ort bereitstellt, bereits die dritte massive Förderung für die kommunale Familie in kurzer Zeit. Ich bin sicher, dass auch dieses Kraftpaket für jede und jeden vor Ort deutlich spürbar sein wird“, sagte Oster.
120.000 Euro aus Landesmitteln für Jugendraum Büchel
Benedikt Oster zieht Halbzeitfazit
Die Hälfte der Legislaturperiode im Landtag ist vorbei
Am vergangenen Donnerstag lud der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster die Cochem-Zellerinnen und Cochem-Zeller zu einem Bürgergespräch ins Bürgerhaus in Sehl ein. Da die fünfjährige Legislaturperiode im rheinland-pfälzischen Landtag nun rund zur Hälfte abgelaufen ist, legte er dar, wie der Kreis Cochem-Zell in den vergangenen zweieinhalb Jahren konkret von Projekten und Fördermaßnahmen des Landes profitiert hat. „Mehr als 26 Millionen Euro sind seit Mai 2021 in konkrete Maßnahmen in unseren Dörfern und Städten geflossen. Diese Mittel kommen den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugute“, hielt Oster fest. „Die Krankenhäuser in Cochem und Zell erhielten beispielsweise insgesamt 1,9 Millionen Euro, damit die medizinische Versorgung in unserer ländlichen Gegend gesichert ist.“
Das Motto des Abends lautete „Hier und jetzt konkret vor Ort“. Und gerade darauf legte Oster auch Wert: „Sowohl innenpolitisch als auch mit Blick auf das Weltgeschehen befinden wir uns in herausfordernden Zeiten. Dennoch kann man sehen, dass die Politik die Menschen nicht alleinlässt. Investitionen in unsere Dörfer und Städte sorgen dafür, dass sich die Gemeinden positiv entwickeln und weiterhin attraktive Wohn- und Arbeitsorte bleiben.“ Zudem ging Oster darauf ein, dass auch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode einige Projekte vorgesehen sind, bei denen der Landkreis von Landesgeldern profitieren wird
Auflistung Landesförderungen im Landkreis Cochem-Zel
25.03.2021 | Kreis | Bekämpfung von Kinder- & Jugendarmut | 5.000 € |
14.04.2021 | Grundschule in Büchel | Schulbauprogramm | 155.000 € |
01.10.2021 | Jugendamt | Stärkung der Jugend nach der Pandemie | 157.000 € |
03.11.2021 | Klinikum Mittelmosel Zell | Krankenhaus-
zukunftsfonds |
1,25 Mio. € |
08.12.2021 | Straßen in Kaisersesch, Cochem, Mesenich, Valwig & Bullay | Landesstraßenbau-
programm |
3,5 Mio. € |
21.12.2021 | Kreis | Katastrophenschutz | 134.000 € |
26.01.2022 | Kreis | Schulsozialarbeit | 122.000 € |
22.02.2022 | Bahnhöfe in Moselkern, Müden & Urmersbach | Modernisierung der Bahnhöfe | 8,3 Mio. € |
11.03.2022 | Kreis | Gemeindeschwester plus | 1,5 Fachkraftstellen |
16.03.2022 | Grundschulen in Büchel, Lutzerath, Ulmen & Zell | Ganztagsbetreuung | 585.000 € |
13.04.2022 | Alf, Dohr & Beuren | Dorferneuerungs-
programm |
83.000 € |
30.05.2022 | Bremm, Briedern, Cochem, Faid, Greimersburg, Düngenheim, Hauroth, Auderath & Bad Bertrich | Investitionsstock | 600.000 € |
01.06.2022 | Dohr, Kalenborn & Lieg | Dorferneuerungs-
programm |
246.000 € |
05.09.2022 | Neef | Investitionsstock | 50.000 € |
19.09.2022 | Grundschulen in Büchel, Cochem, Kaisersesch & Treis-Karden | Schulbauprogramm | 455.000 € |
27.09.2022 | Straßen in Bad Bertrich, Alf, Kaisersesch, Düngenheim, Cochem, Mesenich, Briedern, Beilstein, Treis-Karden, Lieg, Lütz, Gamlen, Bullay, Blankenrath | Landesstraßenbau-
programm |
4,5 Mio. € |
02.12.2022 | Kreis & Verbandsgemeinden | KIPKI (v.a. Klimaschutz) | 2,7 Mio. € |
20.12.2022 | Zell & Cochem | Stadtkernsanierung | 520.000 € |
30.01.2023 | Kreis | Schulsozialarbeit | 153.000 € |
06.02.2023 | Marienkrankenhaus Cochem & Klinikum Mittelmosel Zell | Förderung der Krankenhausinfra-
struktur |
662.000 € |
27.02.2023 | VG Ulmen | DigitalPakt Schule | 178.000 € |
27.03.2023 | SV Binningen | Beregnungsanlage | 12.000 € |
12.06.2023 | Ernst, Düngenheim, Laubach, Müden, Urmersbach, Kalenborn, Bad Bertrich & Zell | Investitionsstock | 1,5 Mio. € |
14.06.2023 | Bremm | Dorferneuerungs-
programm |
21.000 € |
12.07.2023 | Senheim & Bruttig-Fankel | Dorferneuerungs-
programm |
238.000 € |
17.08.2023 | Lütz | Dorferneuerungs-
programm |
8.000 € |
05.09.2023 | St Aldegund & Lütz | Dorferneuerungs-
programm |
33.000 € |
11.09.2023 | Grundschulen in Büchel, Cochem & Kaisersesch | Schulbauprogramm | 210.000 € |
09.10.2023 | Haserich | Dorferneuerungs-
programm |
20.000 € |
17.10.2023 | Stadionstraße in Cochem | Investitionsstock | 195.000 € |
02.11.2023 | Klotten | Dorferneuerungs-
programm |
14.000 € |
Oster: „Das ist ein Kraftpaket für die Kommunen“ – Gesetzespaket bringt kommunaler Familie 200 Millionen Euro zusätzlich
„200 Millionen Euro zusätzlich – dieses Kraftpaket für die Kommunen schicken wir bald auf den Weg. Die Mittel geben einen wirkungsvollen Schub für Städte und Dörfer und zeigen einmal mehr, dass wir nicht nur in Worten, sondern auch in Taten ganz eng an der Seite der Kommunen stehen.“ So kommentiert Benedikt Oster, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, die heute von der Landesregierung vorgestellten Pläne zu einem neuen Gesetzespaket. Kern ist besagtes „Kraftpaket“ von 200 Millionen Euro – eine einmalige Pauschalzahlung aus dem Landeshaushalt – sowie 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die den Kommunen 2024 zur Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird, insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine. Wofür konkret die zusätzlichen Millionen des Landes in diesem Kontext verwenden werden, können Kreise und kreisfreien Städte je nach Herausforderung vor Ort bestimmen. „Diese dann insgesamt 267,2 Millionen setzen in der Folge sicher an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei, die konkret zu Verbesserungen für viele Menschen führen können. Davon profitieren am Ende alle Rheinland-Pfälzer*innen“, betonte Oster.
„Wir wollen unsere Kommunen bei den Herausforderungen in Folge der Kriege in der Welt und insbesondere auf europäischem Boden weiter entlasten. Das ist eine erneute große Kraftanstrengung der Landesregierung, um Rheinland-Pfalz und seine Bürger*innen zu stärken“, urteilt Oster. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende betonte abschließend: „Um die neuerliche millionenschwere Unterstützung für unsere Kommunen umzusetzen, bedarf es in den kommenden Wochen auch der Arbeit und der Zustimmung im Parlament. Für uns als SPD-Fraktion ist vollkommen klar, dass wir diese sehr zügig vorantreiben werden – damit das millionenschwere Kraftpaket so schnell wie möglich bei den Kommunen und Menschen in Rheinland-Pfalz ankommt.“
Vorlesetag in Ellenz-Poltersdorf mit Benedikt Oster
Bereits zum 20. Mal fand am vergangenen Freitag der Vorlesetag statt. Ziel der bundesweiten Veranstaltung ist es, durch das Vorlesen bei Kindern Neugier und Kreativität zu fördern sowie das Lesevermögen und das Textverständnis zu verbessern. Auch der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster beteiligte sich in diesem Jahr wieder an der Aktion. Er las Schülerinnen und Schülern der Grundschule St. Sebastianus in Ellenz-Poltersdorf aus dem Buch „Ich bin (d)ein Buch, wickle mich aus“ der Bestsellerautorin Katja Frixe vor.„Lesen ist eine wichtige Grundkompetenz, die Schülerinnen und Schülern in unseren Grundschulen vermittelt wird. Aber was viele vergessen: Lesen ist mehr als die Identifikation und richtige Aussprache von Buchstabenfolgen. Lesen bedeutet auch Verstehen. Insbesondere über Kinderbücher lernen wir Menschen sehr viel Empathie. Wenn wir jemandem etwas vorlesen, dann hat das häufig einen positiven Effekt auf diejenigen, denen wir etwas verlesen. Denn über den bloßen Inhalt einer Geschichte hinaus entwickeln Kinder dadurch die Fähigkeit, auch selbst zu lesen“, erklärt Oster Sinn und Zweck der Aktion.Dem Abgeordneten bereitete die Aktion auch selbst sehr viel Freude: „Als ich mit dem Vorlesen begann, wurde es plötzlich mucksmäuschenstill und ganz viele erwartungsvolle Kinderaugen sahen mich an. Das war faszinierend. Dass ich die Schülerinnen und Schüler ein wenig unterhalten konnte, freut mich sehr“, so Oster.
Lieg erhält Mittel aus Dorferneuerungsprogramm
Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinde Lieg Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhält.
Für den 2. Baubschnitt der Freiflächengestaltung „Diewels Eck“ werden der Ortsgemeinde Lieg 107.800 Euro gewährt. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 196.000 Euro entspricht das einem Zuschuss von 55 %. Die Gemeinde erhält diese Zuwendung außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde.
Oster: „Rheinland-Pfalz setzt mit der Unterstützung solcher Projekte ein gutes Zeichen. Gemeinden, die gute Ideen haben, erhalten die nötige Hilfe, auch wenn sie keine Schwerpunktgemeinde sind“