Elf Gemeinden im Kreis Cochem-Zell erhalten insgesamt 458.000 Euro aus Investitionsstock
Auf Nachfrage erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, dass insgesamt elf Gemeinden im Kreis Cochem-Zell von Fördermitteln aus dem Investitionsstock profitieren. Mit den Mitteln aus dem I-Stock können Gemeinden in strukturschwachen Gegenden kommunale Vorhaben, die dem Gemeinwohl dienen, umsetzen.
„Die Vereine in Cochem-Zell können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, sagt der Abgeordnete Benedikt Oster anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. „Unsere Vereine prägen Rheinland-Pfalz: Sie sind Orte des Engagements und des Zusammenseins – sie stellen für viele Heimat dar. Die Vereine sorgen so auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“
Auf telefonische Anfrage des Landtagsabgeordneten Benedikt Oster bestätigt der Präsident des Landesrechnungshofes, dass seine Behörde keine Bedenken gegen das Bauvorhaben sieht. Oster betont: „Dies ist ein weitere wichtiger Schritt zur Realisierung des Projektes.“
Entscheidung des Rechnungshofs zur K 18 steht noch aus
Der Zustand der Stadtwaldlinie wird von Woche zu Woche spürbar schlechter. Immer wieder wird der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster auf die Probleme und die extrem lange Umsetzungsphase angesprochen. Dazu erklärt Benedikt Oster, dass Land und Kreis ihre Hausaufgaben bereits gemacht haben. Die Planungen des Projektes sind durch den Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz fertig gestellt und auch der Förderantrag wurde mittlerweile ordnungsgemäß ans Land gestellt.
Was lange währt wird endlich gut. So oder so ähnlich kann man die über ein Jahr andauernde Diskussion rund um die Änderung des Landesstraßengesetzes zusammenfassen.
Den Stein ins Rollen brachte eine Forderung des Landesrechnungshofs: Als Kreisstraßen eingestufte Straßen sind vor einer Förderung für einen Ausbau auf deren richtige Einstufung zu prüfen.
„Sinnvolle Änderungen am Straßengesetz – Koalition sorgt für Entlastung der Kommunen“ weiterlesen
Brohl und Lutzerath erhalten Förderungen
Auf Nachfrage erfuhr Benedikt Oster, dass die Ortsgemeinden Brohl und Lutzerath Zuwendungen aus Mitteln der Dorferneuerung erhalten.
„Oster: Ländlichen Raum mit Dorferneuerung stärken“ weiterlesen
Zur heutigen Bekanntgabe des Erhalts des Autobahnamts in Montabaur durch Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:
„Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten – Oster: „Beschäftigte können aufatmen““ weiterlesen