Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, MdL, ist erneut in das Präsidium der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden, das höchste Gremium des Landesverbands. Die Wiederwahl würdigt sein langjähriges politisches Engagement ebenso wie seine Erfahrung aus mittlerweile fast eineinhalb Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen Landtag.

Oster gehört dem Landtag seit 2011 an und hat sich in dieser Zeit als verlässlicher Ansprechpartner für die Menschen in seinem Wahlkreis Cochem-Zell und darüber hinaus etabliert. In Mainz bringt er seine Expertise ein. Mit seiner erneuten Wahl in das Präsidium bleibt er Teil der engeren Parteiführung, die zentrale politische Entscheidungen vorbereitet und die strategische Ausrichtung der SPD in Rheinland-Pfalz mitgestaltet.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Parteikolleginnen und -kollegen und empfinde es als große Ehre, auch künftig im Präsidium die Politik unseres Landes aktiv mitgestalten zu dürfen. Mein Ziel bleibt es, gemeinsam mit der SPD eine erfolgreiche und verlässliche Politik für Rheinland-Pfalz voranzubringen und dabei die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt zu stellen“, erklärte Oster im Anschluss an die Wahl.

Mit seiner Wiederwahl ist Oster weiterhin eng in die politische Arbeit der Landespartei eingebunden und will diese Rolle nutzen, um die Entwicklung des Landes im Sinne der Menschen in Rheinland-Pfalz mitzugestalten.

Ob Metzgerei, Podologiepraxis oder produzierendes Gewerbe – Abgeordneter schaute hinter die Kulissen der regionalen Wirtschaft

Seit 2011 geht Benedikt Oster Jahr für Jahr auf Sommerreise durch die vier Verbandsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell. Anlaufstellen sind die Betriebe und Unternehmen, die für regionale Wertschöpfung sorgen und Arbeitsplätze schaffen. „Ich halte den persönlichen Austausch mit den Unternehmern für sehr wichtig, da ich so auf direkte und ehrliche Weise erfahre, welche Bedürfnisse und Anliegen die Vertreter der regionalen Wirtschaft haben“, erklärt Oster. Diese Anregungen greife er in seiner Arbeit als rheinland-pfälzischer Landespolitiker auf, so zum Beispiel beim Wunsch vieler Gastronomen, dass die Senkung der Umsatzsteuer pünktlich zum Jahreswechsel erfolgen solle.

Neben dem für den Kreis so wichtigen Tourismussektor rund um Gastronomie, Hotellerie und Weinbau legte Oster sehr viel Wert darauf, die ganze Bandbreite von Handel, Dienstleistungsbetrieben und produzierendem Gewerbe abzudecken. So ging es beispielsweise auch in eine Metzgerei im Eifeldorf Landkern, in eine podologische Praxis nach Ulmen oder in einen Produktionsbetrieb für Lebensmittelverpackungen in Alf. 

„Zum einen war es für mich persönlich hochspannend, mal hinter die Kulissen zu schauen und die Arbeitsabläufe kennenlernen zu dürfen. Zum anderen sollte es aber auch ein ehrlicher Austausch zwischen der regionalen Wirtschaft und dem regionalen Abgeordneten sein“, lautet Osters Fazit. Er habe erfahren wollen, wo der Schuh drücke und welchen Rahmen die Politik setzen könne. Auf Grundlage der vielen Gespräche will der Abgeordnete den Blick nun in die Zukunft richten: „Die Wirtschaft in Cochem-Zell ist vielfältig und stark. Aber wir müssen schon heute die richtigen Entscheidungen treffen, damit das auch morgen noch der Fall sein wird.“

In den Weinbergen des Weingutes Weis in Zell tauschte sich Benedikt Oster über die aktuellen Herausforderungen für Winzerinnen und Winzer aus.

Staatsekretär des Weinbauministeriums diskutierte auf Einladung von MdL Benedikt Oster mit den Moselwinzern

Das Land Rheinland-Pfalz im Allgemeinen wie der Kreis Cochem-Zell im Besonderen sind stark vom Weinbau geprägt. Sowohl mit Blick auf das Landschaftsbild als auch hinsichtlich der regionalen Wertschöpfung kommt dem Rebensaft besondere Bedeutung zu. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster hatte die Winzer zwischen Pünderich und Moselkern zu einem offenen Austausch eingeladen. Hauptreferent war niemand Geringeres als Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Weinbauministerium. „Die Branche, die gerade bei uns eng mit dem Tourismus verwoben ist, steht vor großen Herausforderungen. Nach meinem Verständnis gehört es zu einer Demokratie dazu, dass man auch in schweren Zeiten auf die Anliegen und Interessen, aber auch Ängste und Sorgen der Menschen – also in diesem Fall der Winzerinnen und Winzer – hört“, sagte Oster zum Anlass des von ihm organisierten Winzerstammtisches.

Die Diskussionen und Debatten der in Mesenich stattfindenden Veranstaltung waren kontrovers und leidenschaftlich. Jeder Teilnehmer habe die Gelegenheit bekommen, das Wort zu ergreifen und seine Position darzustellen, zeigte sich Oster zufrieden mit der Resonanz und der Beteiligung der Anwesenden. Andy Becht, selbst aus der Pfalz und damit auch aus einem Weinbaugebiet stammend, lobte die hohe Qualität des Moselweins, merkte aber auch an, dass der stagnierende oder sogar zurückgehende Weinabsatz ein großes Problem sei. Teilweise habe das mit gesellschaftlichen Veränderungen zu tun, doch es gebe auch noch Potenziale, die etwa durch mehr Investitionen in die Werbung oder die Erschließung neuer Märkte ausgeschöpft werden könnten. Das Ministerium habe aktuell unter Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt ein Weinbaupaket 2025+ geschnürt, um die Winzerinnen und Winzer in der aktuell schwierigen Situation zu unterstützen. Es reiche von Marketing- und Absatzförderung, über die Eindämmung des Überangebots bis hin zu bürokratischer Entlastung, bspw. über die Abschaffung von Dokumentationspflichten oder über vereinfachte und verbesserte Förderprogrammen für den Weinbau. Klar sei aber auch, dass Bund und EU sich ihrerseits für den Weinbau einsetzen müssten. Ein Bundesland alleine wird eine europaweite Absatzkrise, die auch aufgrund erhöhter US-Zölle auf Weine verschärft wird, nicht lösen können. Ein anwesender Winzer plädierte dafür, eine typisch moselländische Marke auf den Markt zu bringen und damit den Moselwein stärker ins Blickfeld der Verbraucher zu rücken.

Beim Themenschwerpunkt „bürokratische Vorschriften beziehungsweise staatliche Regulierungen“ betonte Becht:

Eine gewisse Regulierung bedeute ja auch Verantwortung zu übernehmen und das sei durchaus auch wichtig, etwa mit Blick auf den Verbraucherschutz.

 Aber auch das müsse im Rahmen bleiben. Mit viel Verständnis für die Äußerungen der Winzer zeigte Becht beispielhaft anhand der Digitalisierung auf, wie der mitunter bürokratische Arbeitsaufwand perspektivisch sinken könne. Überhaupt sprach sich der Staatssekretär vehement für Technologieoffenheit aus: „Dem Weinbau werden durch Innovationen wie die Drohne oder auch die Gentechnik sehr viele Chancen eröffnet. Diesen Neuerungen sollten wir offen gegenüberstehen und die Potenziale sollten wir nutzen.“

„Mehr als 56 Millionen Euro für den Landkreis Cochem-Zell – das ist eine historisch einmalige Förderung, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer nun angekündigt hat. Diese Unterstützung aus Bundes- und Landesmitteln ist ein gewaltiger Schub für Investitionen, die den Menschen vor Ort unmittelbar zugutekommen“, erklärte Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Kreis Cochem-Zell.

Die Förderung setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen: Zum einen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung, zum anderen aus dem Sondervermögen des Bundes, das im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“ mit zusätzlichen Landesmitteln verstärkt wird. In den Jahren 2025 und 2026 erhält Cochem-Zell jeweils 4,3 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm. Darüber hinaus stehen aus dem mit Landesmitteln aufgestockten Sondervermögen insgesamt rund 51,8 Millionen Euro für den Landkreis bereit.

„Unsere Kommunen tragen enorme Lasten und stehen überall in Deutschland vor großen Herausforderungen – das merken wir auch hier in Cochem-Zell. Mit den jetzt zugesagten Mitteln können wir vor Ort gezielt in Zukunftsaufgaben investieren: in Kitas und Schulen, in die Gesundheitsversorgung, in Kreisstraßen oder in Klimaschutzmaßnahmen. So verbessern wir den Alltag der Menschen ganz konkret“, so Oster.

Mit der landesweit beschlossenen zusätzlichen Förderung von insgesamt 600 Millionen Euro im Sofortprogramm und weiteren 600 Millionen Euro durch die Aufstockung des Sondervermögens macht die Landesregierung deutlich, dass sie den eingeschlagenen Kurs der starken Kommunalunterstützung konsequent fortsetzt. Diese Maßnahmen ergänzen die spürbaren Entlastungen wie die milliardenschwere Entschuldung, das 250-Millionen-Euro-KIPKI-Programm, die 200 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm, die 267 Millionen Euro für die Unterbringung Geflüchteter und weitere Hilfen. Hinzu kommt ein Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau von bald mehr als 4 Milliarden Euro.

„Nachhaltige, gezielte und gerechte Investitionen – für spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen. Das ist der Kern sozialdemokratischer Politik in Land und Bund“, unterstrich Oster abschließend.

Hintergrund:

Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“: Die Gelder fließen an Landkreise, kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt. Landkreise, in deren Gebiet große kreisangehörige Städte mit eigenem Jugendamt liegen, sind verpflichtet, den anteiligen Betrag an diese weiterzuleiten. Verteilung und Berechnung der Summen entstehen wie folgt: Neben einem Sockelbetrag von 20 Euro je Einwohner erfolgt eine bedarfsorientierte Zuweisung unter Berücksichtigung der im Sozial- und Jugendhilfeansatz bezeichneten Leistungsausgaben der Jahre 2021-2023, deren Ermittlung auf die Berechnung der Schlüsselzuweisung B aufbaut. 

Sondervermögen/Rheinland-Pfalz-Plan: Die Berechnungen sind noch vorläufig. Eine verbindliche Ausgestaltung ist möglich, sobald die Verwaltungsvereinbarung des Bundes zum Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vorliegt. Aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes stehen für Länder und Kommunen 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Anteil für Rheinland-Pfalz beträgt rund 4,8 Milliarden Euro, die zwischen Kommunen und Land im Verhältnis von 60 zu 40 aufgeteilt werden. Das Land stockt den kommunalen Anteil mit insgesamt 600 Millionen Euro auf. Bei der Verteilung der Mittel an die Kommunen wird als wesentliches Kriterium die Einwohnerzahl mit einem Anteil von 90 Prozent herangezogen, gepaart mit einem Ergänzungsfaktor Finanzschwäche mit einem Anteil von 10 Prozent. Die Mittel werden an die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt.

Landtagsabgeordneter erhält auf Landesparteitag ein starkes Ergebnis

Welch großen Rückhalt der SPD-Politiker Benedikt Oster in seiner eigenen Partei hat, wurde am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Idar-Oberstein deutlich. Mit einem überwältigenden Votum bestätigten die Delegierten den 37-Jährigen, der 2011 einst als jüngster Abgeordneter in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen war, als Beisitzer im SPD-Landesvorstand. Dabei erhielt er das zweitbeste Ergebnis der insgesamt 16 Beisitzerinnen und Beisitzer. „Natürlich freue ich mich sehr über die große Unterstützung und Rückendeckung von der Basis. Ebenso glücklich bin ich aber über das Bombenergebnis unserer Vorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihres Stellvertreters Alexander Schweitzer, die jeweils über 98 Prozent der Stimmen erhielten“, stellt Oster klar. Das beweise, wie geschlossen und konstruktiv in der SPD Rheinland-Pfalz gearbeitet werde.

Der Sozialdemokrat, der sich bei der Landtagswahl im kommenden März um das Direktmandat im Kreis Cochem-Zell bewirbt, präsentierte in seiner Rede in Idar-Oberstein seine persönliche Agenda – und stellte dabei insbesondere zwei Aspekte in den Fokus. Erstens sehe er sich als jemand, der die Interessen der ländlichen Bevölkerung vertrete. Der Abgeordnete, der im 700-Seelen-Dorf Binningen aufgewachsen ist und dort auch lebt, fungiert in Mainz als eine Art Sprachrohr kleiner Gemeinden und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ziel sei es, dass in den schwächer besiedelten Regionen gleichwertige Lebensbedingungen wie in den urbanen Räumen herrschten.

Zum zweiten forderte der gelernte Straßenwärter, Interessen und Bedürfnisse, aber auch Ängste und Sorgen der „kleinen“ Leute nicht aus den Augen zu verlieren: „Die Bezeichnung der SPD als Arbeiterpartei ist kein Klischee, sondern zeigt uns selbst unsere Wurzeln auf.“ Wer pflichtbewusst seinem Beruf nachgehe, müsse mit seinem Lohn gut über die Runden kommen. „Mit unserem Landesvater Alexander Schweitzer“, so versicherte Oster, „haben wir jemanden an der Spitze unseres Landes, der genau diesen Kurs verfolgt. Er genießt gerade deshalb so viel Vertrauen, weil er immer ‚nah bei de Leut‘ ist.“

Herausforderungen und Chancen im Weinbau sollen thematisiert werden

Kaum etwas prägt das Moseltal so sehr wie den Weinbau. Schon rein optisch aufgrund der überall sichtbaren Weinreben und der charakteristischen Steilhänge, aber auch mit Blick in die Gemeinden und Dörfer, wo familiengeführte Weingüter das Ortsbild prägen. Der Cochem-Zeller Landtagsabgeordnete Benedikt Oster lädt alle Winzerinnen und Winzer aus dem Landkreis am Donnerstag, den 28. August 2025, zu einem offenen Austausch ein. Ab 15 Uhr soll im Weingut Klaus Arens in Mesenich (Zehnthofstraße 4) über aktuelle Herausforderungen und Chancen im Weinbau gesprochen werden. Als Experte aus der Landespolitik wird Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, in Mesenich zu Gast sein.

„Solche Themen wie Hubschrauberspritzungen, das von der EU-Kommission geplante Verbot von Backpulver im Weinbau sowie durch die Digitalisierung entstehende Potenziale beschäftigen jede Winzerin und jeden Winzer. Ich will mit ihnen das konstruktive Gespräch suchen und dabei Wünsche und Anregungen aus der Praxis aufnehmen und gemeinsam erörtern“, sagt Oster über Sinn und Zweck der Veranstaltung. Er hofft auf regen Zuspruch, da er nur so ein umfassendes Bild davon erhalten könne, was die im Weinbau Tätigen – sei es im Haupt- oder im Nebenerwerb – umtreibe. Der Abgeordnete betont, dass das Treffen von Offenheit geprägt und eine Art Stammtisch sein soll. „Nach einigen Impulsen von Andy Becht und mir soll jeder die Möglichkeit erhalten, das Wort zu ergreifen und seine Meinung kundzutun“, verspricht er.

Es wird um vorherige Anmeldung per Mail an buero@benedikt-oster.de oder telefonisch über 02671/603838 gebeten.

Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die parlamentarische Arbeit und kamen mit dem Abgeordneten ins Gespräch

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster besuchte am 19. Juli 2025 eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus den Gemeinden Illerich und Wirfus den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Auf dem Programm stand zunächst eine Führung durch den Plenarsaal – dem Herzstück der Demokratie in Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus zeigte Oster der Gruppe auch den Fraktionssaal der SPD sowie das Abgeordnetenhaus, in dem die parlamentarische Arbeit ihren organisatorischen Mittelpunkt hat.

„Es freut mich immer besonders, wenn Menschen aus meinem Wahlkreis nach Mainz kommen, um den Landtag und meine Arbeit kennenzulernen“, so Benedikt Oster. „Der direkte Austausch ist mir sehr wichtig – ich will nicht nur Politik für, sondern auch Politik mit den Menschen machen.“

Im anschließenden Gespräch diskutierten die Besucherinnen und Besucher mit Oster über aktuelle Themen, die politische Arbeit in Mainz sowie die Herausforderungen in der Region. Oster nahm sich Zeit, um Fragen zu beantworten und Einblicke in seinen politischen Alltag als Abgeordneter und Vertreter des Kreises Cochem-Zell zu geben.

„Solche Begegnungen zeigen, wie lebendig unsere Demokratie ist – wenn Bürgerinnen und Bürger sich interessieren, mitdiskutieren und sich vor Ort ein Bild machen“, betonte Oster. „Ich bedanke mich für das große Interesse und die offene Atmosphäre.“

Der Besuch klang bei einem gemeinsamen Mittagessen im Brauhaus aus, bevor die Gruppe mit vielen Eindrücken im Gepäck die Heimreise in die Eifel antrat.